Definitionen

Question 1

Angebot

Answer 1

Das Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die alle essentialia
negotii enthält und die dem Empfänger den Vertragsschluss in der Art und Weise
anbietet, dass dieser nur zustimmen muss.

Question 2

Annahme

Answer 2

Die Annahme ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der der
Annehmende das Angebot des anderen Teils vorbehaltlos bejaht.

Question 3

Drohung

Answer 3

Eine Drohung ist das Inaussichtstellen eines zukünftigen Übels, auf das der Drohende Einfluss zu haben vorgibt.

Question 4

Eigenschaft

Answer 4

Ein tatsächliches oder rechtliches Merkmal, das einer Person oder Sache auf Dauer anhaftet.

Question 5

Einwilligung

Answer 5

Die Einwilligung ist die vorherige → Zustimmung

Question 6

Erklärungsirrtum

Answer 6

Der Erklärende möchte etwas erklären und weiß auch, dass diesem eine bestimmte Bedeutung zukommt, erklärt jedoch versehentlich ein anderes

Question 7

Erfüllungsinteresse

Answer 7

Das Erfüllungsinteresse ist das Interesse, das dadurch eintritt, dass der Schuldner nicht oder nicht wie geschuldet erfüllt (positives Interesse).

Question 8

Etwas erlangt

Answer 8

ISd § 812 BGB: Jeder vermögenswerte Vorteil. Dies umfasst sowohl Rechtspositionen an Sachen (z.B. Besitz §854, Eigentum §903) als auch an Rechten (z.B. Inhaberschaft an einer Forderung).

Question 9

Genehmigung

Answer 9

Die Genehmigung ist die nachträgliche Zustimmung

Question 10

Geschäftsfähigkeit

Answer 10

Die Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Willenserklärungen wirksam abzugeben oder anzunehmen.

Question 11

Inhaltsirrtum

Answer 11

Der Erklärende will das Betreffende erklären, meint aber, dass diesem eine andere Bedeutung zukommt als das, was objektiv erklärt wird.

Question 12

Invitatio ad offerendum

Answer 12

Würde jeder, der vorbeikommt „Ja“ sagen, würde sich V mehrfach verpflichten und ggf. schadensersatzpflichtig machen. Auch könnte er seinen Vertragspartnern sich nicht mehr aussuchen (Privatautonomie)

Question 13

Kennen müssen

Answer 13

Etwas infolge von Fahrlässigkeit nicht wissen (§ 122 II Alt. 2 BGB)

Question 14

Lediglich rechtlich vorteilhaft

Answer 14

Ein Rechtsgeschäft ist dann lediglich rechtlich Vorteilhaft, wenn der Minderjährige in seiner Rechtsstellung verbessert wird

Question 15

Lagertheorie

Answer 15

Dritter i.S.v. §123 (2) ist nur, wer nicht in einem der „Lager“ steht

Question 16

Durch Leistung

Answer 16

Leistung ist die bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens

Question 17

Offerte ad incertas

Answer 17

Jeder beliebigen Person ein Angebot unter den Bedingungen

(1) Automat darf nur mit richtigen Münze befüllbar sein
(2) Automat muss funktionieren (Ware muss ausgegeben werden)
(3) Mit ausreichend Ware bestückt

Question 18

Ohne rechtlichen Grund

Answer 18

Damit der Anspruch aus §812 BGB besteht, darf die Leistung nicht aufgrund eines rechtlichen Grundes erfolgt sein.

Question 19

Täuschung

Answer 19

Das Hervorrufen oder Aufrechterhalten eines Irrtums eines Anderen durch aktives Tun oder Unterlassen, wenn eine Pflicht zur Aufklärung besteht

Question 20

Unverzüglich

Answer 20

Ohne schuldhaftes Zögern.

Question 21

Verkehrswesentlich

Answer 21

Verkehrswesentlich ist, was nach der Verkehrsauffassung für die Wertschätzung einer Person oder Sache von Bedeutung ist.

Question 22

Vertrauensschaden

Answer 22

Die Partei ist so zustellen, wie sie ohne den schädigenden Umstand stehen würde
(negatives Interesse)

Question 23

Widerrechtlichkeit

Answer 23

Gegen die Rechtsordnung

Question 24

Willenserklärung

Answer 24

Eine Willenserklärung ist eine private Willensäußerung, die unmittelbar auf das
Herbeiführen einer Rechtsfolge gerichtet ist. Sie besteht aus einem objektiven und subjektiven Tatbestand.

Question 25

Bestandteile WE

Answer 25

1) Handlungswille
Der Handlungswille ist der Wille, sich überhaupt in bestimmter, nach außen
erkennbarer Weise zu verhalten. Er ist also gehirngesteuert.
2) Erklärungsbewusstsein
Das Erklärungsbewusstsein ist der Wille, irgendeine rechtserhebliche Erklärung
abzugeben.
Allerdings reicht auch potenzielles Erklärungsbewusstsein, dh. Wenn der Erklärende bei Anwendung der im verkehr erforderlichen Sorgfalt (§276 (2) BGB) hätte erkennen können, dass seine, Verhalten die Bedeutung einer Willenserklärung zukommt.
3) Geschäftswille
Der Geschäftswille ist der Wille, eine ganz bestimmte rechtserhebliche Erklärung
abzugeben. [bestimmtes rechtserhebliche Erklärung genau definieren]

Question 26

Zugang

Answer 26

Eine Willenserklärung geht zu, wenn sie denn Machtbereich des Empfängers erreicht hat und unter gewöhnlichen Umständen mit Kenntnisnahme zur rechnen ist.

Question 27

Zustimmung

Answer 27

Die Zustimmung kann durch Einwilligung oder Genehmigung erfolgen

Question 28

Prüfungsschema SchE n. §823 (1)

Answer 28

I.	Prüfung absolutes Recht verletzt (Def.)
Hier:
II.	Widerrechtlich (Def.)
(evtl. Notwehr, Nothilfe prüfen)
III.	Und schuldhaft
1.	entweder vorsätzlich (Def.)
2.	Oder fahrl. §276(2) (Def.)
Erfüllt? -->  SchE nach §823(1) BGB
IV.	Für: §249 BGB i.V.m. §253 BGB

Question 29

Prüfungsschema SchE §823(2) BGB

Answer 29

I. Verletzung Schutzg. (Def.)
1. Körperverletzung §223 StGB –> nur vorsätzlich begehbar §15 StGB
2. Fahrlässige Körperverletzung §249 StGB
3. Sachbeschädigung §303 StGB  nur vorsätzlich begehbar §15 StGB
II. Widerrechtlich
III. Und Schuldhaft
1. entweder vorsätzlich (Def.)
2. Oder fahrl. §276(2) (Def.)
Erfüllt? –> SchE nach §823 (2) BGB
IV. Für: §249 BGB i.V.m. §253 BGB

Question 30

Prüfungsschema SchE n. §826 BGB

Answer 30

I. Vorsätzlicher Verstoß gegen gute Sitten

II. Dadurch vorsätzlicher Schaden zugefügt

Question 31

Prüfungsschema Vertrag

Answer 31

1. A von B…
   A. Anspruchsgrundlage aus §433 (1) S.1/ (2) BGB
   Voraussetzung: Ein KV, der durch zwei übereinstimmende WE zustande kommt.

I Angebot
Definieren was im Fall das Angebot darstellt
1. Objektiver Teil (def.) §133, 157 BGB
2. Subjektiver Teil etc. (nur wenn 1. Erfüllt)
a) HW
b) EB
( c) GW

II Annahme
Definieren was im Fall die Annahme darstellt
1. objektiver Tatbestand
2. Subjektiver Tatbestand
a) HW
b) EB
(c) GW

Question 32

Prüfungsschema Anfechtung Erklärungsirrtum

Answer 32

I. Anfechtungsgrund (Bei Erklärungsirrtum)
- Auswirkung des fehlenden Geschäftswillen
- Vergleich objektiv + subjektiv für §119
II. Anfechtungserklärung §143
= empfangsbedürftige WE
III. nicht ausgeschlossen
Ausschluss n. §144 (1)
Frist: §121 unverzüglich = ohne schuldhaftes zögern
IV. wenn erfolgt dann WE ex tunc nicht §142 (1) und auch Vertrag

Question 33

Prüfungsschema SchE wegen Anfechtung

Answer 33

AGL §122 SchE wegen Anf
Vss.
1. WE nach §118 nicht oder nach §119 / 120 angefochten
2. Vertrauen des Anderen: der Andere,
a) kannte Irrtum nicht –> kein Vorsatz
b) und musste auch nicht kennen –> keine Fahrlässigkeit §122(2)
3. somit ist der andere so zu stellen, wie ohne die WE und den Vertrag
–> negatives Interesse (Unkosten)
–> max. positives Interesse/ Erfüllungsinteresse

Question 34

Pürfungsschema Vertretung

Answer 34

I. Angebot durch A
Def
1.Aber gab nicht persönlich ab. Von ihr also kein Angebot
2. Stellvertretung durch B
Wenn B als Aktivvertreter solches unterbreitet hat
a. Vorliegen eines Rechtsgeschäft= dient der Abgrenzung zum Realakt, hier
b. Zulässigkeit = kein höchstpersönliches RG (kein…)
c. Eigene WE (Abgrenzung zum Boten)
d. Ausdrücklich im Namen des Vertreters
e. Im Rahmen der Vertretungsmacht
Erst nennen ob jemals eine Bestanden hat. Wie und wann entstanden (Innen/Außenvollmacht)?