Parlamentarische Und Präsidentielle Regierungssysteme

Question 1

Was ist Fraktionsdisziplin?

Answer 1

Ausmaß, in dem die Mitglieder*innen einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen.

Question 2

Was ist ein Inkompatibilitätsgebot?

Answer 2

Trennung von Amt und Mandat

Question 3

Was ist Parlamentarismus?

Answer 3

Repräsentativsystem, in dessen politischem Entscheidungsprozess das Parlament eine signifikante Rolle spielt. = parlamentarisches Regierungssystem

Question 4

Wie autorisiert das Parlament, für andere verbindliche Entscheidungen zu treffen?

Answer 4

Zum Beispiel durch Wahlen

Question 5

Was ist in der UK das Parlament?

Answer 5

House of Commons + House of Lords

Question 6

Ist in der USA der US-Kongress das Parlament?

Answer 6

Nein. Er ist die Legislative, mit 2 Kammern.

Question 7

Was ist in DE das Parlament?

Answer 7

Bundestag

Question 8

Was sind idealtypische Strukturmerkmale parlamentarischer Regierungssysteme?

Answer 8

1. Abberufbarkeit der Regierung durch das Parlament
2. Regierung kann Parlament auflösen
3. Zugehörigkeit der Regierung zum Parlament
4. Fraktionsdisziplin unerlässlich
5. doppelte Exekutive

Question 9

Was sind idealtypische Strukturmerkmale präsidentieller Regierungssysteme?

Answer 9

1. Parlament kann die Regierung nicht abberufen
2. Regierung kann Parlament nicht auflösen
3. Inkompabilitätsgebot
4. keine Fraktionsdisziplin erforderlich
5. geschlossene Exekutive

Question 10

DE: Wer wählt die Bundesregierung?

Answer 10

Bundestag

Question 11

DE: Wie viele Mitglieder*innen hat der Bundestag?

Answer 11

598 Abgeordnete

Question 12

DE: Wen kann die wahlberechtigte Bevölkerung wählen?

Answer 12

Bundestag (auf 4 Jahre)
Landesparlamente

Question 13

DE: Wer entsendet den Bundesrat?

Answer 13

Landesregierungen

Question 14

DE: Wer wählt das Bundesverfassungsgericht?

Answer 14

Zur Hälfte…
… der Bundestag
… der Bundesrat

Question 15

DE: Wie viele Mitglieder hat der Bundesrat?

Answer 15

69

Question 16

DE: Wer wählt das Bundesverfassungsgericht?

Answer 16

Wahl je zur Hälfte:
Bundesrat
Bundestag

Question 17

DE: Wer schlägt den/die Kanzler*in vor?

Answer 17

Bundespräsident*in

Question 18

DE: Wer ernennt/entlässt die Minister?

Answer 18

Bundespräsident*in

Question 19

US: Wen wählt der/die Präsident*in? (5)

Answer 19

• Oberster Gerichtshof
• Bundesrichter*in an den Federal District Courts
• Botschafter*innen
• Behördenleiter*innen (z.B. FBI)
• Kabinett (ernennt mit Zustimmung Rat)

Question 20

USA: Wen wählen alles Wahlberechtigte?

Answer 20

Electoral College
wählen alle 2 Jahre Mitgliederinnen der beiden Kammern des US Kongresses: 435 ABG. (Repräsentantenhaus) und 1/3 der 100 Senatorinnen (Senat)

Question 21

USA: Aus was besteht der Kongress?

Answer 21

Senat
Repräsentantenhaus

Question 22

USA: Wo ist der Vize Vorsitzende*r?

Answer 22

Senat

Question 23

USA: Wer wählt den Vize?

Answer 23

Repräsentantenhaus

Question 24

Anwendung der Strukturmerkmale auf die USA (präsidentiell)

Answer 24

1. Nicht-Abberufbarkeit: keine Ablösung der Regierung, Impeachment ist strafrechtlichen Ursprungs
2. Nicht-Auflösbarkeit: Präsident*in kann US-Kongress nicht auflösen
3. Inkompabilitätsgebot: Regierungsmitglieder*innen dürfen kein Mandat im Kongress haben, Ausnahme: Vize
4. keine Fraktionsdisziplin: Mehrheitsfindung erfolgt unabhängig von parteipolitischen Konstellationen
5. geschlossene Exekutive: Präsidentin = Regierungschefin und Staatsoberhaupt

Question 25

Anwendung der Strukturmerkmale auf DE (parlamentarisch)

Answer 25

1. Abberufbarkeit: neue Mehrheitskonstellation im Bundestag wähl mittels Misstrauensvotums (Folge der Weimarer Republik) neuen Bundeskanzler
2. Auflösbarkeit: Bundeskanzler*in kann Vertrauensfrage stellen und bei negativem Ausgang der Abstimmung den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestags ersuchen
3. Zugehörigkeit Regierung zum Parlament: Bundeskanzlerin und Kabinettsmitgliederinnen haben in der Regel auch ein Mandat im Bundestag
4. Fraktionsdisziplin: Regierungschef*in braucht stabile Mehrheiten
5. doppelte Exekutive: Bundeskanzlerin = Regierungschefin, Bundespräsident*in = Staatsoberhaupt