Fahrlässigkeitstrafbarkeit Flashcards
Was sind die ersten 2 Prüfungspunkte?
Unter TB:
Erfolg
Kausalität
- Objektive Sorgfaltspflichtverletzung?
= die im Verkehr erforderliche Sorgfalt wurde außer Acht gelassen
= Überschreitung des erlaubten Risikos der gültigen Verhaltensregeln
-> Sonderwissen des T berücksichtigen! (Sanitäter)
Anforderungen an die Sorgfaltspflichtverletzung
Maßstab: Besonnener und gewissenhafter Mensch in der konkreten Situation und sozialen Rolle des T (ex-ante)
Entweder: Spezielle Rechtsnorm (StVO)
Oder: Abwägung der Schadenswahrscheinlichkeit und -intensität
Vertrauensgrundsatz?
Im Straßenverkehr!
Wenn sich T gem. StVO sorgfältig verhält, darf er darauf vertrauen, dass auch andere pflichtgemäß verhalten.
Solange, wie keine Anhaltspunkte für Sorgfaltsverletzung anderer vorliegen.
-> Bei Anhaltspunkten: Angemessen reagieren, um Schäden zu vermeiden
- Obj. Zurechenbarkeit?
Obj. Vorhersehbarkeit (eines Dritten)
Pflichtwidrigkeitszusammenhang
Schutzzweckzusammenhang
Abschichtung von Verantwortungsbereichen
Obj. Vorhersehbarkeit?
Erfolg darf nicht außerhalb jeglicher Lebenswahrscheinlichkeit stehen.
Pflichtwidrigkeitszusammenhang?
Im Erfolg muss sich GERADE die durch die Pflichtwidrigkeit gesetzte Gefahr ausgewirkt haben.
Vermeidbarkeitstheorie oder Risikoerhöhungslehre?
Pflichtwidrigkeitszusammenhang
H.M. Vermeidbarkeitstheorie: GRUNDSATZ “in dubio pro reo”
Risikoerhöhungslehre: Umdeutung von Verletzungs- in Gefährdungsdelikte
Vermeidbarkeistheorie
“in dubio pro reo”
Soweit bei der Sachverhaltsaufklärung Zweifel verbleiben.
Pflichtwidrig (-). wenn nicht auszuschließen ist, dass Erfolg bei pflichtgemäßem Verhalten ausgeblieben wäre.
Risikoerhöhungslehre
Pflichtwidrig (+), wenn Sorgfaltspflichtverletzung das Risiko des Erfolgseintrits nicht nur unwesentlich erhöht hat.
Schutzzweckzusammenhang?
Auf Sorgfaltspflicht abtsellen: Dient das Verbot gerade dazu, Kausalverläufe, wie den vorliegenden, zu verhindern?
