Gewaltenteilung

Question 1

Was ist der Grundgedanke der Mischverfassung?

Answer 1

Die jeweils beste Eigenschaft der guten Staatsformen werden in einem Regierungssystem vereint

Question 2

Aristoteles
Einer regiert: Was ist die “gute” Staatsform und besondere Eigenschaft?
Wenige regieren: Was ist die “gute” Staatsform und besondere Eigenschaft?
Viele regieren: Was ist die “gute” Staatsform und besondere Eigenschaft?

Answer 2

Einer regiert; gute Staatsform: Monarchie; Eigenschaft: Kraft = Handeln
Wenige regieren; gute Staatsform: Aristokratie; Eigenschaft: Weisheit = Beraten
Viele regieren; gute Staatsform: Politie; Eigenschaft: Rechtschaffenheit = Gerecht sein

Question 3

Was war die Glorious Revolution?

Answer 3

1688/89
Die Gegner des königlichen Absolutismus in England entscheiden den Machtkampf zu ihrem Grunsten

Question 4

Wann hat John Locke gelebt?

Answer 4

1632-1704

Question 5

Locke
Was sind Grundannahmen zur Gewaltenteilung?

Answer 5

Ziel des Menschens beim Eintritt in die Gesellschaft = friedlicher und sicherer Genuss des Eigentums

Question 6

Locke
Was bedeutet existenzielles Eigentum?

Answer 6

Die eigene Person

Question 7

Locke
Was bedeutet materielles Eigentum?

Answer 7

Güter einer Person

Question 8

Urzustand?
(Übereinstimmung John Locke mit Thomas Hobbes)

Answer 8

“Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf”

Question 9

Werkzeug und Mittel zur Sicherung des Eigentums sind Gesetze: (3)

Answer 9

• erstes und grundlegendes Gesetz: Schaffung der Legislative
• die Legislative liegt unabänderlich in den Händen, in die sie die Gesellschaft gelegt hat
• jede Vorschrift, die von Menschen anderen auferlegt wird, muss von der Legislative autorisiert sein

Question 10

Einschränkungen der legislativen Gewalt. Sie ist… (4)

Answer 10

• nicht willkürlich
• verpflichtet für Gerechtigkeit zu sorgen
• nicht berechtigt, einem Menschen einen Teil seines Eigentums ohne dessen Zustimmung wegzunehmen und ihre Mitglieder sind ebenso Untertanen der Gesetze
• nicht berechtigt die Gesetzgebungsgewalt auf andere zu übertragen

Question 11

Merkmale zur Exekutive (3)

Answer 11

• es braucht eine Exekutive
• ständig im Amt
• hat Prärogative: sie muss in der Lage sein, bei unvorhersehbaren Ereignissen bzw. Bei nicht durch Gesetze geregelten Sachverhalten schnell zu handeln

Question 12

Merkmale zur Förderativen Gewalt (2)

Answer 12

• betrifft Abmachungen und Bündnisse außerhalb des Staates
• wird von dem/den Organ/en der Exekutive ausgeführt

Question 13

Montesquieu
Was sind laut ihm die 3 Gewalten?

Answer 13

• gesetzgebende
• vollziehende
• richterliche

Question 14

Montesquieu
A) Exekutive + _________ = Exekutive (in der Hand des Monarchen)
B) richterliche Gewalt: “______” (gar nicht wirklich vorhanden), da vom Gewaltenmechanismus ausgeschlossen

Answer 14

A) förderative
B) “En quelque facon nulle”

Question 15

Montesquieu
A) ________ darf sich nicht selbstständig versammeln, die Exekutive entscheidet wann und wie lange
B) Gesetzgebende Gewalt bestimmt über die _______, weil sonst die vollziehende Gewalt nicht mehr von ihr abhängen würde

Answer 15

A) gesetzgebende Gewalt
B) öffentliche Abgaben

Question 16

Montesquieu
A) Exekutive hat Vetorecht gegenüber Gesetzen, denn sonst kann die _______ die anderen Gewalten vernichten.
B) Legislative muss das Recht haben, den _______ zu prüfen = sie darf dies jedoch nicht selbst tun (deshalb 2 Kammernsystem: 1. Kammer = ______, 2. Kammer = _______)

Answer 16

A) Legislative
B) Vollzug der Gesetze
Volk als Ankläger
Adel als Richter der Exekutive

Question 17

Was ist das Hauptproblem einer Gesellschaft?

Answer 17

Factions

Question 18

Was ist eine Faction?

Answer 18

Eine Gruppe von Bürgern (Mehrheit oder Minderheit),
die durch den gemeinsamen Impuls einer Leidenschaft oder eines Interesses zum Handeln motiviert ist,
welcher im Widerspruch zu den Rechten anderer Bürger oder dem permanenten und gemeinsamen Interesse der Gemeinschaft steht.

Question 19

Was sind 2 Methoden, die Auswirkung von faction abzustellen?

Answer 19

1. Ursachen beseitigen durch:
   A) Freiheit zerstören ( = Unsinn)
   B) alle Bürger mit gleichen Meinungen, Leidenschaften und Interessen versehen ( = nicht möglich)
2. Konsequenzen beherrschen durch:
   A) Entstehung gleicher Leidenschaften zum selben Zeitpunkt verhindern ( = kaum möglich, aber Vermeidung von direkter Demokratie)
   B) durch Zahl und geographische Umstände an Koordination hindern ( = Delegation von Herrschaft und großer Zahl von Bürgern sowie großen Territorium = Filterung + großer Zahl konkurrierender Interessen)

Question 20

Was ist das Problem mit den Methoden zur Abstellung von factions?

Answer 20

= das alles genügt nicht!

Interessen können auch in den Staatsorganen zusammenfinden, deshalb: Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung!

Question 21

Die ______ des Regierungssystems muss so beschaffen sein, dass seine konstitutiven Teile durch _______ selbst zum Mittel werden, die andere Teile in die Schranken zu weisen.

Answer 21

Innere Struktur
Wechselseitige Beziehungen

Question 22

Was sind die Federalist Papers?

Answer 22

Serie von 85 Artikeln, die 1787/88 in New Yorker Zeitungen veröffentlicht wurden und die Bevölkerung des Staats New York dazu bewegen sollten, der Verfassung der USA zuzustimmen

Question 23

A) Die Legislative ist die ______, daher muss sie geteilt werden (Zweikammersystem).
B) Exekutive braucht _______, aber kein absolutes Veto, das heimtückisch eingesetzt werden kann.

Answer 23

A) dominierende Gewalt
B) ein Vetorecht

Question 24

A) Gewalten müssen unabhängig voneinander ______.
B) Exekutivämter (außer ______) müssen mit Zustimmung der Legislative (______) besetzt werden.

Answer 24

A) ins Amt kommen
B) Präsident
Senat

Question 25

A) ______ müssen auf Lebenszeit eingesetzt werden; ihrer Ernennung durch die Exekutive muss durch die Legislative (Senat) zugestimmt werden.
B) _______ und ______ Gewaltenteilung

Answer 25

A) Richter*innen
B) vertikale
Horizontale