Parlamentarische Und Präsidentielle Regierungssysteme Flashcards
Was ist Fraktionsdisziplin?
Ausmaß, in dem die Mitglieder*innen einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen.
Was ist ein Inkompatibilitätsgebot?
Trennung von Amt und Mandat
Was ist Parlamentarismus?
Repräsentativsystem, in dessen politischem Entscheidungsprozess das Parlament eine signifikante Rolle spielt. = parlamentarisches Regierungssystem
Wie autorisiert das Parlament, für andere verbindliche Entscheidungen zu treffen?
Zum Beispiel durch Wahlen
Was ist in der UK das Parlament?
House of Commons + House of Lords
Ist in der USA der US-Kongress das Parlament?
Nein. Er ist die Legislative, mit 2 Kammern.
Was ist in DE das Parlament?
Bundestag
Was sind idealtypische Strukturmerkmale parlamentarischer Regierungssysteme?
- Abberufbarkeit der Regierung durch das Parlament
- Regierung kann Parlament auflösen
- Zugehörigkeit der Regierung zum Parlament
- Fraktionsdisziplin unerlässlich
- doppelte Exekutive
Was sind idealtypische Strukturmerkmale präsidentieller Regierungssysteme?
- Parlament kann die Regierung nicht abberufen
- Regierung kann Parlament nicht auflösen
- Inkompabilitätsgebot
- keine Fraktionsdisziplin erforderlich
- geschlossene Exekutive
DE: Wer wählt die Bundesregierung?
Bundestag
DE: Wie viele Mitglieder*innen hat der Bundestag?
598 Abgeordnete
DE: Wen kann die wahlberechtigte Bevölkerung wählen?
Bundestag (auf 4 Jahre)
Landesparlamente
DE: Wer entsendet den Bundesrat?
Landesregierungen
DE: Wer wählt das Bundesverfassungsgericht?
Zur Hälfte…
… der Bundestag
… der Bundesrat
DE: Wie viele Mitglieder hat der Bundesrat?
69
DE: Wer wählt das Bundesverfassungsgericht?
Wahl je zur Hälfte:
Bundesrat
Bundestag
DE: Wer schlägt den/die Kanzler*in vor?
Bundespräsident*in
DE: Wer ernennt/entlässt die Minister?
Bundespräsident*in
US: Wen wählt der/die Präsident*in? (5)
- Oberster Gerichtshof
- Bundesrichter*in an den Federal District Courts
- Botschafter*innen
- Behördenleiter*innen (z.B. FBI)
- Kabinett (ernennt mit Zustimmung Rat)
USA: Wen wählen alles Wahlberechtigte?
Electoral College
wählen alle 2 Jahre Mitgliederinnen der beiden Kammern des US Kongresses: 435 ABG. (Repräsentantenhaus) und 1/3 der 100 Senatorinnen (Senat)
USA: Aus was besteht der Kongress?
Senat
Repräsentantenhaus
USA: Wo ist der Vize Vorsitzende*r?
Senat
USA: Wer wählt den Vize?
Repräsentantenhaus
Anwendung der Strukturmerkmale auf die USA (präsidentiell)
- Nicht-Abberufbarkeit: keine Ablösung der Regierung, Impeachment ist strafrechtlichen Ursprungs
- Nicht-Auflösbarkeit: Präsident*in kann US-Kongress nicht auflösen
- Inkompabilitätsgebot: Regierungsmitglieder*innen dürfen kein Mandat im Kongress haben, Ausnahme: Vize
- keine Fraktionsdisziplin: Mehrheitsfindung erfolgt unabhängig von parteipolitischen Konstellationen
- geschlossene Exekutive: Präsidentin = Regierungschefin und Staatsoberhaupt
Anwendung der Strukturmerkmale auf DE (parlamentarisch)
- Abberufbarkeit: neue Mehrheitskonstellation im Bundestag wähl mittels Misstrauensvotums (Folge der Weimarer Republik) neuen Bundeskanzler
- Auflösbarkeit: Bundeskanzler*in kann Vertrauensfrage stellen und bei negativem Ausgang der Abstimmung den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestags ersuchen
- Zugehörigkeit Regierung zum Parlament: Bundeskanzlerin und Kabinettsmitgliederinnen haben in der Regel auch ein Mandat im Bundestag
- Fraktionsdisziplin: Regierungschef*in braucht stabile Mehrheiten
- doppelte Exekutive: Bundeskanzlerin = Regierungschefin, Bundespräsident*in = Staatsoberhaupt
