LOI /MOU

Question 1

Vertragsstufen:

Answer 1

LOI, MOU, Vorvertrag, Vertrag

Question 2

Verbindlichkeiten Vertragsstufen

Answer 2

LOI: teilverbindlich
MOU: bedingt verbindlich
Vorvertrag: verbindlich
Vertrag: verbindlich

Question 3

Culpa in contrahendo

Answer 3

 Fundamentaler Grundsatz im Recht: Verhalten nach Treu und Glauben (Art. 2 Abs. 1 ZGB)
 Culpa (Schuld) in contrahendo (in der Vertragsverhandlungsphase)

Question 4

Culpa in contrahendo Voraussetzungen

Answer 4

	Vertragsverhandlung
	Erhöhtes Vertrauen
	Pflichtverletzung
	Schaden
	Adäquater Kausalzusammenhang
	Verschulden

Question 5

Vorvertrag

Answer 5

Verpflichtung zum Abschluss eines Hauptvertrages (Art. 22 Abs. 1 OR)
 Einigung in objektiv wesentlichen Vertragspunkten erforderlich
 Vor allem im Grundeigentumsverkehr gebräuchlich
 Achtung! Formvorschrift beachten (Art. 22 Abs. 2 OR)

Question 6

 Rechtsfolgen bei Verletzung Vorvertrag:

Answer 6

 Schadenersatz

 Realerfüllung (Art. 78 BZP)

Question 7

 Vertrag

Answer 7

Übereinstimmende Willensäusserungen in allen wesentlichen Vertragspunkten

Question 8

Begriff und Erscheinungsform des LOI

Answer 8

Ernsthafte, aber unverbindliche Absicht, Vertrag mit gewissem Inhalt abzuschliessen

• Einseitige Erklärung oder zweiseitige Vereinbarung
• LOI = Letter of Intent

Question 9

Funktion LOI:

Answer 9

Absicht: Abschluss Hauptvertrag
Regelung: Eckpunkte, Information, Zeitplan
Bindung: keine Bindung betreffend Hauptvertrag ABER: Bindung Geheimhaltung, Exklusivität und Abwerbeverbot

Question 10

Begriff und Erscheinungsform MOU

Answer 10

- MOU – Memorandum of Understanding
	Zwei- oder mehrseitige Vereinbarung
	Arbeitspapier
	Ausgehandelte Vertragsbedingungen
	Bisheriger Verhandlungserfolg
	Grundlage für
	Weitere Verhandlungen
	Ausarbeitung Hauptvertrag

Question 11

 Funktion MOU:

Answer 11

 Bedürfniss: Einigung in Teilbereichen fixieren
 Vorteil: Überblick, Konzentration auf umstrittene Punkte
 Verhandlungsprozess: schlank, effizient, kostengünstig
 Bindung: erst bei Abschluss Hauptvertrag
 Faktische Bindungswirkung:
 Vertragsabbruch, wenn Punktationen in Frage gestellt
 Bedingter Vertrag:
 Bedingungseintritt = Einigung in Detailfragen