Allerletzte Ergänzung Flashcards
(Parteien) Medienwandel
Wandel durch Kommerzialisierung (private TV-Anbieter)
(Analogie von Zapping und Wechselwählerverhalten)
Kampagnenjournalismus
(Parteien) Politikwandel
Wachsende Konkurrenz um Aufmerksamkeit, Politikverflechtungsfalle, Parteien vermitteln keine Gemeinschaft mehr.
(Parteien) Wertewandel
Moderne Industriegesellschaften leben von wirtschaftlicher Expansion und ökonomischem Wachstum und hoher mobilität
Veränderung von moralischen und sozialen Werten, die von der Mehrheit der gesellschaft akzeptiert werden.
Kartellparteien
In den 70ern als Reaktion auf die nachlassende zivilgesellschaftliche Verankerung Hinwendung der Parteien zum Staat.
Änderung des Wettbewerbsverhaltens der Parteien untereinander. (Aussenseiter und Aufsteiger sollen von den Fleischtöpfen ferngehalten werden)
Politische Wahlthemen bestimmen
Es müssen Themen bestimmt werden:
Regierungspartei können auf Sachbilanz verweisen
Informationsquelle der Parteien über die Bürger
Massenmedien, Meinungsumfragen
Verhältnis Parteien/Medien
Top down
Pol. Akteure beinflussen Reale Welt -> nehmen Rückmeldungen auf, formen Agenda -> geben sie an die Medien weiter -> die sie ans Puplikum weitergeben.
Medikratie
Medien beeinflussen selbst öffentliche Meinung und somit Agenda -> Nehmen Rückwirkungen auf -> spiegeln sie einers. an Politik anderers. an Publikum weiter.
Bottom-up
Publikum selbst nimmt Probleme der realen welt auf - beinflusst öffentlichte Meinnung prägt direkt und indirekt über Medien verhalten der Politik
Politisch-Soziale Subkulturen Kaiserreich/Weimar
bzw. sozialmoralische milieus
katholisches Mileu
konservativ-protestantisches Milieu
protestantisch-bürgerliches Milieu
sozialdemokratisches milieu
Wähler gewinnen
In den letzten Jahren amerikanisierung des Wahlkampfs
Personalisierung, Professionalisierung, Mediatisierung
Medien als politische Akteure
In welcher Art handeln Medien politisch?
- Durch Prozess der Nachrichtenauswahl (Agenda-Setting)
- Bewertung von Vorgangen (framing)
Ausschüsse
Ständige Ausschüsse bereiten Plenararbeit vor
Fachausschüsse(Politikfeldausschüsse) z.b. Verteidigungsausschuss/inneausschuss
Andere ständige Ausschüsse
Haushaltsausschuss
Petitionsausschuss
Geschäftsordnungsausschuss
nicht ständige Ausschüsse
Sonderausschüsse, Untersuchungsausschüsse, Enquettekommissionen
Europ. Gerichtshof
Entscheidet bei Konflikten zwischen EU-Institutionen. Urteilt auf Antrag darüber, ob die Mitgleidstaaten ihren Verpflichtungen nachkommen
Föderalismus
Systeme in denen sich der Staat aus mehreren Gliedstaaten zusammensetzt.
Diese Gebietskörperschaften müssen über einen eigenen Haushalt und über eigene Zuständigkeiten verfügen.
Geschäftsordnungsautonomie
Parlament gibt sich Geschäftsordnung
ausserdem ungeschriebene Gesetze: Parlamentarische Gebräuche, Gewohnheitsrecht
Grundlegende Arbeitsplattformen
Plenum, Zusammenschlüsse von Abgeordneten (Aussschüsse+Fraktionen), Einzelne Abgeordnete
Neo-Korporatismus
Geregelte Einbindung von Verbänden.
Bündnis für arbeit, konzertierte Aktion
Organisationsgewalt
Nach der Wahl schlägt der Regierungschef dem Bundespräsidenten seine Minister zur Ernennung vor.
Das GG lässt ihm bei der Auswahl seiner Minister und dem Zuschnitt der Resorts freie Wahl.
Wehrhafte Demokratie
Schutz der Verfassung auf 2 Wegen.
- Grundprinzipien können nicht ohne weiteres geändert werden.
- Aktives Vorgehen gegen jene, die versuchen die Verfassungsordnung zu beseitigen.
Konsens/Konkordanzsystem
Entscheidungen müssen im Einvernehmen mit mehreren Instanzen gefällt werden.
Eine Reihe von Akteueren hat die Möglichkeit, Politikprozesse zu verhindern.
Mehrheits/Konkurrenzsysteme
Politische Lager stehen sich in einem deutlichen Parteienwettbewerb gegenüber.
Dasjenige, das die pol. Mehrheit hat, kann vergleichsweise ungestört pol. Entscheidungen fällen.
Gesetzgebungsfunktion
Laut Verfassung ist der Bundestag dasjenige Organ, das alle wesentlichen Entscheidungen treffen muss.
Entscheidungskompetenz darf in wichtigen Belangen nicht abgetreten werden. (z.b Bundesregierung)
Kommunikationsfunktion
Parlament vermittelt zwischen den Bürgern und dem staatlichen Entscheidungsbereich.
Kontrollfunktion
Demokratie bedeutet, dass Macht verteilt ist und sich die staatl. Organe gegenseitig kontrollieren.
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss als schärfstes Kontrollinstrument.
Wahl/Abwahlfunktion
Präsident schlägt Bundeskanzler vor …
