Schuldrecht AT

Question 1

Vorsatz §276

Answer 1

Vorsatz ist das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung im Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit.

Question 2

Erfüllungsgehilfe

Answer 2

Erfüllungsgehilfe ist jeder, der mit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis tätig wird.

Question 3

Fälligkeit §271

Answer 3

Als Fälligkeit bezeichnet man den Zeitpunkt, ab dem der Gläubiger die Leistung vom Schuldner fordern kann.

Question 4

Erfüllbarkeit §271

Answer 4

Erfüllbarkeit ist der Zeitpunkt, ab dem der Schuldner die Leistung erbringen kann, nicht aber schon muss.

Question 5

Unmöglichkeit §275 I

Answer 5

Unmöglichkeit meint die dauerhafte Nichterbringbarkeit des Leistungserfolgs durch den Schuldner

Question 6

Untergang

Answer 6

Untergang bedeutet die vollständige Vernichtung der Sachsubstanz.

Question 7

Gattungsschuld §243

Answer 7

Eine Gattungsschuld liegt vor, wenn die geschuldete Leistung nach allgemeinen Merkmalen bestimmt ist.

Question 8

Stückschuld

Answer 8

Eine Stückschuld liegt vor, wenn die geschuldete Sache nach individuellen Merkmalen konkret bestimmt ist.

Question 9

Leistungsort / Erfüllungsort

Answer 9

Leistung-/Erfüllungsort ist der Ort, an dem die letzt Leistungshandlung des Schuldners erbracht werden muss.

Question 10

Erfolgsort

Answer 10

Erfolgsort ist der Ort, an dem der Leistungserfolg eintritt.

Question 11

Schaden

Answer 11

Ein Schaden ist eine unfreiwillige Einbuße an materiellen oder immateriellen Gütern und Interessen.

Question 12

Aufwendungen iSd §284

Answer 12

Aufwendungen sind freiwillige Vermögensopfer, die der Gläubiger im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung erbracht hat.

Question 13

Leistungsgefahr (Sachgefahr)

Answer 13

Leistungsgefahr ist das Risiko des Schuldners, bei einer Gattungsschuld trotz Untergangs der Sache die Leistung noch einmal erbringen zu müssen.

Bei einer Stückschuld trägt dr Gläubiger die Leistungsgefahr, da der Schuldner gem. §275 I mit dem Untergang der Sache von einer Leistungspflicht frei wird.

Question 14

Gegenleistungsgefahr (Preisgefahr)

Answer 14

Preisgefahr ist das Risiko des Gläubigers, den Kaufpreis trotz Unmöglichkeit zu erbringen.

Question 15

Mahnung

Answer 15

Eine Mahnung ist eine eindeutige und bestimmte Leistungsaufforderung an den Schuldner.

Question 16

Differenzhypothese §249

Answer 16

Nach der Differenzhypothese gem. §249 liegt ein Vermögensschaden vor, wenn bei einem Vergleich der Vermögenslage mit und ohne schädigendes Ereignis eine Einbuße vorliegt.

Question 17

Leistungsnähe des Dritten

Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte

Answer 17

Die Leistungsnähe ist gegeben, wenn der Dritte bestimmungsgemäß mit der Leistung in Berührung kommt und den Gefahren von Schutzpflichtverletzungen ebenso ausgesetzt ist, wie der Gläubiger selbst.

Question 18

Erkennbarkeit für den Schuldner (Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte)

Answer 18

Die Umstände sind für den Schuldner erkennbar, wenn er den zu schützenden Personenkreis nach allgemeinen Merkmalen bestimmen kann.

Question 19

Schutzbedürftigkeit

Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte

Answer 19

Der Dritte ist schutzbedürftig, wenn ihm kein eigener vertraglicher Anspruch gegen den Schuldner oder einen anderen am Vertrag beteiligten zusteht.

Question 20

Verwendungen (s. auch §994)

Answer 20

Verwendungen sind willentliche Vermögensaufwendungen, die der Wiederherstellung, Erhaltung oder Verbesserung des zurückzugewährenden Gegenstands dienen.

Question 21

Gegenforderung

Answer 21

Gegenforderung ist die Forderung der Person, welche aufrechnen möchte.
Sie muss bestehen, erzwingbar und einredefrei sein (arg. §390).

Question 22

Hauptforderung

Answer 22

Hauptforderung ist die Forderung gegen den Aufrechnenden.

Question 23

Vergeblichkeit der Aufwendungen §284

Answer 23

Vergeblich ist eine Aufwendung, wenn sie sich wegen der Pflichtverletzung des Schuldners gemessen am Leistungszweck des Gläubigers als nutzlos erweist.

Question 24

Fristsetzung

Answer 24

Eine Fristsetzung ist eine Aufforderung an den Schuldner, die Leistung zu einem bestimmten oder zumindest bestimmbaren Zeitpunkt zu erbringen.

Question 25

Das Gläubigerinteresse / Gläubigernähe

Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte

Answer 25

Das Gläubigerinteresse ist gegeben, wenn der Dritte mit der im Vertrag versprochenen Leistung bestimmungsgemäß in Kontakt kommen soll oder wenn im konkreten Fall andere Anhaltspunkte für einen auf den Schutz des Dritten gerichteten Parteiwillen bestehen.

Question 26

Notwendige / Erforderliche Verwendungen

Answer 26

Notwendige Verwendungen sind solche, die zur Erhaltung der Sache oder zur ordnungsgemäßen Bewirtschaftung objektiv erforderlich sind.

Question 27

Nützliche Verwendungen

Answer 27

Nützliche Verwendungen sind solche, die ohne notwendig zu sein, sich wertsteigernd auf die Sache ausgewirkt haben (gem. §347 II 2 nur nach §818 ersetzbar)
- > uU aufgedrängte Bereicherung, §818 III

Question 28

Pflichtverletzung

Answer 28

Eine Pflichtverletzung ist objektiv jedes Verhalten einer Partei, das von dem Pflichtprogramm des Schuldverhältnisses nachteilig abweicht.

Question 29

Gefahr

Answer 29

Gefahr ist der zufällige Untergang.

Question 30

Zufall

Answer 30

Zufall ist ein Ereignis, das weder vom Schuldner noch vom Gläubiger zu vertreten ist.

Question 31

Erfüllungsverweigerung (iSv §281 II Var. 1)

Answer 31

Eine derart bestimmte Weigerung, dass eine Mahnung oder Fristsetzung eine sinnlose und unzumutbare Förmelei darstellen würde.

Question 32

Leistung erfüllungshalber

Answer 32

Sie ist in §364 II gesetzlich angedeutet.
Die ursprüngliche Forderung bleibt erhalten und der Gläubiger soll sich primär aus dem erfüllungshalber hingegebenen Gegenstand befriedigen.