Das Rechtsgeschäft Flashcards
Mehrseitige Rechtsgeschäfte
Willenserklärung von mind. 2 Personen
Vertrag, Beschluss eines Gremiums
Einseitige Rechtsgeschäfte
Auslösen von Rechtsfolgen durch einseitige Willenserklärungen
(Kündigung, Auslobung, Anfechtung, Rücktritt)
Verpflichtungsgeschäft
Begründung einer schuldrechtlichen Leistungspflicht
Kaufvertrag
Verpflichtung zur Übergabe und Übereignung der Kaufsache
Verfügungsgeschäft
Erfüllung der Verpflichtung = Bewirken der Rechtsänderung
Abstraktionsprinzip
das obligatorische Verpflichtungsgeschäft und das anschließende/zeitgleich ausgeführte dingliche Verfügungsgeschäft sind rechtlich getrennt voneinander zu betrachten
Wie können Willenserklärungen erfolgen?
schriftlich, mündlich oder konkludent (durch schlüssiges Verhalten)
Schweigen bedeutet grundsätzlich keine Willenserklärung
Willenserklärung - subjektiv
Handlungswille
Erklärungswille /-bewusstsein
Willenserklärung - objektiv
tatsächliche Erklärung