Gesetzesanwendungstechnik Flashcards
1
Q
dreistufige Prüfungsreihenfolge
A
- Anspruch entstanden?
- Anspruch nicht untergegangen?
- Anspruch durchsetzbar?
2
Q
Einrede von Verjährung
A
muss vom Verkäufer selbst angesprochen werden (wenn Handy bezahlt aber nach 366 Tagen noch nicht übergeben wurde)
3
Q
- Anspruch entstanden?
A
Tatbestandsmerkmale erfüllt?
Keine rechtshindernden Einwendungen?
Eintritt der Rechtsfolge
4
Q
- Anspruch (nicht) untergegangen?
A
Keine rechtsvernichtenden Einwendungen?
Sonst: Anspruch untergegangen
vom Richter automatisch zu prüfen
Partei muss nur die Tatsache dazu vortragen
5
Q
- Anspruch durchsetzbar?
A
Keine rechtsvernichtenden Einwendungen?
Partei muss Einrede vor Gericht geltend machen
Voraussetzungen der Einrede erfüllt?
6
Q
Invitation ad offerendum
A
Einladung zur Abgabe eines Angebots
7
Q
essentialia negotii
A
wesentliche, inhaltliche Vertragspunkte
