Methodik der Fallbearbeitung

Question 1

1. Erfassen des Sachverhalts:

Answer 1

Tatsachen sind bindend!

Wenn Sachverhalt schweigt, soll man von ordnungsgemäßen Prozedere ausgehen.

Nichts unterstellen, was im Sachverhalt nicht steht, es sein denn, es handelt sich um Selbstverständlichkeiten bzw. Allgemeinwissen!

Question 2

2. Erfassen der Rechtsprobleme:

Answer 2

zu klärende rechtliche Fragen.

Erkennbar sind diese z.B. an

1. das Wort „Problem“ oder „Schwierigkeit“
2. durch gegenteiligen Ansichten
3. durch der Argumentation der Beteiligten
4. durch Ungewissheiten (Wort „unsicher“, „nicht eindeutig“)
5. durch ungewöhnlichen Orts-/Zeitangaben
6. detaillierten Textangaben (Minderjährigkeit prüfen!)
7. angegebene bzw. gefundene Vorschriften (lesen!)
8. Fragestellung der Beteiligten
9. Fallfrage

Question 3

3. Erfassen der Aufgabenstellung:

Answer 3

Fallfrage + erkannte Rechtsprobleme!

Question 4

4. Auffinden der entscheidenden Vorschriften:

Answer 4

alle Regelungen, deren Rechtsfolgen für die Aufgabenstellung bedeutsam sein können und deren Voraussetzungen möglicherweise erfüllt sein können.

• gebundene Entscheidung = muss, hat
• Ermessen = kann, darf
• eingeschränktes Ermessen = soll

• soll = muss
Es sei denn:
- es liegt ein atypisches Sachverhalt
- Vorschrift erlaubt eine Abweichung

• Wort „verantwortlich = Frage des Verschuldens!
• Billigkeit: Angemessenheit

Question 5

5. Niederschrift

Answer 5

1. Einhaltung der Formalia, z.B. lesbare Schrift, Einfügungen mit Bezug, Seitenrand
2. sachgerecht, nachvollziehbar, überzeugend, überprüfbar
3. kurze Sätze; was im Klammer steht, zählt nicht!
4. Sachverhalt nur wiederholen, wenn für die Subsumtion wichtig ist.