Handelsrecht Flashcards

1
Q

Def. Handelsrecht

A

=> Sonderprivatrecht der Kaufleute

Kaufmann
-> Wer ein Handelsgewerbe betreibt §1 Abs. 1 HGB
Handelsgewerbe:
-> jeder Gewerbebetrieb, es sei denn dass das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert §1 Abs. 2 HGB

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2
Q

Was ist ein Gewerbe

A

= jede

  • auf Dauer angelegte,
  • selbstständige
  • mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte,
  • zulässige Tätigkeit
  • unter ausschluss
    • der freiberuflichen Tätigkeit und
    • der bloße Verwaltung eigenen Vermögens
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3
Q

Kaufmann

A
Ist-Kaufmann
Kann-Kaufmann
Kaufmann kraft Eintragung
Form-Kaufmann
Schein-Kaufmann
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4
Q

Publizität des Handelsregisters

A

Negative Publizität §15 Abs. 1 HGB
= Auf das Schweigen des Handelsregisters darf man sich verlassen-> schützt das Vertrauen der nicht eingetragenen Tatsachen

Normalfall §15 Abs. 2 HGB
= Eingetragene, der Rechtslage entsprechende Tatsachen müssen sich Dritte entgegenhalten lassen

Positive Publizität §15 Abs. 3 HGB
= Auf das Reden des HR darf man sich verlassen

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5
Q

Eintragungspflichtige Tatsachen

A
  • Firma des Kaufmanns §§29, 30 HGB
  • Prokura §53
  • Gründng GmbH/AG §7 GmbHG, §36 AktG
  • Geschäftsführer einer GmbH §39 GmbHG
  • Vorstandsmitglieder einer AG §81 AktG
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6
Q

Grundzüge des Firmenordnungsrechts

A
Firmenunterscheidbarkeit
Firmenwahrheit
Firmenbeständigkeit
Firmeneinheit
Firmenöffentlichkeit
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7
Q

Handelsvertreter §§84 ff HGB

A

= wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen §84 Abs. 1 HGB

  • Anspruch auf Provision §87 HGB
  • Provisionsanspruch für Geschäfte nach Vertragsbeendigung, §87 Abs. 3 HGB
  • Ausgleichsanspruch für künftig entgehende Vermittlungsprovisionen §89b HGB
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