Betriebsplan und Betriebsplanverfahren

Question 1

Arten von Betriebsplänen

Answer 1

• Hauptbetriebsplan
• Rahmenbetriebsplan
• UVP-Rahmenbetriebsplan
• Sonderbetriebsplan
• Abschlussbetriebsplan
• Gemeinschaftlicher Betriebsplan

Question 2

Folgen eines Betriebsplanes

Answer 2

-Die Zulassungsentscheidung
• Nachträgliche Aufnahme, Änderung oder Ergänzung von Auflagen,
Sicherheitsleistung
• Folgen eines Verstoßes gegen den Betriebsplan
• Zusätzliche behördliche Entscheidungen

Question 3

Zweck des Gesetztes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Answer 3

Sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei
bestimmten Plänen und Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach
einheitlichen Grundsätzen
1. die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von Umweltprüfungen
(Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung) frühzeitig und
umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden,
2. die Ergebnisse der durchgeführten Umweltprüfungen
a) bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben,
b) bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen so früh wie
möglich berücksichtigt werden

Question 4

Vorzulegende Anlagen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

Answer 4

• Beschreibung des Projekts
• Beschreibung von Art und Menge der
zu erwartenden Emissionen, Reststoffe,
Abfälle, Abwasser
• Beschreibung der Verhinderungs- und
Ausgleichsmaßnahmen
• Beschreibung der erheblichen
Auswirkungen auf die Umwelt
• Eine nichttechnische
Zusammenfassung der Angaben

Question 5

Wann ist eine UVP erforderlich?

Answer 5

Anlagen, die eine gewisse Größe und Leistung haben, aufgeführt in de rUVP-V-Bergbau

Question 6

Ablauf des Verfahrens einer UVP

Answer 6

1. vor dem eigentlichen Verfahren:
   • Formlose Mitteilung über UVP-pflichtiges Vorhaben des Unternehmens an die
   zuständige Behörde
   • Gem. § 52 Abs. 2a BBergG: Aufstellung eines Rahmenbetriebsplans
   • Die zuständige Behörde erörtert mit dem Unternehmer Gegenstand, Umfang und
   Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige in diesem
   Zusammenhang bedeutende Fragen
   • Behörden, Sachverständige und Dritte können bereits hinzugezogen werden
2. Planfeststellungsverfahren
   • Einreichen der Unterlagen und des Antrages
   • Stellungnahme der Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben
   berührt ist, werden eingeholt
   • Öffentliche Bekanntmachung
   • Auslegung der Unterlagen
   • Einwendungsfrist
   • Erörterungstermin
3. Entscheidung mit Konzentrationswirkung

Question 7

1. Bestandskraft & 2. Konzentrationswirkung

Answer 7

1. Rechtswirksamkeit von Verwaltungsakten

2. Eine Genehmigung schließt viele andere Genehmigungen mit ein

Question 8

Zweck des Betriebsplanverfahrens

Answer 8

Präventive und fortlaufende Kontrolle von bergbaulichen Betrieben durch die Zuständige Behörde

Question 9

Zweck des Betriebsplans

Answer 9

Bergbauliche Aufsuchungs-, Gewinnungsbetriebe und Betriebe zur Aufbereitung dürfen
gem. § 51 BBergG nur aufgrund eines behördlich zugelassenen Betriebsplans errichtet,
geführt oder eingestellt werden.

Question 10

Betriebsplanpflicht

Answer 10

Aufsuchungs- Gewinnungs- und Aufbereitungsbetriebe dürfen nur aufgrund eines Betriebsplan errichtet/geführt/eingestellt werden

Question 11

Was muss im Betriebsplan immer Dargestellt werden?

Answer 11

• Umfang
• technische Durchführung
• Dauer des Vorhabens
• Nachweis über Erfüllung der Vorraussetzungen für die Zulassung