RW: Notwehr Flashcards
Notwehrlage: Angriff?
Jede willensgetragene Bedrohung rechtl. Geschützter Individualinteressen durch menschliches Verhalten.
Notwehrlage: Gegenwärtigkeit?
Wenn der Angriff unmittelbar bevorsteht, begonnen hat oder noch andauert.
Notwehrlage: Rechtswidrigkeit?
Angriff steht objektiv im Widerspruch zur Rechtsordnung.
Ggf. indizent RF-Gründe des Angreifers prüfen
Notwehrhandlung: Erforderlichkeit?
Geeignetheit?
Geeignet zur Abwehr des Angriffs (gegen Angreifer) und das relativ mildeste Mittel darstellt.
Geeignet = wenn sie den Angriff sofort und endgültig beenden/erschweren kann
Notwehrhandlung: Gebotenheit?
= wenn Notwehr nicht sozial-ethisch eingeschränkt ist
-> FALLGRUPPEN
Gebotenheit: Bagatellangriffe
Krasses Missverhältnis (Verteidigungshandlung ggü. Angriff)
(z.B.: Schuss auf den minderjährigen Kirschdieb)
-> §32 (-)
Gebotenheit: Kinder,Volltrunkene,erkennbar Irrende als Angreifer
Angriffe erkennbar schuldlos Handelnder
-> §32 (-) nach 3-Stufen-Theorie
Gebotenheit: Näheverhältnisse
Garantenstellung?
Enge persönliche Beziehungen, wenn besondere Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme
-> H.M. eingeschränkter §32 nach 3-Stufen-Theorie
ABER: Angriff auf Leben, Leib: Keine Abstufung!
Gebotenheit: Notwehrprovokation
- Schuldhafte Herbeiführung einer Notwehrlage
Gebotenheit: Sonstige Fallgruppen
Schweigegelderpressung
Folter von Hoheitsträger in Nothilfe
Notwehrprovokation: “Schuldhaft”?
Rspr.: schon SOZIALWIDIRGES Handeln
arg.: Frage der RW spielt untergeordnete Rolle für den realen Provokationseffekt
H.M. RW Handeln
arg.: a.A. kaum justiziable Konturen. Alles könnte als Provokation eingestuft werden
3-Stufen-Theorie
- Fucht (Ausweichen vom Angriff)
- Schutzwehr
- Trutzwehr
Immer unter Maßgabe, dass Einhaltung noch möglich ist
