Lohnsteuerrecht Vorlesung 1 Grundlagen Flashcards
Was ist die wichtigste Steuereinnahme?
Umsatz-/Mehrwertsteuer
Definieren Sie die Steuer
Definition gemäß § 3 Abs. 1 Abgabenordnung:
-Geldleistungen
-ohne Gegenleistung
-zwingend auferlegt
-auf Grund eines allgemeingültigen Gesetzes (Tatbestandsmäßigkeit)
-zur Erzielung von staatlichen Einnahmen
Bei den Steuern handelt es sich somit um Zwangsabgaben zur allgemeinen Finanzierung der Staatsaufgaben.
Sie stellen Geldleistungen dar, denen keine konkrete Leistung des Staates gegenübersteht.
Was sind Gebühren?
Gebühren sind Entgelt für die Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung.
Wodurch entscheiden sich Gebühren von Steuern?
Gebühren unterscheiden sich also
von Steuern dadurch, dass sie eine Gegenleistung haben.
Was sind Beiträge?
Beiträge sind wie Gebühren Entgelt für eine Leistung.
Allerdings muss diese Leistung nicht unbedingt in Anspruch genommen werden. Ausreichend ist, dass der Bürger die bloße Möglichkeit der Inanspruchnahme hat z.B. Beiträge an die Sozialversicherung. Beiträge stehen zwischen Steuern und Gebühren.
Was sind Sonderabgaben und wozu dienen sie?
Sonderabgaben sind gegenleistungsfreie Zahlungen an den Staat, die nicht unter die Kompetenzregelung des Grundgesetzes für Steuern fallen. Sie dienen der Finanzierung besonderer Aufgaben durch einen bestimmten Personenkreis.
Erklären Sie die direkte Steuer.
Bei einer direkten Steuer ist derjenige, der die Steuer wirtschaftlich trägt, auch derjenige, der die Steuer
schuldet. Daher kann das Gesetz auf persönliche Merkmale des Steuerträgers, wie etwa die
Leistungsfähigkeit oder die Kinderzahl, Rücksicht nehmen. Beispiele sind die Einkommensteuer (ESt) (somit grundsätzlich auch die Lohnsteuer (LSt)) und die
Körperschaftsteuer (KSt)
Erklären Sie die indirekte Steuer.
Bei der indirekten Steuer sind Steuerschuldner und Steuerträger verschiedene Personen
Beispiel: Die Umsatzsteuer (USt) schuldet der Unternehmer, wirtschaftlich wird sie jedoch vom
Endverbraucher getragen, der sie beim Kauf mitbezahlt. Weitere Beispiele sind die Mineralölsteuer, die Alkoholsteuer und die Tabaksteuer.
Nennen Sie die Angriffspunkte im Wirtschaftskreislauf.
Steuern auf das Einkommen:
ESt, KSt, Gewerbesteuer (GewSt)
Steuern auf das Vermögen:
Vermögensteuer, Grundsteuer
Steuern auf den Konsum:
USt als allgemeine Verbrauchsteuer, spezielle Verbrauchsteuern wie Tabaksteuer, Mineralölsteuer
Woraus folgt, dass Steuern nur auf Grund des Gesetzes erhoben werden dürfen?
Aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art 20 Abs. 3 GG) folgt, dass Steuern nur durch Gesetz erhoben werden dürfen.
Wie sind Richtlinien zu zitieren?
Bei den Richtlinien sollte die Nummer der Vorschrift zitiert werden.
Bsp.: R 3b Abs. 2 LStR
(Zitierweisen sind auch im Vorwort zu finden)
Wo ist die Erhebung der Lohnsteuer geregelt?
§ 38 EStG
In welchem § findet sich der Umfang der Besteuerung
§ 2 EStG
Wie setzten sich Einkünfte grds. zusammen?
Einnahmen minus Ausgaben
Sind Glücksspiele steuerbar?
Nein, siehe Einkünfte § 38 EStG
