Objektive Zurechnung

Question 1

Definition

Answer 1

Der Erfolg ist dem T objektiv zurechenbar, wenn er eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen o. erhöht hat, die sich im tatbestandlichen Erfolg realisiert hat.

Question 2

Wieso ist die Lehre der objektiven Zurechnung wichtig?

Answer 2

Wenn eine Handlung für den Erfolg kausal war, bedarf es nach h.M. eines Korrektivs (Eingrenzung), wegen der Weite des Kausalzusammenhangs.

Question 3

Welche Frage zur Prüfung kann man stellen?

Answer 3

Würde ein objektiver verständiger Beobachter in der Situation des Täters (ex ante) erkennen, dass die Täterhandlung mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit zu einer Gefahr für ein Rechtsgut führt?

Question 4

Sozialadäquates Verhalten?

Answer 4

Zur Schaffung eines Risikos.
Hier: Verwirklichung eines allg. Lebensrisiko. “Erlaubtes Risiko”

Obj. Zur. (-)

zB Flugzeugabsturz. Unfall im Krankenwagen.

Question 5

Risikoverringerung?

Answer 5

Zur Schaffung eines Risikos.
Hier: neue Gefahr.
Oft Schutz eines höherrechtlichen Guts (Leben).

Obj. Zur. (-)

zB wegschubsen, damit kein Dachziegel auf den Kopf fällt.

Question 6

Was ist Risikoersetzung?

Answer 6

Obj. Zur. (+)

Question 7

atypischer Kausalverlauf?

Answer 7

Unvorhersehbar.

Obj. Zur. (-)

zB abgestochene Reifen des Krankenwagens. Verkehrsunfall.

Question 8

Dazwischentreten Dritter?

Answer 8

Dritter schafft selbst eine Gefahr, die zum Erfolg führt. Ganz eigenes Risiko.
Ähnlich wie atypischer Kausalverlauf.

Obj. Zur. (-)

Question 9

Eigenverantwortliche Selbstgefährdung?

Answer 9

Unterbrechung des Risikozusammenhangs.

Obj. Zur. (-)

Question 10

Schutzzweck der Norm?

Answer 10

Fehlen des Schutzzweckzusamenhangs: Obj. Zur. (-)
[Einschlägige Strafnorm schützt nicht das verletzte Rechtsgut]

zB Ampel

Question 11

Fehlen des Pflichtwidrigkeitszusammenhangs?

Answer 11

Obj. Zur. (-)

Wenn der Erfolg auch dann eingetreten wäre, wenn T sich pflichtgemäß verhalten hätte.
“Rechtsgemäßes Alternativverhalten”

Question 12

Eigenverantwortlichkeit

Answer 12

Abstellen auf Einsichts- u. Urteilsfähigkeit des O im Einzelfall. (sog. Einwilligungstheorie)

(+): “O überblickte die Gefahren, denen er sich selbst aussetzen würde im vollen Maße”

Question 13

Selbstgefährdung

Answer 13

(+), wenn die Tatherrschaft (zumindest auch) beim O liegt.
Überlegung: Hat = selbst den “letzten Schritt” getan?
(sog. Tatherrschaftslehre)

Question 14

Retterfall

Answer 14

Ausnahme von dem Grundsatz, dass T nicht für eigenverantwortliche Selbstgefährdungen anderer haftet.

VSS: Rettung ist aus Sicht eines obj. Beobachters nicht völig unsinnig u. unverhältnismäßi zu dem durch sie erzielten Nutzen.

Aber: Nur solche Todesfälle dem T zuzurechnen, welche nicht erkennbar sinnlos u. unangemessen sind.

Question 15

Eigenverantwortliche Handlungen Dritter bzgl. fremder Rechtsgüter

Answer 15

“Fremdgefährdung”

Es gilt grds. der Vertrauensgrundsatz.

Question 16

Vertrauensgrundsatz
und seine Ausnahmen
[Stichwort: Fremdgefährdung]

Answer 16

“Man darf darauf vertrauen, dass sich Dritte normgerecht verhalten”

Ausnahmen:
Bei Erkennbarkeit des Risikos, dass ein Dritter deliktische Handlungen begehen wird.

Bei Besetehen besonderer Regeln, die gerde dazu dienen, eine Gefährdung Dritter zu vermeiden (zB WaffG)

Question 17

Eigenverantwortliche Handlungen Dritter bzgl. eigener Rechtsgüter

Answer 17

“Selbtsgefährdung”

Grds. bleibt die Entscheidung, wie weit man eigene Rechtsgüter riskiert, jedem selbst überlassen.

Ausnahme: Herausfordern von Rettungshandlungen

Question 18

h.M. zu ärztlichen Kunstfehlern

Answer 18

Unterscheidung
Leichter Fehler: Damit muss grds. gerechnet werden: Obj. Zur. von T (+)

Grober Fehler: Verschiebung Verantwortungsbereich auf Dritten (Hier Arzt): Obj. Zur. von T (-)

Question 19

Lit. zu ärztlichen Kuntsfehlern

Was ist daran problematisch?

Answer 19

Unterscheidung
Eröffnung einer neuen Gefahrenquelle: Durch Arzt: Obj. Zur von T (-)

Nichtabwendung der Ausgangsgefahr: Wenn Arzt durch Kunstfehler die Ausgangsgefahr lediglich nicht abwendet, bleibt die Zur. zum T erhalten.

T wird zum einen dadurch von der Verantwortung für die üblichen Gefahren der von ihm hervorgerufenen Behandlung entlastet, zum anderen, dass nur schwer nachweisbar sein wird, wann eine neue Gefahrenquelle eröffnet oder die Ausgangsgefahr nur nicht abgewendet wurde.