Einführung in das deutsche Recht Flashcards
Was ist Recht?
- Jemanden oder einer Sache gerecht werden
- in dubio pro red
- Recht und Gerechtigkeit
- Recht haben und Recht bekommen
- alle Rechte vorbehalten
- berechtigt sein
- Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch
- Verbindlichkeit der Regeln
Rechtssystem und Ziel?
Gesamtheit aller Gesetze, Verordnungen aber auch Rechtssprechung zu Konkretisierung in Einzelfällen
- Regelung/Ordnung des menschlichen Zusammenlebens
- Rechtsnormen definieren den Sollzustand
Staatsgewalten
- Legislative ( Gesetzgebung)
- Judikative ( Gerichtsbarkeit)
- Exekutive ( Verwaltung - Umsetzung der Gesetze )
Öffentliches Recht
Über-/Unterordnungsverhältnis
Staat-Bürger
Zivil-/Privatrecht
Ordnet regelmäßig die Rechtsverhältnisse von Privatrechtssubjekten
Objektives und Subjektives Recht
OR: gesamte Rechtordnung
SR: aus objektivem Recht resultierende Ansprüche, Rechte einzelner
Durchsetzung von Ansprüchen: Gang zu Gerichten
Rechtsobjekte und Rechtssubjekte
RO: passive Teilnahme am Rechtsverkehr (bewegliche Sachen/unbewegliche Sachen)
RS: Träger von Rechten und Pflichten
Arten von Regelungen
Abstrakt generell: Gesetze
Konkret individuell: Verwaltungsakt, Individualvertrag
Absolutes vs. Relatives Recht
Absolute Recht:
- sind gegenüber jedermann geschützt
- Schutz durch Abwehr- und Ersatzansprüche
Relative Rechte:
-gelten nicht ggü. jedermann
- nur zwischen Beteiligten innerhalb eines Rechtsverhältnisses
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Paragraph, Absatz,Satz, Nummer, Buchstabe
§ (1) 1 ( hochgestellt) 1. a)
Objektiver Tatbestand
Tatsubjekt, Tatobjekt, Tathandlung, Taterfolg
Vorrangsregeln
Lex posterior: Ein später erlassenes Gesetz hat Vorrang vor dem vorherigen Gesetz
Lex specialis: Ein Spezialgesetzlich hat Vorrang vor dem allgemein Gesetz
Wie unterteilt man das Recht
Nationales Recht: Privatrecht, Öffentliches Recht
Über- und zwischenstaatliches Recht: Völkerrecht, Europarecht
Auslegung von Rechtsnormen
- Semantische Auslegung
- Historische Auslegung
- Systematische Auslegung
- Teleologische Auslegung
Unterteilung Privatrecht
- Arbeitsrecht
- Bürgerliches Recht
- Handelsrecht
- Gesellschaftsreise
Unterteilung Öffentliches Recht
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Steuerrecht
- Sozialrecht
- Prozessrecht
Instanzenzug im öffentlichen Recht
Verwaltungsgericht -> Oberverwaltungsgericht ->Bundesverwaltungsgericht
Instanzenzug im Privatrecht
Amtsgericht -> Landesgericht -> Oberlandesgericht -> Bundesgerichtshof