Fälle Flashcards
Fall 1
Die Blu-Ray-Disc
SV
A ist sehr großer Horrorfilmfan. Auf Grund dessen sucht er ständig nach neuen Blu-Ray-Discs für seine Sammlung. Eines Tages entdeckt er in einem Zeitungsinserat des V, dass dieser den nagelneuen Texas Chainsaw Massacre Film zu einem Kaufpreis von sagenhaften 15€ anbietet. Daraufhin ruft der A bei dem V an und sagt, dass er sie kaufen möchte. V sagt allerdings, dass er die B-R bereits an den Q veräußert hat.
A verlangt nun Eigentums- und Besitzverschaffung an dem Film.
Wie ist die Rechtslage?
Fall 1
Lösungsskizze
Anspruchsgrundlage?
A möchte etwas kaufen -> KV gem. §§ 433 ff. BGB
Obersatz: Wer will was von wem woraus?
A könnte somit gem. § 433 I S.1 BGB einen Anspruch auf Eigentums- und Besitzverschaffung an der B-R-Disc haben.
I. Anspruch entstanden
1. Kaufvertrag
Es müsste ein Kaufvertrag zwischen A und V zustande gekommen sein.
-> Definition
a) Angebot
Es müsste somit zunächst ein Angebot vorliegen.
-> Definition
- Rechtsbindungswille erforderlich (§§ 133, 157 auszulegen)
=> Kein Rechtsbindungswille, nur Invitation ad offerendum
- V hat kein Angebot mit dem Einstellen abgegeben (will sich seinen Vertragspartner aussuchen)
Angebot durch Anruf des A bei V (+)
b) Annahme
Ferner müsste der V das Angebot des A auch angenommen haben.
-> Definition
- V sagt dem A, dass er die Disc bereits dem Q veräußert hat -> eine Annahme durch den V liegt somit nicht vor
=> KV (-)
II. Ergebnis
- A hat somit keinen Anspruch gem. § 433 I S.1 BGB auf Eigentums- und Besitzverschaffung.
Kaufvertrag Definition
Ein Kaufvertrag ist eine Einigung, die aus zwei übereinstimmenden Willenserklärungen, nämlich Angebot und Annahme besteht. Hierbei müssen die essentialia negotii gegeben sein.
Angebot
Definition
Ein Angebot ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung in der jemand einem anderen einen Vertragsschluss so darlegt, dass dieser den Vertragsschluss mit einem einfachen “Ja” bejahen kann.
Annahme
Unter einer Annahme versteht man eine einseitige empfangsbedürftige WE in der jemand den ihm auferlegten Vertragsschluss akzeptiert und annimmt.
Fall 2
Weihnachtsbäckerei
SV
H ist noch auf der Suche nach einem geeigneten Nikolausgeschenk für seine Geliebte G. Als er in der Kieler Innenstadt an einer Konditorei vorbei geht, sieht er, dass die Konditorei gerade Lebkuchenhäuser im Angebot hat. Ein großes Lebkuchenhaus kostet 50€. Der
