Kurs 03226 Demokratietheorien BIG 6 Flashcards
Max Weber Lang (Klausur)
Max Weber (1854-1920)
Ausgangspunkt:
strukturelle Kritik an der politischen Führung im deutschen Kaiserreich, „Herrschaft der
Bürokratie“; Bürokratie im Obrigkeitsstaat kann aber nicht regieren und Politik gestalten
(1 Punkt für Einordnung)
Webers Lösungsansatz: politische Führung, Führerdemokratie
Demokratie als Macht- oder Herrschaftstechnik
(3 Punkte)
Webers Parlamentarismus-Theorie:
- Unterscheidung zwischen Redeparlament (ineffiziente Debatten, keine gestaltende
Politik wie im Reichstag des Deutschen Kaiserreiches) und Arbeitsparlament (Arbeit in
Ausschüssen, Kontrolle von Regierung und Verwaltung wie im englischen House of
Commons)
- Arbeitsparlament und seine Aufgabenorganisation/Arbeitsweise ist eine Voraussetzung
für effiziente Elitenrekrutierung: Da das Parlament als Ganzes nicht regieren kann,
unterstützt es geeignete Führungspersönlichkeiten, ein solcher „cäsaristischer Einschlag“
ist laut Weber „unausrottbar“.
- Politiker treten in einen Konkurrenzkampf um politische Führungspositionen über das
Vehikel der Parteien, werben um das Vertrauen der Massen
- Streit um sachpolitische Positionen, persönliche Machtstellung in ihrer Partei
(Parteiführung) und damit auch um eine leitende Stellung z.B. als Regierungschef
- im Konkurrenzkampf gewinnen Personen mit hohen politischen Führungsqualitäten,
Machtinstinkt, Fähigkeiten zur Gestaltung (und nicht nur Ausführung) von Politik
- wichtige Einschränkung: Kontrolle und Beschränkung der Macht des Führers durch
liberale Grundrechte und Verfassungsinstitutionen im Rechtsstaat
Hans Kelsen Lang (Klausur)
Hans Kelsen (1881-1973) entwickelte sein linksliberales Demokratieverständnis in Reaktion auf
die Niederlage des Deutschen Reiches im Ersten Weltkrieg, den Zusammenbruch des
Kaiserreiches und das Erstarken der sozialistischen Rätebewegung.
Begriff der Demokratie ist positiv besetzt, jedoch
reduzierter Demokratiebegriff: Demokratie als Methode zur Erzeugung sozialer Ordnung und
zur Schaffung staatlicher Normen, die tatsächliche Ausgestaltung der sozialen Ordnung und der
geschaffenen Normen wird dagegen durch den Begriff der Demokratie nicht bestimmt
(demokratisch legitimierte Herrschaftstechnik).
Identität von Herrschern und Beherrschten und Selbstbestimmung des Volkes (Minimierung von
Herrschaft) als normatives Postulat; diese normative Vorstellung kann aber laut Kelsen in der
sozio-politischen Realität lediglich angenähert werden.
Da die direkte Demokratie in der modernen Industriegesellschaft nicht zu verwirklichen sei,
postuliert Kelsen die parlamentarische Demokratie bzw. Parlamentarismus und
Mehrheitsprinzip als bestmögliche Lösung.
Kernproblem der realen Demokratie ist eine effiziente Elitenrekrutierung.
Kelsens Verständnis der realen Ausprägung der Demokratie beinhaltet zudem
- Gewaltentrennung, aber Regierung nur als Ausschuss des Parlamentes denkbar, um
ausreichende Kontrolle durch Opposition und Öffentlichkeit zu gewährleisten;
- Bündelung gesellschaftlicher Interessen in politischen Parteien, denn die Demokratie sei in
der modernen Gesellschaft nur als Parteienstaat realisierbar; Parlamentsentscheidungen
spiegeln Mehrheitsbeschlüsse organisierter Interessen;
- Referenden über Parlamentsbeschlüsse;
- Abschaffung der Immunität der Abgeordneten;
- Notwendigkeit einer effizienten zentralisierten Verwaltung mit autokratischen Elementen.
Hans Kelsen Unterschiede Athen
Unterschiede zur attischen Demokratie:
- Demokratie als Selbstbestimmung des Volkes (semantischer Inhalt, d.h. Demokratie ist nicht
nur Methode), direkte Demokratie, ausgeübt in der Volksversammlung, d.h. keine
Repräsentation, kein Parlamentarismus; Kelsen versuchte sein Modell hieran anzunähern
über Referenden vor der erfolgten Verabschiedung von Gesetzen;
- Misstrauen gegenüber Eliten in Regierung und Verwaltung: mit Ausnahme der militärischen
Beamten, des Flottenbaumeisters, der Finanzexperten und dem Leiter der städtischen
Wasserversorgung erfolgte die Ämtervergabe durch Los, d.h. jeder Vollbürger wurde als
fähig erachtet, ein Amt im Gemeinwesen zu übernehmen;
- Archontat als Exekutivausschuss, hatte jedoch kein Eigengewicht gegenüber der
Volksversammlung: keine Gewaltenteilung;
- keine politischen Parteien, es gab lediglich prominente und charismatische
Einzelpersonen („Demagogen“), die die Beratungen in der Volksversammlung
strukturierten und lenkten.
Josef Schumpeter Lang (Klausur)
Schumpeter (1883-1950)
((Schumpeter kritisiert die „klassische“ Demokratietheorie, insbesondere die Annahme
eines objektiv feststehenden und bestimmbaren a priori Gemeinwohls, aus dem sich
eindeutige Problemlösungsstrategien ableiten lassen (es kann nur einen fabrizierten
Willen der Massen geben) sowie die Überschätzung des Rationalitäts- und
Motivationspotentials der Massen.))
Schumpeter begreift Demokratie nicht als Ziel an sich (Volkssouveränität!), sondern als
politische Methode, also eine bestimmte institutionelle (Herrschafts-)Ordnung, um zu
politischen Entscheidungen zu kommen.
Funktionsprinzipien:
Politische Eliten (Parteien, politisches Führungspersonal) stehen untereinander im
Wettbewerb um Wählerstimmen. Das Volk entscheidet in Wahlen zwischen
konkurrierenden Führungseliten, bestätigt sie oder löst sie ab.
So können Partikularinteressen legitimerweise durchgesetzt werden, Politiker
orientieren sich immer an der Mehrheit (Strategie der Stimmenmaximierung).
Schumpeter stellt eine Analogie zwischen Unternehmer und Politiker her (Ziele der
Gewinn- bzw. Stimmenmaximierung).
Funktionsvoraussetzungen:
- Existenz einer politischen Führungsschicht/Klasse
- Begrenzung der politischen Entscheidungsbereiche
- gut ausgebildete, pflichterfüllte Bürokratie
- Selbstbeschränkung des Wählers auf Wahlakt, keine Dauerpolitisierung
Otto Stammer Kurz
Otto Stammer (1900-1978)
Gerhard Leibholz Lang (Klausur)
Gerhard Leibholz (1901-1982)
Leibholz argumentiert, dass in der modernen Massendemokratie die politische
Willensbildung und Interessenvermittlung zwischen Bürgern und Staatsorganen nur
noch über die Parteien möglich ist.
In der Bundesrepublik sei dem mit der Formulierung des Art. 21 Abs. 1 GG („Die
Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“) Rechnung getragen
worden.
In der Konsequenz
- sind die Mehrheitsparteien in Parlament und Regierung quasi allein für die
Willensbildung des Volkes verantwortlich
- unterliegen die Abgeordneten einem Fraktionszwang (einem einheitlichen
Parteiwillen)
- dienen Wahlen der Abstimmung über Parteiprogramme und ihre Kandidaten
möglicher Einwand:
Überzeichnung des Gegensatzes zwischen (früherer) liberaler Demokratie und
(heutigem) Parteienstaat
Ernst Fraenkel Lang (Klausur)
Fraenkels (1898-1975) Neopluralismus lässt sich gemäß dem Kurs 03226 anhand folgender Prinzipien
beschreiben:
Die moderne Gesellschaft ist in Form von Gruppen organisiert (Verbände, Gewerkschaften,
Vereine etc.). 2 Punkte
Anerkennung des Eigennutzes als legitime Motivation von Wählern und Politikern 1 Punkt
Konkurrenzprinzip: Konkurrenz von Gruppen um die Durchsetzung der jeweils eigenen Ideen,
Interessen und Problemlösungskonzepte 1 Punkt
kein einheitlicher Gemeinwille a priori; Gemeinwohl entsteht allein als Ergebnis des politischen
Prozesses (a posteriori), aus der Konkurrenz der unterschiedlichen Ideen und Interessen
2 Punkte
heterogene Gesellschaft ist nicht nur unvermeidlich, sondern auch legitim und
wünschenswert 1 Punkt
Allerdings muss es einen sog. „nichtkontroversen Sektor“ geben, einen Konsens der Akteure
über die Spielregeln des politischen Wettbewerbs (z.B. verfassungsrechtlich normierte
Verfahrensregeln, aber auch ungeschriebene Normen und Werte). 2 Punkte
Im Parlament treffen die von den gesellschaftlichen Gruppen formulierten und diskutierten und
von den politischen Parteien gebündelten Interessen bzw. Standpunkte aufeinander und werden
dort – entsprechend den gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen – zu einem Kompromiss
zusammengeführt. Fraenkel veranschaulicht diese Kompromissbildung mit dem Bild eines
„Kräfteparallelogramms“. 2 Punkte
