Firma

Question 1

Definition der Firma

Answer 1

Handelsname unter dem die Gesellschaft im Rechtsverkehr auftritt und der im HReg eingetragen wird.

Question 2

Firmenfähigkeit

Answer 2

KollG, KommG, AG, GmbH, Genossenschaft (, KAG, KommAG)

Nicht Firmenfähig:
EinfG, Verein, Stiftung

Question 3

Grundsätze und Verbote im Zusammenhang mit Firma

Answer 3

• Firmengebrauchspflicht (OR 954a I)
• Firmeneinheit
• Unübertragbarkeit
• Verbot der Eintragung der gleichlautenden Firma (gleiche Buchstabenfolge oder bedeutet übersetzt das gleiche).
• Schutz des öffentlichen Interesses (nicht gegen nationale, sittliche oder religiöse Empfinden).
• Täuschungsverbot

Question 4

Abgrenzung der Firma zu Marke und Enseigne

Answer 4

Marke: Kennzeichen eines bestimmten Produkts. Hier gilt MArkenschutzgesetz

Enseigne: Bezeichnung des Geschäftslokals. Nicht Eintragungsfähig. Firmenschutz nur wenn als Zusatz in die Firma aufgenommen.

Question 5

Typen von Firmen

Answer 5

• Personenfirma: Ein oder mehrere Familiennamen als Hauptelement.
• Sachfirma: Hinweis auf Gegenstand des Unternehmens.
• Phantasiefirma: Keine inhaltlichen Angaben zu Unternehmen oder dessen Träger.
• Gemischte Firma

Reine Sachfirmen sind unzulässig. Kombination verschiedener Sachbezeichnungen hingegen zulässig.

Question 6

Notwendigkeit des Zusatzes “in Liquidation”

Answer 6

Bei KollG und KommG nicht obligatorisch.

Question 7

Firma der Zweigniederlassungen

Answer 7

Dieselbe Firma wie die Hauptniederlassung + optional ein Zusatz (952 I).

Zweigniederlassungen der ausländischen Unternehmen zusätzlich zum ausländischen Firmennamen den Ort der Hauptniederlassung, den Ort der Zweigniederlassung sowie die ausdrückliche Bezeichnung als Zweigniederlassung.

Question 8

Firmenschutz

Answer 8

-Einzelunternehmen und Personengesellschaften:
Schutz am Eintragungsort (946 I, 951 I)

-AG, GmbH, Genossenschaft:
Landesweiter Schutz ( 951 II)

Anspruch auf Ausschliesslichkeit kann verwirken (ZGB 2 II).