IT-Vertragsrecht

Question 1

Wie wird ein IT-Vertrag aufgebaut?

Answer 1

• Präambel
• Leistungsgegenstand: Pflichtenheft
• Zeitliche Vorgaben (Milestones)
• Vergütung, Fälligkeit, Abnahme
• Mitwirkungspflichten
• Change Requests
• Rechteübertragung / -einräumung
• Non-Disclosure-Agreement
• Wettbewerbsklauseln, Arbeitnehmerschutz
• Escrow-Vereinbarungen
• Datenschutz

Question 2

Welcher Vertragstyp eignet sich für die Erstellung von Individualsoftware?

Answer 2

Werkvertrag (teils Kaufvertrag, wenn nicht Problemlösung im Vordergrund steht)

Question 3

Welcher Vertragstyp eignet sich für die Überlassung von Standard- oder Individualsoftware auf Zeit oder Application-Service-Providing (ASP)

Answer 3

Mietvertrag

Question 4

Welcher Vertragstyp eignet sich für die Installation eines IT-Systems?

Answer 4

Werkvertrag (Ausn. Montage eines gekauften IT-Systems: Kaufvertrag, § 434 Abs. 2 BGB)

Question 5

Welcher Vertragstyp überwiegt wenn ein Mietvertrag und Kaufvertrag zusammen in einem Vertrag sind? Und wie nennt sich das?

Answer 5

Mischvertrag. Die Rechtsprechung
stellt bei der Zuordnung derartiger Verträge darauf ab, welcher Leistungsbestandteil im Gesamtvertrag überwiegt. Danach richtet sich die generelle Zuordnung des IT-System-Vertrages und damit einhergehend die Anwendbarkeit
der gesetzlichen Regelungen, etwa des Gewährleistungsrechtes.