Binnenmartk Flashcards
1
Q
Stufen ökonomosicher Integration
A
- Meistbegünstigun
- Inländergleichbehandlung
- Binnenmarkt
- Zollunion
- Wirtschafts- und Wahrungsunion
2
Q
Gewährlestung des Binnenmarktes durch die Grundfreiheiten ( 4)
A
- freier Warenverkehr
- freier Personenverkehr
- freier Kapital und Zahlungsverkehr
- Dienstleistungsfreiheit
3
Q
Binnenmarktbestimmungen
A
- GF ( freier Warenverkehr, Personalverkehr, Kapitalverkehr, Diensteleistungsfreiheit
- Wettbewerbskontrolle
- Subventionsverbot
- öffentliche Auftragsvergabe
4
Q
Warenverkehrsfreiheit
A
- ART 28 AEUV
- Ausnahme : Handel mit Kriegswaffen
5
Q
Prinzip gegenseitiger Anerkennung von Qualifikationsstandards
A
Cassis de Dijon
Jedes Produkt, das in einem MS rechtmässig hergestellt/ in der Verkehr gebracht worden ist muss auch in anderen MS in den Verkehr gebracht werden können.
Nichtanerkennung von Qualifikationsstandars wird Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit
6
Q
Cassis de Dijon
A
EuGH schränkt das sehr weit Beschrankrungsverbot ein mit den Prinzip gegenseitiger Anerkennung von Qualifikationsstandards
7
Q
Keck Entscheidung
A
- Wenn Verkaufsmodalitäten gelten für in- und ausländische Marktteilnehmer in gleicher Weisen dann werden sie nicht am Maßstab der Warenverkehrsfreiheit gemessen
- Diskriminierungsverbot im Warensverkehrfreiheit
8
Q
Geschribene Rechtfertigungsgründe von Warenverkehrsfreiheit Beschränkung/ Diskrimini ( 5)
A
ART 36 AEUV
- öffentliches Stittlichkeit, Sicherheit und Ordnung
- Schutz der Gesundheit und des Lebens von Mensch, Tier oder Pflanze
- Schutz nationaler Kulturgüter von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert
- Schutz gewerblichen oder kommerziellen Eigentums
