Bergbauliche Berechtigungen

Question 1

Drei Unterteilungen des Bergrechts

Answer 1

1. Bundesberggesetz
2. §2 des Gesetzes zur Vereinheitlichung der Rechtsverhältnisse bei Bodenschätzen
3. Fachfremde Gesetze

Question 2

Was ist der Zweck des Bundesberggesetzes?

Answer 2

1. Aufsuchen,Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtung von Standortgebundenheit und
   Lagerstättenschutzes
   2.Sicherheit es Betriebes und der Beschäftigten
   3.Vorsorge gegen
   Gefahren

Question 3

Unterteilung von Bodenschätzen

Answer 3

1. Bergfreie Bodenschätze ( bis zur Lösung/Freisetzung herrenlos)
2. Grundeigene Bodenschätze (stehen im Eigentum des Grundeigentümers)

Question 4

Definition “Aufbereiten”

Answer 4

Trennen oder Anreichern von Bodenschätzen nach stofflichen Bestandteilen oder geometrischen Abmessungen

Question 5

Definition “Aufsuchen”

Answer 5

Die mittelbare oder unmittelbare auf die Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von Bodenschätzen gerichtete Tätigkeit

Question 6

Definition “Gewinnen”

Answer 6

Ist das Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen einschließlich der damit zusammenhängenden vorbereitenden,
begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten

Question 7

Was sind die Arten der Berechtigungen bei bergfreien Bodenschätzen?

Answer 7

1. Erlaubnis
   - das recht, in einem Erlaubnisfeld die in der Erlaubnis bezeichneten Bodenschätze auszusuchen.
2. Bewilligung
   - das Recht, in einem Bewillungsfeld, die in er Bewilligung bezeichneten Bodenschätze aufzusuchen UND zu gewinnen, Betriebsanlagen zu errichten
3. Bergwerkseigentum

Question 8

Was ist der Grundsatz bergbaulicher Berechtigungen?

Answer 8

Grundsatz: Zur Aufsuchung bergfreier Bodenschätze ist eine Erlaubnis, zu
ihrer Gewinnung eine Bewilligung oder Bergwerkeigentum erforderlich

Question 9

Versagensgründe bei Erteilung einer Erlaubnis/Bewilligung

Answer 9

-keine genaue Bezeichnung der Bodenschätze, die aufgesucht werden sollen
-keine erforderliche Zuverlässigkeit der verantwortlichen Personen
-gefährdung einer sinnvollen und planmäßigen Aufsuchung und Gewinnung von bergfreien oder grundeigenen
Bodenschätzen
-Beeinträchtigung von Bodenschätzen, deren Schutz im öffentlichen Interesse liegt

Question 10

Versagensgründe bei der Verleihung von Bergwerkseigentum

Answer 10

-der Antragsteller ist nicht Inhaber einer Bewilligung für die Bodenschätze und das
Feld, für die er die Verleihung des Bergwerkseigentums beantragt
-Glaubhaftmachung einer wirtschaftlichen Gewinnung
-bestimmte Größe des Feldes
- bestimmte fehlende Angaben und Unterlagen