Patentrecht Flashcards
Urheberrecht
Schützt das Format einer Erfindung
die gleiche Idee dürfte aber mit einer anderen Software umgesetzt werden
Zeitraum: 70Jahre nach dem Tod
Patentrecht
Schützt die Funktionalität einer Erfindung
Zeitraum: meistens auf 20Jahre
Patent
gewerbliches Schutzrecht zum Schutz technischer Erfindungen
technisches Problem muss mit technischen Mitteln gelöst werden
Wirkung des Patents
nur Patentinhaber ist befugt, patentierte Erfindung zu benutzen
Ziel des Patentrechts
Förderung von technischen Entwicklungen
objektiv neue Erfindung
Weltneuheitsbegriff
Abgrenzung bei Patentierbarkeit von Software
schwierig - da nicht leicht überprüfbar,
sind Ideen, deren Wirksamkeit allein durch logische Ableitungen bewiesen werden