Inhalte + Methoden d. Politikwissenschaft - Donnerstag Flashcards
Begriffe des Politischen - Einleitung
- gibt keine Definition, sondern Bausteine von Argumenten
- man muss sich nach dem Kontext des Politischen im Zusammenhang/ Unterschied mit anderen Begriffen orientieren
Politik v. Ökonomie (Aristoteles) , Politik v. Gesellschaft (Arendt)
1) politikwissenschaftlichen Arbeitsdefinition
- Polity: politische Gesamtordnung - Verfassungen/Verträge/Vereinbarungen, Staatsstrukturen/Regierungsformen/Wahlsysteme
- Politics: hat viel mit Macht zu tun - welche Rolle spielen politische Parteien/Wie viel Macht haben diese - Parteienkonkurrenz/Soziale Bewegungen/Regierungsbildungen/Wählerverhalten
- Policy/ Policies: Politikfelder - Sozialpolitik/Sicherheitspolitik - wie sich die einzelnen Bereiche auf eigene Weise mit Politik befassen
Politik und das Politische:
- das politische bewegt sich auf Polity - keine einzelne Dimension, sondern das Fundament auf das sich alles andere stützt
- wie ist die Denkweise/die Begriffe unserer Politik - stützt sich auf dem politischen
Diskurse
- Diskursive Zuordnung
- > man schafft Diskurse, um das vielfältige Material der Realität zu ordnen und zu strukturieren - um dies verstehen zu können/ sich zu verständigen
- wird ein geordneter Raum/ Zusammenhang erstellt um die Wirklichkeit zu gliedern
- dabei werden andere Dinge/ Elemente ausgeschlossen
- gibt Zusammenhang von unterschiedlichsten Elementen (Symbolen, Menschen, Fahnen, Texte…)
- Vielfalt der Realität wird vom Menschen selbst geordnet -> Klassifikation
Niccolò Machiavelli - politischer Realismus
- beschäftigte sich mit Erwerb und Erhalt illegitimer Macht
- Fokus auf Alleinherrschaften und wie diese agieren und reagieren müssen
- Macherhaltung durch Klugheit und Rücksichtslosigkeit des Herrschers
Aufgabe des Alleinherrschers - Machiavelli
Handlungsschema des Herrschers:
- occasione: erkennen der Gelegenheit einer Handlung
- Necessità: erkennen der Notwendigkeit des Handelns
- virtù: Fähigkeit zum handeln - meint jedoch nicht gut zu sein/ gut zu handeln, sondern einfach zu handeln -> Entschlossenheit
Politische Akteure müssen der Rationalität des Politischen gehorchen - nach Klugheit
- Herrscher muss erkennen wann er wie handeln muss „nach dem Gebot der Notwendigkeit“
- gibt nämlich 2 Arten zu kämpfen - nach Gesetzen (Sitte des Menschen) und durch Gewalt (Sitte der Tiere)
- Alleinherrscher ist dazu gezwungen auch Böse/Schlecht zu handeln sobald es nötig ist
- gegen Menschlichkeit
- gegen Treue …
„Er muss vom Guten so lange nicht ablassen, wie es möglich ist, aber sich zum Bösen zuwenden, sobald es nötig ist (necessitato)“
Kants Politikverständnis
- hat Kritik an politischer Klugheit wegen
Zweck- Mittel Kalkulation
Absicht, andere Menschen auszunutzen
Verheimlichen der wahren Motive - Vernunft ist hierbei der eigentliche Gesetzgeber
Macht - Begriff
Gibt verschiedene Machtarten
- Gewalt (physische Macht)
- Eigentum (Macht über Sachen, insbesondere militärische, ökonomische Machtmittel)
- Vereinbarungen (Macht als Einrichtung zwischen Menschen, Gewaltenteilung, Verfassung als Maßstab der Machtausübung)
- Deutungsmacht ( Überzeugungskraft, Autorität, Reputation)
Macht und das politische
Arendt: Ansichten zu Politik, Macht und Gewalt
Der Mensch ist ein politisches Wesen, da er die Fähigkeit zum handeln besitzt - er kann sich mit anderen Zusammentun und verbünden
Politik handelt vom Zusammen- und Miteinander-sein der Verschiedenen
Es entsteht in der Politik ein Raum, in dem man sich versammelt und eine Struktur gebildet wird
„Diese eigene Strukturiertheit (…) zeigt sich im Privaten in Bräuchen, im Gesellschaftlichen in dem Konventionen und im Öffentlichen in Gesetzen, Verfassungen, Statuen und dergleichen (…).“
Kein Individuum verfügt einzeln über Macht, aber über Gewalt
Macht erwächst aus dem Zusammenschluss mit anderen
Macht bedarf der Legitimität, Gewalt der Rechtfertigung
Macht und das Politische
Aristoteles - politische Theorie
Politik ist eine „praktische“ Wissenschaft - aufs Handeln bezogen
- politisches Handeln hat es mit künftigen Zuständen zu tun
- es werden Schlüsse aus Erfahrung ziehen auf Wahrscheinlichkeit künftiger Ereignisse
Aristoteles
Nicht jede Herrschaft ist politisch
Unterscheidung von Despotischer Herrschaft und politischer Regierung
- despotische H: Barbaren, Sklaven, Hausverwaltung (Ökonomie von oikos)
- politische Regierung: Gleiche und Freie, Wechsel der Regierenden und Regierten
Aristoteles
Sechs Formen der Regierung
Ist geordnet nach
- Qualität (eigennützig/ gemeinnützig)
- Quantität (Beteiligung einer, einiger, vieler an Macht)
- Tyrannis
- Monarchie
- Oligarchie
- Aristokratie
- Demokratie
- Politie
Macht und das politische
Montesquieus Regierungstheorie
Unterscheidung von Natur und Prinzip einer Regierung
- Natur der Regierung: ihre Form und institutionelle Struktur (formales Recht und verfassungsmäßige Ordnung)
- Prinzip der Regierung: die handlungsmotivierenden Aspekte (kulturelle Prägung des Habitus, der Einstellung/Mentalität)
3 Regierungsformen:
- republikanische Regierungsweise: Regierung des ganzen Volkes (demokratisch- streben nach Gleichheit) oder einer Auswahl (aristokratisch - Disziplin, Moderation)
- Monarchie: Regierung einer Einzelperson nach Gesetzen - Ehre
- Despotie: Willkürherrschaft
Gewaltenteilung
Montesquieu
Repräsentation
Nach seiner Ansicht sind Bürger selbst nicht zum Regieren im Stande, können dafür aber die Befähigten erkennen und wählen
(Rousseau hat Ansicht, dass Bürger sich nicht vertreten lassen dürfen - geben ihre Macht ab und werden zu Untertanen der Repräsentanten)
Montesquieu dagegen:
„Deshalb ist es nötig, dass das Volk durch seine Repräsentanten das tun lässt, was es nicht selbst tun kann.“
- jeder ist in der Lage die Fähigkeiten der Kandidaten einzuschätzen
Argumente
Manifestiert in einzelnen Worten, Texten, Symbolen, Narrationen
Werden in unterschiedlichen Perspektiven verwendet: durch Begriffe, Autoren oder Debatten
Verfassung
- als Teil der Rechtsordnung
- als politischer Maßstab
- erschafft spezifische Verfassungs-Akteure
- als politischer Gründungsakt
-> Ermöglichung und Begrenzung des politischen Handelns durch Festlegung Festlegung der: - Akteure - Handlungsweisen - Ziele
Demokratisches Paradox der Verfassung
Beruht auf demokratischer Legitimität und bindet zugleich das legitimierende Volk
-> Volk hat einerseits die Freiheit eine Verfassung zu „erstellen“, schränkt seine Freiheit jedoch gleichzeitig durch die neue Verfassung ein
-> Unterscheidung zwischen verfassungsgebender und verfasster Gewalt (pouvoir constituant / pouvoir constitué)
Volk einerseits als verfassungsgebendes Subjekt und als verfasste Gewalt (als Verfassungsorgan)
Verfassungsgebende Subjekt
Das Volk
Anpassung der Verfassung an politischen Wandel
- Anpassung durch Interpretation (Verfassungsgericht)
- Anpassung durch Veränderung
- Neue Verfassung
Widerstandsrecht
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand,wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“(Art. 20,Absatz4)
Hannah Arendt
Verfassungsgericht
Verfassung als Ergebnis gegenseitigen Versprechens
Verfassungsartikel als doppelte Freiheitspraxis
- Befreiung (liberation) von Herrschaft ist das Resultat einer erfolgreichen Rebellion
- Freiheitsgründung (Freedom) ist Ziel der Revolution -> Freiheit als Anfangen-Können)
