Inhalte + Methoden d. Politikwissenschaft - Donnerstag Flashcards
Begriffe des Politischen - Einleitung
- gibt keine Definition, sondern Bausteine von Argumenten
- man muss sich nach dem Kontext des Politischen im Zusammenhang/ Unterschied mit anderen Begriffen orientieren
Politik v. Ökonomie (Aristoteles) , Politik v. Gesellschaft (Arendt)
1) politikwissenschaftlichen Arbeitsdefinition
- Polity: politische Gesamtordnung - Verfassungen/Verträge/Vereinbarungen, Staatsstrukturen/Regierungsformen/Wahlsysteme
- Politics: hat viel mit Macht zu tun - welche Rolle spielen politische Parteien/Wie viel Macht haben diese - Parteienkonkurrenz/Soziale Bewegungen/Regierungsbildungen/Wählerverhalten
- Policy/ Policies: Politikfelder - Sozialpolitik/Sicherheitspolitik - wie sich die einzelnen Bereiche auf eigene Weise mit Politik befassen
Politik und das Politische:
- das politische bewegt sich auf Polity - keine einzelne Dimension, sondern das Fundament auf das sich alles andere stützt
- wie ist die Denkweise/die Begriffe unserer Politik - stützt sich auf dem politischen
Diskurse
- Diskursive Zuordnung
- > man schafft Diskurse, um das vielfältige Material der Realität zu ordnen und zu strukturieren - um dies verstehen zu können/ sich zu verständigen
- wird ein geordneter Raum/ Zusammenhang erstellt um die Wirklichkeit zu gliedern
- dabei werden andere Dinge/ Elemente ausgeschlossen
- gibt Zusammenhang von unterschiedlichsten Elementen (Symbolen, Menschen, Fahnen, Texte…)
- Vielfalt der Realität wird vom Menschen selbst geordnet -> Klassifikation
Niccolò Machiavelli - politischer Realismus
- beschäftigte sich mit Erwerb und Erhalt illegitimer Macht
- Fokus auf Alleinherrschaften und wie diese agieren und reagieren müssen
- Macherhaltung durch Klugheit und Rücksichtslosigkeit des Herrschers
Aufgabe des Alleinherrschers - Machiavelli
Handlungsschema des Herrschers:
- occasione: erkennen der Gelegenheit einer Handlung
- Necessità: erkennen der Notwendigkeit des Handelns
- virtù: Fähigkeit zum handeln - meint jedoch nicht gut zu sein/ gut zu handeln, sondern einfach zu handeln -> Entschlossenheit
Politische Akteure müssen der Rationalität des Politischen gehorchen - nach Klugheit
- Herrscher muss erkennen wann er wie handeln muss „nach dem Gebot der Notwendigkeit“
- gibt nämlich 2 Arten zu kämpfen - nach Gesetzen (Sitte des Menschen) und durch Gewalt (Sitte der Tiere)
- Alleinherrscher ist dazu gezwungen auch Böse/Schlecht zu handeln sobald es nötig ist
- gegen Menschlichkeit
- gegen Treue …
„Er muss vom Guten so lange nicht ablassen, wie es möglich ist, aber sich zum Bösen zuwenden, sobald es nötig ist (necessitato)“
Kants Politikverständnis
- hat Kritik an politischer Klugheit wegen
Zweck- Mittel Kalkulation
Absicht, andere Menschen auszunutzen
Verheimlichen der wahren Motive - Vernunft ist hierbei der eigentliche Gesetzgeber
Macht - Begriff
Gibt verschiedene Machtarten
- Gewalt (physische Macht)
- Eigentum (Macht über Sachen, insbesondere militärische, ökonomische Machtmittel)
- Vereinbarungen (Macht als Einrichtung zwischen Menschen, Gewaltenteilung, Verfassung als Maßstab der Machtausübung)
- Deutungsmacht ( Überzeugungskraft, Autorität, Reputation)
Macht und das politische
Arendt: Ansichten zu Politik, Macht und Gewalt
Der Mensch ist ein politisches Wesen, da er die Fähigkeit zum handeln besitzt - er kann sich mit anderen Zusammentun und verbünden
Politik handelt vom Zusammen- und Miteinander-sein der Verschiedenen
Es entsteht in der Politik ein Raum, in dem man sich versammelt und eine Struktur gebildet wird
„Diese eigene Strukturiertheit (…) zeigt sich im Privaten in Bräuchen, im Gesellschaftlichen in dem Konventionen und im Öffentlichen in Gesetzen, Verfassungen, Statuen und dergleichen (…).“
Kein Individuum verfügt einzeln über Macht, aber über Gewalt
Macht erwächst aus dem Zusammenschluss mit anderen
Macht bedarf der Legitimität, Gewalt der Rechtfertigung
Macht und das Politische
Aristoteles - politische Theorie
Politik ist eine „praktische“ Wissenschaft - aufs Handeln bezogen
- politisches Handeln hat es mit künftigen Zuständen zu tun
- es werden Schlüsse aus Erfahrung ziehen auf Wahrscheinlichkeit künftiger Ereignisse
Aristoteles
Nicht jede Herrschaft ist politisch
Unterscheidung von Despotischer Herrschaft und politischer Regierung
- despotische H: Barbaren, Sklaven, Hausverwaltung (Ökonomie von oikos)
- politische Regierung: Gleiche und Freie, Wechsel der Regierenden und Regierten
Aristoteles
Sechs Formen der Regierung
Ist geordnet nach
- Qualität (eigennützig/ gemeinnützig)
- Quantität (Beteiligung einer, einiger, vieler an Macht)
- Tyrannis
- Monarchie
- Oligarchie
- Aristokratie
- Demokratie
- Politie
Macht und das politische
Montesquieus Regierungstheorie
Unterscheidung von Natur und Prinzip einer Regierung
- Natur der Regierung: ihre Form und institutionelle Struktur (formales Recht und verfassungsmäßige Ordnung)
- Prinzip der Regierung: die handlungsmotivierenden Aspekte (kulturelle Prägung des Habitus, der Einstellung/Mentalität)
3 Regierungsformen:
- republikanische Regierungsweise: Regierung des ganzen Volkes (demokratisch- streben nach Gleichheit) oder einer Auswahl (aristokratisch - Disziplin, Moderation)
- Monarchie: Regierung einer Einzelperson nach Gesetzen - Ehre
- Despotie: Willkürherrschaft
Gewaltenteilung
Montesquieu
Repräsentation
Nach seiner Ansicht sind Bürger selbst nicht zum Regieren im Stande, können dafür aber die Befähigten erkennen und wählen
(Rousseau hat Ansicht, dass Bürger sich nicht vertreten lassen dürfen - geben ihre Macht ab und werden zu Untertanen der Repräsentanten)
Montesquieu dagegen:
„Deshalb ist es nötig, dass das Volk durch seine Repräsentanten das tun lässt, was es nicht selbst tun kann.“
- jeder ist in der Lage die Fähigkeiten der Kandidaten einzuschätzen
Argumente
Manifestiert in einzelnen Worten, Texten, Symbolen, Narrationen
Werden in unterschiedlichen Perspektiven verwendet: durch Begriffe, Autoren oder Debatten
Verfassung
- als Teil der Rechtsordnung
- als politischer Maßstab
- erschafft spezifische Verfassungs-Akteure
- als politischer Gründungsakt
-> Ermöglichung und Begrenzung des politischen Handelns durch Festlegung Festlegung der: - Akteure - Handlungsweisen - Ziele
Demokratisches Paradox der Verfassung
Beruht auf demokratischer Legitimität und bindet zugleich das legitimierende Volk
-> Volk hat einerseits die Freiheit eine Verfassung zu „erstellen“, schränkt seine Freiheit jedoch gleichzeitig durch die neue Verfassung ein
-> Unterscheidung zwischen verfassungsgebender und verfasster Gewalt (pouvoir constituant / pouvoir constitué)
Volk einerseits als verfassungsgebendes Subjekt und als verfasste Gewalt (als Verfassungsorgan)
Verfassungsgebende Subjekt
Das Volk
Anpassung der Verfassung an politischen Wandel
- Anpassung durch Interpretation (Verfassungsgericht)
- Anpassung durch Veränderung
- Neue Verfassung
Widerstandsrecht
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand,wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“(Art. 20,Absatz4)
Hannah Arendt
Verfassungsgericht
Verfassung als Ergebnis gegenseitigen Versprechens
Verfassungsartikel als doppelte Freiheitspraxis
- Befreiung (liberation) von Herrschaft ist das Resultat einer erfolgreichen Rebellion
- Freiheitsgründung (Freedom) ist Ziel der Revolution -> Freiheit als Anfangen-Können)
Hannah Arendt
Rebellion v. Revolution
- Rebellion: Befreiung von Machtverhältnissen, auch mittels Gewalt [Arendt: Macht v. Gewalt]
- Revoluon: Neugründung der Freiheit, setzt Befreiung voraus; bringt Freiheit in Form: constuonal government.
Meisten Rebellionen verbleiben Gewaltakte, die Neugründung der Freiheit misslingt
Rebellion die unfähig ist, „die neu gewonnene Freiheit in angemessenen Institutionen und Verfassungen zu verankern“ ist „vergänglich() und vergeblich()“
Normen in der Politik
Zwei Modelle:
- Normen sind unabhängig vom Menschen vorhanden (Naturrecht, Menschenrechte)
- Normen werden von Menschen gemacht (positives Recht, demokratische durch Mehrheit legitimierte Rechte)
Genealogie der Menschenrechte
- Naturrecht: Mensch ist aufgrund seines allgemeinen Menschseins (Würde) zu bemessen
- Sklaverei: Mensch soll kein Gegenstand sein, nicht verkauft werden
- Menschen- und Bürgerrechtserklärung 18. Jh.: Grund und Grenze des Regierens
- Kosmopolitismus: Mensch ist unabhängig von Land und Grenzen (politischer Ordnungen) zugleich Bürger der Welt (hier Vorstellung, politische Grenzen zu überwinden und Einheitlichen Staat/Land zu gründen)
Aristoteles: Gleichheit und Gerechtigkeit (Menschenrechte)
Nach welchen Maßstäben sollen Menschen tätig werden/Güter zugeteilt bekommen?
-> unterscheidet zwischen zuteilender (distributiver) und wiederherstellender (kommunikativer) Gerechtigkeit
- wiederherstellende (kommunikative) Gerechtigkeit: Ausgleich des eingetretenen Schadens, Strafe als Wiederherstellung des Gleichgewichts oder Ausgleich des erlittenen Schadens/Leids Arithmetische Proportion (1:1)
- zuteilende (distributive) Gerechtigkeit: im politischen Kontext angewandt, Zuteilung der Güter nach Angemessenheit - unterschiede der Personen werden berücksichtigt und fließen in Maßstab der Verteilung ein (nach Bedürftigkeit, nach Leistung, nach Zufall)
Geometrische Gleichheit: proportional zu einem bestimmten Bezugspunkt - Anteil der Reichen am Steuerbetrag ist höher als jener der Armen, jedoch trotzdem in Proportion zu ihrem Einkommen
Hanna Arendt: Kritik der Menschenrechte
Es gibt Menschen die keiner politischen Ordnung unterliegen/ keinen Staat haben
= Geflüchtete, Vertriebene
- > man sollte sich um diese Leute kümmern und ihnen Menschenrechte zukommen lassen
- > haben ein Recht auf Menschenrechte („Recht, Rechte zu haben“)
Genealogie des Staates
Genealogie: Ist keine eindeutige geschichtliche Entwicklung, sondern Parallele und unterbrochene Entwicklungen
Auch, dass unterschiedliche Aspekte eines Begriffes aufgefasst werden können
- Semantik des Staates
- Begriffe des Staates
- Symbole und Bilder der Staatlichkeit („Staatsschiff“)
- besondere Institutionen des Staates
- Besondere Normen des Staates („Staatsräson“)
Schiff als Methapher für Staat
Politische Ordnung als „Schiff“
- Relative Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der politischen Ordnung versinnbildlicht in der Vorstellung des Staates als Schiff
Schiffsemantik (bspw. „Staatsschiff“, „Lotse“, „Schiffbruch“…)
Steuermann: lat. „gubernator“ = „gouverneur“, „governing“
-> „Steuerung“ als Umschreibung politischer Lenkung oder Regierung
Schiffsmetapher als Argument
Vorrang des Ganzen vor seinen Teilen
- das ganze Schiff muss gesichert/stabilisiert sein, daher können Teile (Balast) abgeworfen/gestoppt werden um das ganze Schiff zu retten
Lenkung des Staates als eigene Machttechnik
Vorrang des politischen Personals vor „Passagieren“ - Hierarchie
- benötigt gewisse Personen an der Spitze die Anweisungen geben, welche befolgt werden müssen
- Notwendigkeit einer Herrschaft von wenigen über viele
Schiffsmetapher nach Platon
Politische Ordnung: Schiff
Volk: Schiffseigner (aber Laien)
Regierung: Steuermann (Experte)
Demokratiekritik: Volk ist zwar Herrscher wie Eigentümer des Schiffes, kann es aber nicht steuern
-> benötigt eine „Elitenherrschaft“ die das Schiff lenkt und Anweisungen gibt
Schiffsmetapher Aristoteles
Einheit in der Vielheit
Jeder hat eine eigene Funktion auf dem Schiff
Die Erhaltung des Schiffes ist jedermanns Aufgabe, damit das Schiff erhalten bleibt und sicher ist
Erhaltung der Gemeinschaft ist ihr gemeinsames Werk
Ein Schiff das gut aufgebaut ist, kann besser funktionieren/ fahren als ein schlecht gebautes/vernachlässigtes Schiff
-> bezieht sich auf eine stabile und flexible verfasste Regierung = Verfassung
Thomas Hobbes: der Staat
Moderne Idee des Staates: einheitlicher Staatskörper der Souverän sein soll
-> Leviathan (Seeungeheuer, das gefürchtet und mächtig sein muss, um Sicherheit zu bewahren)
Hat zwei Arme: in der rechten Hand das Schwert und in der linken den Bischoffsstaab (geistliche Macht)
- einzelnen Personen richten sich nach dem Souveränen
- symbolisieren eine Einheit und eine Macht, die aus den Individuen besteht
-> ist deswegen so bedeutsam, dass Individuen dem Staat folge leisten und gehorchen
Freiwillige Abtretung der Naturrechte für die Sicherheit in dem Staat (Sicherheit für Bürger)
Der Staat muss ungeheuer mächtig sein, um Bürgerkriegsgefahren dauerhaft überwinden zu können
Dieses wird sichergestellt durch die Übertragung der Macht der einzelnen Menschen auf ihn
-> Macht des Staates ist von den Individuen abhängig
Hobbes: Grenzen des Staates
Gehorsamkeitspflicht der Untertanen endet, wenn ihr individuelles Leben bedroht ist
- keine Wehrpflicht, da diese das Leben bedroht
- mit Todesstrafe bedrohter Verbrecher ist nicht mehr vertraglich gebunden
- sieht Staat als labil an, da es keine Macht über dem Staat gibt der diesen kontrolliert (bspw. Weltstaat)
Spezifische individuelle Akteurstypen
Platon: Wächter, Philosophenherrscher
Machiavelli: alleinherrschende Machthaber
Max Weber: politische Führung (insbesondere Charismatiker), Gefolgschaft (darunter. Beamte, Verwaltungsstab, Bürokratie)
Allgemeine, universale individuelle Akteurstypen
Kontraktualisten (Hobbes, Rawls): vernunftgeleitete Individuen
Hannah Arendt: Fähigkeit aller zum Handeln - geht um Vereinbarung von Zielen, gemeinsamer Umgang mit Zukunft
Republikanismus (Machiavelli, Rousseau, Tocqueville): alle Bürger formen die Bürgerschaft als Hauptakteur in der Selbstregierung - Transformation des Menschen in den aktiven Bürger -> wird nicht als Bürger geboren, sondern wird dazu
Machiavelli Discorsi
Discorsi: Selbstregierung der Bürger
politische Tugend - Alle Bürger beteiligen sich an der „Politik“ - gibt keinen Alleinherrscher mit illegitimer Macht, sondern das Volk übt ebenfalls Macht aus
Kann als heutiger Demokratiebegriff gesehen werden
Tugend der Bürgerschaft bestimmt das Verhältnis von Macht und Freiheit:
Je tugendhafter die Bürger, desto weniger benötigen sie eine kontrollierende Macht, sind somit eher im Stande selbst Macht auszuüben
-> je geringer der Grad der Tugend, desto strenger müssen die Gesetze und Kontrolle sein
-> ist jedoch eine Fähigkeit die erlernt werden muss
Machiavelli: Nutzen des Parteikampfes
sieht den Nutzen und die Notwendigkeit von Parteien und Parteikämpfen
- Es revitalisiert die Tugend - regt diese an
- Einheitsforderung ist Selbstbetrug: andauernde Existenz von Konflikten in Bürgerschaft mit Interessengegensätzen
- schädliche Konflikte können zu Sektenbildung und Parteiungen führen
Contract Social (Rousseau 1762)
Teil der Regierungslehre
Meint bestimmte Argumente dieses Werkes in unterschiedlichen Diskursen
- Diskurs: Naturzustand ist gut, Gesellschaftszustand ist schlecht (VL vom 28.11)
- als Teil des republikanischen Diskurses
Rousseaus Analyse: Ungleichheit
- Einführung des Eigentums schafft ökonomische Ungleichheit
- Einführung der Regierung schafft politische Ungleichheit
- Despotische Gewalt ist letzte Stufe der Ungleichheit: Menschen werden wieder einander gleich, da sie alle gleichermaßen ohnmächtig gegenüber der Fremdherrschaft/Versklavung durch Luxus, Kultur, Mode sind
-> Ergebnis: soziale Korruption des von Natur aus tugendhaften Menschen durch die Gesellschaft
Mensc wird durch die Gesellschaft verschlechtert/ durch Leidenschaften verführt - wird faul, schlecht, krank, korrupt…
-> natürliche Tugend muss wiederhergestellt werden
Rousseau: Volkssouveränität
Das Gesetz ist Ausdruck des Allgemeinwillens
Wahlakt: Mehrheit entscheidet, Bürger soll Entscheidung in Anbetracht des Allgemeinwillens treffen
das Volk bleibt souverän:
- Gesetze können wieder ausgehoben werden
- kann sich keinem anderen Volk unterwerfen
- es kann kein Teil des Volkes abtreten
Rousseaus Regel
Je dringlicher die Regelung (neues Gesetz/Vereinbarung) desto weniger ist die Mehrheit erforderlich
Je gravierender und bedeutender die Regelung, desto größer muss man sich der Einstimmigkeit/Mehrheit annähern
Rousseau: Bürger
„Mitglieder sind als Ganzes das Volk (peuple) und als einzelne die Bürger (citoyens), wenn’s in an der souveränen Autorität teilhaben, und Untertanen (sujets), wenn sie den Gesetzen des Staates unterworfen sind.“
- sind den selbstgemachten Gesetzen unterworfen
- gleichermaßen sind sie Herr der Gesetze und eingeschränkt durch die Gesetze
Rousseau: Erziehung
Bürger werden nicht als Bürger geboren, sondern werden dazu
-> Republik und Erziehung
Erziehung ist keine Privatsache, sondern Aufgabe der Republik
Ziel: Vorbereitung zur Praxis der politischen Partizipation
„instruction“ (Unterweisung, schulischer Unterricht, historische Kenntnisse) und „Education“ (Praktische Einweisung, politische Kultur, Feste, Symbole…)
Demokratie
Demokratie hat eine Vielzahl von Begriffen/ begrifflichen Komponenten
- „Herrschaft“
- Volk
- Gleichheit
- Wahlen, Referenden
- Mehrheit …
- Frage ihre Verhältnisses zueinander
- > welche Komponente hat Vorrang? Kann zu Konflikten führen
Demokratie (Semantik): „Herrschaft des Volkes“
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ Art. 20 II Grundgesetz
Demokratie: Partizipationsanspruch
Partizipation auf Regierungsebene
- Wahlrecht (allgemeines und gleiches), Referendum
Zivilgesellschaftliches
- Partizipation unterhalb des Regierungssystems
Versammlungsdemokratie
- Anwesenheit der BürgerInnen - heute starke Entwicklung
- Reklamierung der Straßen, der Plätze, des öffentlichen Raumes
Demokratie: Tocqueville ´s Demokratietheorie
Egalitäre Grundlagen = Soziale Grundlagen
-> Demokratietheorie ist immer auch eine Frage der Sozialtheorie
Inwiefern haben soziale Strukturen Bedeutung für die politische Praxis - und umgekehrt
seine Grundaussage: Die Demokratie ist durch die Mehrheitsgemeinschaft eine Gefahr für die Freiheit, verfügt aber auch über demokratische Gegenkräfte zu dieser Gefahr (kann die Gefahr unterdrücken, schürt sie aber auch)
-> „Tyrannei der Mehrheit“
Ist nicht nur eine Mehrheit, sondern eine Macht, die viel Auswirkung hat
Tocqueville: Tyrannei der Mehrheit
Gleichheit in der Demokratie getont das quantitative Gewicht über die Qualität der Meinung
- eine Mehrheit hat mehr Gewicht als Qualität einzelner Meinungen
gibt die Tyrannei der Mehrheit, welche das Individuum auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen unterdrückt
- > muss diesen entgegenwirken indem man sich mit Gleichgesinnten zusammenschließt
- > demokratische Gesellschaft als Geflecht von „Assoziationen“
Tocqueville: Geflecht von Assoziationen
natürliche Assoziation: lokale Lebenswelt, Gemeinde
Künstliche Assoziationen: private, intellektuelle, politische
Politische Assoziationen: Parteien, Interessenvereinigungen
-> Assoziationen verfolgen konkrete Ziele, versammeln sich regelmäßig, organisieren sich auf nationaler Ebene und können politischen Druck ausüben
Max Weber: die moderne Demokratie
Kennzeichen: der modernen Demokratie ist die Demokratisierung -> massive Zunahme der politischen Akteure
Folgen: Trend der Bürokratisierung der Lebenswelt (als Instrument der Verwaltung von Massen) mit verbundenem Freiheitsverlust
- > entwickelt allmählich eine Technik zur Kategorisierung der Massen und Bürger
- > teilt die Bürger in Klassen mit unterschiedlichen Ansprüchen und Befugnissen
Moderne Parteiorganisation ist Folge der Demokratie, des Massenwahlrechts, der Notwendigkeit der Massenwerbung und Massenorganisation
Weber: charismatische Herrschaft
Charisma ermöglicht große revolutionäre Kraft in der Moderne, bürokratische Routinen und gesellschaftliche Konventionen zu durchbrechen - da sie starke Emotionen auslösen
-> Charisma ist eine zerstörerische und zugleich schöpferische Macht
Beschreibt charismatische Menschen als solche, die waghalsige Ideen oder Veränderungen durchsetzen wollen und dabei andere Menschen mitreißen/überzeugen
Sieht zwei Probleme
- Veralltäglichung der Herrschaft - müssen ihre Macht überall verdeutlichen/ also auch in Politik gehen
- > Herrschaft wird alltäglich - Nachfolgefrage nach Tod/Wegfall des Charismatikers
-> Charisma kann keine gesetzliche Politik sein
