Flaggenrecht & Schiffsregister Flashcards
Aufgaben des Flaggenstaates:
Rechtsprechung & KontrolleDurch Unfallverhütung, Bau- Sicherheits-, Ausrüstungs & Besatzungsvorschriften Risiken für Mensch und Natur zu minimieren.
Vorraussetztung für das führen einer Flagge:
- ‚genuine‘ Link between Flagstate & Ship
Muss deutsche Flagge führen:
- Deutsche Eigentümer mit Wohnsitz in Deut.
- Juristische Personen wenn deutsche im Vorstand oder der GFührung die Mehrheit bilden.
- Gesellschaften , wo die Mehrheit der haftenden Pers. Deutsche sind.
- Wenn der Firmsitz in Ger ist.
- Seeschiffe
Kann die deutsche Flagge führen:
- eu-mitglied Wohnsitze im Geltungsbereich des Grundgesetzes
- gesellschaften deren Hauptniederlassung in der EU ist + min1 Person die damit beauftragt ist dafür zu sorgen dass deutsche Rechtsvorschriften eingehalten werden
Was ist das SSR?
- welche Schiffe werden eingetragen?
- was wird eingetragen?
Vom Amtsgericht geführte Liste, in die alle Schiffe welche die länge von 15m überschreiten , und die Bundesflagge führen vom Eigentümer einzutragen ist.
Hiermit werden Staatsangehörigkeit festgelegt, Identifikationsmerkmale sowie Eigentumsverhältnisse eingetragen.
Abteilungen des SSR
- Beschreibung 2. Eigentumsverhältnisse 3. Belastung
Schiffszertifikat (Ships Certificate)
Vom SSR ausgestellt. (auszug aus SSR) & dient als Nachweis für die berechtigung zum führen der Flagge. Muss stets an Bord mitgeführt werden.
Warum wird anstatt des Schiffszertifikat oft nur ein amtlich beglaubigter Auszug mitgeführt?
Schutz vor Diebstahl, da Besitzer des Papieres = Eigentümer des Schiffes wäre.
–Abhanden kommen durch Havarien vermeiden. Kann –beim kreditgeber sein solang das Schiff nicht abbezahlt ist
Was gilt anstelle des Schiffszertifikat als Nachweis?
Schiffsvorzertifikat (6 Monate), amtlich beglaubigter Auszug, Flaggenschein (Werftprobefahrt)
Warum Billigflaggen?
-Gesetze des eigenen Landes umgehen
-einfachere Registrierung (offenes Register)
-günstigere Bemannung
-kaum Vorschriften
-möglichkeiten der Bereederung durch fremde Länder
=Gewinnerzielung
Ausflaggung +
- Kosteneinsparung, niedriege standards müssen eingehalten werden, geringerer Bürokratieaufwand
Ausflaggung -
Kein konsularischer Schutz, Image-verlust, bestimmte Subvention erhalte ich nicht mehr
Vollständige Ausflaggung
Nicht mehr im SSR, wird an gegründete Tochtergesellschaft in einem anderen Land verkauft oder Treuhäderisch verkauft
Zeitlich befristete Ausflaggung
Immer noch im SSR eingetragen, muss alle 2 Jahre neu beantragt werden
Primärverpflichtung, Sekundärverpflichtung
bei befristeter Ausflaggung
- Ausbildungsplatz auf dem auszuflaggenden Schiff schaffen
2. Zahlung eines Ablösebetrags (für Azubi)
