Einführung in das Europarecht

Question 1

Europarecht im weiten Sinne

Answer 1

Normative Regelungen aller überstaatlichen europäischen Organisationen

Question 2

Europarecht im engen Sinne

Answer 2

Primärrecht — EU-Verträge
Sekundärrecht — abgeleitetes, auf Grundlage der EU-Verträge erlassenes Recht der Unionsorgane ( Rechtsakte für Ausübung der Zuständigkeiten, Verordnungen,Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen welche für alle Mitgliedsstaaten gelten u.U auch für Bürger)
-Sekundärrecht wirkt für alle Mitgliedsstaaten

Question 3

EUV,AEUV,EAGV

Primärrecht

Answer 3

EUV- Vertrag über die Europäische Union
AEUV- Vertrag dr Arbeitsweise der EU
EAGV- Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft

Question 4

Wer erlässt Sekundärrecht, und welche? Für wen sind diese gültig?

Answer 4

Europäische Union erlässt Sekundärrecht —- Verordnungen,Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen —— Diese wirken für alle Mitgliedstaaten (und u.U Bürger)

Question 5

Was ist die EU?

Answer 5

• EU als supranationaler Beinahe Staat

- Keine normale internationale Organisation (Besonderer Staatenverbund, Direkter Zugriff auf den Einzelnen)

Question 6

Was ist die unmittelbare Geltung/Anwendbarkeit

Answer 6

• Unionsrecht vorrangiger Bestandteil Mitglied staatlicher Rechtsordnungen mit Inkrafttreten der Verträge
• Rechtsnormen bedürfen keines Vollzugsbefehls
• Verpflichtung der nationalen Behörden und Gerichte, Unionsrecht anzuwenden und durchzusetzen

Question 7

Was ist die unmittelbare Wirkung?

Answer 7

Der einzelne kann aus Unionsrecht unmittelbar Rechte herleiten und gegenüber Mitgliedstaat geltend machen.

Question 8

Was sind die Grundfreiheiten?

Answer 8

• Warenverkehrsfreiheit
• Personenverkehrsfreiheit
• Dienstleistungsfreiheit
• Kapitalverkehrsfreiheit

Mit dem Ziel eines EU-Binnenmarktes mit Gewährleistung dieser vier

Question 9

EU- Rechtsakte (Gesetzgebung)

Answer 9

• Verordnungen (unmittelbare Wirkung)
• Richtlinien ( mittelbare Wirkung)
• Beschlüsse ( Mittelbare/Unmittelbare Wirkung)
• Empfehlungen und Stellungnahmen (nicht verbindlich)

Question 10

Grundsätze der EU-Gesetzgebung?

Answer 10

• Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Question 11

Wer ist an der Gesetzgebung beteiligt?

Answer 11

Kommission, Rat, Parlament

Question 12

Was bedeutet “effet utile”?

Answer 12

Jede Regelung soll so ausgelegt werden bzw. angewendet werden, dass sie am besten ihre bestimmungsgemäße Wirkung entfalten kann