IIa. Firma des Kaufmanns

Question 1

Firma?

Answer 1

Gem. § 29 HGB ist jeder Kaufmann verpflichtet eine Firma anzunehmen und zum Handelsregister zur Eintragung zu bringen.

Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden: § 17 II HGB.

Question 2

Zwei Problembereiche

Answer 2

1. Zulässigkeit der Firma

2. Firmenfortführung

Question 3

Zulässigkeit der Firma

Answer 3

Die Firma individualisiert den Inhaber des Unternehmens, d. h. den Unternehmensträger. Mit der Firma kennzeichnet der Kaufmann das von ihm betriebene Gewerbe für den Rechtsverkehr und grenzt dieses hierdurch sowohl von seiner Privatsphäre als auch von anderen Unternehmen ab.

Question 4

Firmengrundsätze und funktionen

Answer 4

Funktionen:

• Identifizierungsfunktion
• Kennzeichnungsfunktion
• Hinweisfunktion
• Warnfunktion

Grundsätze:

• Firmenunterscheidbarkeit (Individualisierungsfunktion)
• Firmenwahrheit (Irreführungsverbot, Rechtsformnachweis, Verbot der Leerübertragung)
• Firmenbeständigkeit
• Firmeneinheit
• Firmenöffentlichkeit

Question 5

Schutz der Firma

Answer 5

§ 37 (öffentliches Firmenmissbrauchsverfahren) und normale zivilrechtliche Abwehransprüche.

-> Das Registergericht ist verpflichtet von Amts wegen gegen eine unzulässige Firmenbenutzung einzuschreiten!