Prüfungsschema

Question 1

1.1 Dominanzentscheidung

Answer 1

1. Kurze SV Wiedergabe
2. Prognose: Was könnte passieren wenn die PVB nicht eingreifen l?

3.Rechtagüter: Welche Rechtsgüter sind betroffen/ gefährdet?

4. Schaden: Schon eingetreten oder nicht?
5. Liegt eine Straftat vor?
6. Rechtsgutverletzung: Um welche Art der RG Verletzung handelt es sich?

7.Ausschluss: Präventiv oder Repressiv ausgeschlossen werden

8.Entscheidung: Somit wird präventiv / repressiv gehandelt

Question 2

Rechtsgüter

Answer 2

•Individual Rechtsgüter: körperliche Unversehrtheit, Leib oder Leben, Eigentum,

• Universalrechtsgüter: geschriebene
Rechtsnorm, Sicherheit und
Funktionsfähigkeit des Bahnverkehrs

Question 3

Rechtsgutverletzung

Answer 3

• bevorstehende RG Verletzung
Schaden noch nicht eingetreten

• anhaltende RG Verletzung
Ein Schaden ist bereits eingetreten,
Schadensvertiefung möglich

• abgeschlossen RG Verletzung
Ein Schaden ist bereits eingetreten

Question 4

Zuständigkeiten (Präventiv)

Answer 4

-Sachliche Zuständigkeit:
§1 (2) BPolG i.v.m §1-7 BPolG

-räumliche Beschränkung:
§1 (7) BPolG

-Örtliche Zuständigkeit:
§58 (1) BPolG i.v.m §2 (1) Nr.1-11 BPolZv

-Eilzuständigkeit Präventiv
§1 (2) BPolG i.v.m §65 (1) BPolG i.v.m dem Landesrecht
Beispiel: müssen gefahrenabwehrend Tätig werden auf Bahnhofsvorplatz, außerhalb des 30km Grenzbereich

-Nacheile:
§58 (3) BPolG
Bsp.: Person flüchtet vor einer pol. Maßnahme ins das Gebiet der Lapo

-Nachbarhilfe:
§58 (2) BPolG
Bsp. Unterstützung in anderen BPOL Direktionen

Question 5

Zuständigkeiten repressiv

Answer 5

-Sachliche Zuständigkeit:
§1 (2) BPolG i.v.m §12 (1) Nr.1-5 BPolG i.v.m § 161, §163 (1) StPo

-Räumliche Beschränkung
§12 (2) BPolG

-Eilzuständigkeit bei Straftaten wo wir nicht zuständig sind aber innerhalb unserer räumlichen Beschränkung
§1 (2) BPolG i.v.m §12 (3) BPolG i.v.m § 161, §163 (1) StPo