Kapitel 1

Question 1

Worauf beruht Völkerrecht? (vier Punkte)

Answer 1

Auf den Konsens der Staaten so wie in Verträgen, Gewohnheitsrecht und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen

Question 2

Vorteile des Konsens als Grundlage des Völkerrechts

Answer 2

Vorteil:

• Hoher Grad an Legitimität (Staaten helfen bei der Entstehung mit)
• Hoher Beachtungsgrad (Bei Normen die im Eigeninteresse der Staaten liegen)

Question 3

Nachteile des Konsens als Grundlage des Völkerrechts

Answer 3

Nachteile:

• Legitimationskrise (bei Infragestellung des Konsens)
• Tieferer Beachtungsgrad (wo Schutz nicht staatlichen Interessen dient z. B. bei Umwelt-, Menschenrechten)

Question 4

Rechtsquellen des Völkerrechts (drei Punkte)

Answer 4

• Internationale Übereinkünfte (also völkerrechtliche Verträge)
• internationale Gewohnheitsrecht
• allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze

Question 5

Völkergewohnheitsrecht (zwei Elemente)

Answer 5

-allgemeine Übung (sog. Staatenpraxis) gleichartiges Verhalten von Staaten bei bestimmter Situation. Benötigt eine gewisse Dauer. Ist nicht notwendig, dass sie zu 100% befolgt wird für Gültigkeit.
Beispiel ist das Folterverbot

-Rechtsüberzeugung (Opiono iuris). Die Staaten müssen überzeugt sein, dass der Übung eine rechtsverbindliche Regel zugrunde liegt. Beispiel dafür ist das Refoulement-Verbot.

Question 6

Wo findet das Völkergewohnheitsrecht Anwendung?

Answer 6

• wenn im konkreten Fall eine Frage nicht vertraglich geregelt ist.
• wenn Staaten nicht an bestehenden und besonders einschlägigen Vertrag gebunden sind.
• wenn Staaten einen solchen Vertrag kündigen

Question 7

Ius cogens

Answer 7

Völkerrecht ist grundsätzlich dispositiver Natur
Ius cogens (zwingendes Völkerrecht) gilt aber absolut.
Verträge die gegen Ius cogens verstossen sind nichtig ex tunc

Question 8

Ius cogens in der Schweiz

Answer 8

Schweizer Landesrecht ist ungültig bei Vertoss gegen Ius cogens
Volksinitativen, die gegen Ius cogens verstossen, werden für ungültig erklärt.
Ius cogens dient als Schranke jeder Verfassungsrevision.

Question 9

Allgemeine Rechtsgrundsätze (Anwendung und Definition)

Answer 9

• Wo weder das Vertragsrecht noch Gewohnheitsrecht greift und rechtliche Regelung inhaltlich unklar sind, werden die allgemeinen Rechtsgrundsätze angewendet.
• Handelt sich um anerkannte oder in innerstaatlichen Rechtsordnung und grossen Rechtssystem entwickelte Grundsätze.

Beispiel: Verjährbarkeit völkerrechtlicher Schadenersatzansprüche

Question 10

Hauptmerkmale des modernen Völkerrechts (fünf Punkte)

Answer 10

• Universalität (alle Staaten gehören zur Gemeinschaft)
• Kooperationsrecht (im Vordergrund steht die Zusammenarbeit, vor allem im wirtschaftlichen Bereich)
• Recht der organisierten Staatengemeinschaft (internationale Organisationen)
• Ausdehnung auf innerstaatliche Bereiche (Rechtsstellung Privater innerhalb der Staaten)
• Gewaltverbot (Kein Recht auf Krieg)