European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) Flashcards
Warum besteht die Erfordernis der Harmonisierung der europäischen RL?
- Wir brauchen Vergleichbarkeit auf europäischer + föderaler Ebene (z.B. für Finanzausgleichssysteme)
- Aufwendige Rückrechnungen etc. für Finanzstatistiken sollen vermieden werden (z.B. Wegfall horizontale/vertikale Heterogenität)
Warum ist eine Schnittstelle zwischen RL-Daten und statistischen Daten erforderlich?
Zur Vereinfachung, um alle Daten aus einem Datentopf ziehen zu können.
Warum werden “eigene” europäische RL-Vorschriften benötigt?
Demokratisch legitimierte Normen sind erforderlich.
Was ist problematisch daran, die IPSAS als Bezugspunkt für EPSAS zu nehmen?
Problematisch sind Standards, die nicht mit dem Framework übereinstimmen.
Weiterhin die gängigen drei IPSAS-Kritikpunkte
Fehlende Legitimationsbasis der EPSAS
Zwei deutsche Gutachten: EU hat keine Legitimationsbasis für Einführung der EPSAS in den Mitgliedsländern
Auswege aus der Legitimationsbasis-Problematik
EU wird entweder Rechtsgrundlage suchen und finden oder eine neue Verordnung verabschieden
-> EU wird pragmatischen Weg finden, um EPSAS zu realisieren
Umstellungskosten auf EPSAS in Deutschland laut PwC Kostenstudie 2014
2,3 Mrd. Euro
Zusammensetzung der EPSAS-Kosten
- Implementierungskosten
- Personalumschulung/Fortbildung
- Größe des gesamten Verwaltungsapparats
- Umstellungsaufwand bei kameral buchenden Gebietskörperschaften
- Akzeptanzproblem (-> change management)
Umstellungskosten auf EPSAS in Deutschland laut Bundesrechnungshof §99 BHO-Bericht
0,1% des BIP (3,1 Mrd. Euro);
Weiterhin Kosten für den Parallelbetrieb
EPSAS - PRO-Argumente
- Harmonisierung (da immer noch vertikale und horizontale Heterogenität)
- Vorteile der Doppik
EPSAS - CONTRA-Argumente
- Kosten
- Legitimationsbasis
Vorteile der Doppik
- Parlamentarische Informations- und Kontrollrechte
- Vermeidung von Fiskalillusion
- Fortschreibung der Haushaltsdefizite
- Transparenz
- Generationengerechtigkeit
- Ganzheitliches System
- Vermögen und Ressourcenverbrauch
- Vollständiger Ausweis der Verbindlichkeiten
- Konsolidierungsmöglichkeit
- Vermögens- und Liquiditätsmanagement
Anforderungen an ein EPSAS-Framework
- Framework sollte höheren Rang als Standards haben
- FW als Deduktionsbasis für Regelungslücken
- Standards müssen konsistent und verpflichtend auf FW aufbauen -> Keine Widersprüche!
- FW-Adressaten: Standardsetter und Anwender
- IPSAS-Standards müssen vor EPSAS-Umwandlung dem Framework genügen
- IPSAS-Kompatibiltät kann nicht oberstes Ziel bei EPSAS-Ausgestaltung sein
- > Erst EPSAS-Framework, dann Standards
Anforderungen an EPSAS-Standards
- FW und Standards sollen durch ordentliches Gesetzgebungsverfahren verabschiedet werden (demokratische Legitimation)
- ggf. delegierter Rechtsakt
- Schnelligkeit sollte kein vorrangiges Kriterium sein
- Normen sollten von unabhängigen Fachleuten mit ÖFRE-Kenntnissen entwickelt werden
- Grundsatz der Objektivierung sollte berücksichtigt werden
- Wahlrechte sind generell auszuschließen
Problematische Aspekte von IPSAS als Bezugsrahmen für EPSAS
- Kapitalmarktorientierung
- Verhältnis zwischen Rahmenkonzept und Standards
- Unzureichende Objektivierung
- Unzureichende Ausprägung des Vorsichtsprinzips
