Brandschutzrecht Flashcards
Wie ist die Normenherachie im Brandschutz gestaffelt?
Reihenfolge von oben nach unten
- Brandschutzgesetze
- Brandschutz-
organisations-
verordnung - Verwaltungs-
vorschrift - Satzung der Kommune
Wie wird die Feuerwehr organisation aufgeteilt?
Öffentliche FW
- BerufsFW, FreiwilligeFW, PflichtFW
Betriebs/Werk FW
Was sind die Inhalte der FWbedarfsplanung einer Gemeinde?
Ziel: Leistungsfähige Feuerwehr
d.h.
Löschwasserversorgung
Melder- & Alarmierungssystem
Grdl: Hilfsfrist 8-12 Minuten
Nachbarschaftshilfe
Was sind die erweiterten Inhalte der FWbedarfsplanung von einem Landkreis/Kreisfreie/Stadtkreis?
= Koordination von Einsätzen
mit erheblichem
Koordinierungsbedarf
= Überörtliche
Bedarfseinrichtungen
= Leitstelle
Welche Organisatorischen Inhalte hat das Land inne?
= finanzielle Förderung
= Zentrale Ausbildungsstätte
= Funknetz
= Brandschutzforschung
In was wird die Einsatzleitung Grundsätzlich geteilt?
Technische
Einsatzleitung
vor Ort
Organisatorische Oberleitung
Nach §42 BHKG Generalklausel hat die Einsatzleitung welche Befugnisse?
Verpflichtung Hilfeleistung, auch Unbeteiligter
Duldungspflicht von Hilfsmittel, auch v.
Unbeteiligten
Platzverweis
Kompetenz zur Entfernung von Gegenständen
Räumung von Grundstücken
Wer trägt die kosten für den Brandschutz
- Kosten trägt die Allgemeinheit
- Einzelner muss nichts bezahlen
!
Teilweise greift das
Verursacherprinzip
