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Question 1

Primär / Sekundär / Teritär

Answer 1

Primär : EUV ; AEUV ; Grundrechte Charta ; allegemeine Grundsätze des Unionsrechts

Sekundär : von der EU-Organen erlassene Rechtsakte ( aufgrund primärlicher Ermächtig)

Tertiär : generell-abstrakte Rechtsakte der EU ( aufgrund sekundärechtlicher Ermächtigung)

Question 2

System der Eigenmittel

Answer 2

seit 1970 der Haushalt der Union wird Eigenmittel der

Mitgliedstaaten finanziert und nicht mehr durch Beiträge

Question 3

Construction euro

Answer 3

1952 : EMGK

1957 : EURATOM

Question 4

Vertrag von Maastricht

Answer 4

1992 ( in Kraft 1993)

• EUV
• Unionsbürgerschaft (art 20)
• MS verpflichten sich Wirtschafts- und Wahrungsunion zu schaffen
• EWG (eurowirtgemein) wird Europäische Gemeinschaft ( EG)

Question 5

Vertrag von Amsterdam

Answer 5

• 1997 ( 1999 in Kraft getreten)
• Projekt eines Raumes für Freiheit, Sicherheit und Recht
• Einbezihung des Abkommens von Schengen in Vertragsgefüge

Question 6

Verfassungsvertrags

Answer 6

2005 : Scheitern wegen Volkabstimmungen in Fr und den Niederland

Question 7

Vertag von Lissabon

Answer 7

_2009

• EG wird zur EU
• Grundrechte Charta wird Verträgen rechtlich gleichrangig
• Austrittsrecht in den EU Vertragen

Question 8

Wirtschafts- und Sozialausschuss ( 2)

Answer 8

Comité eco et soc

-vertritt Zivilgesellschaft, Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Question 9

Sanktionen

Answer 9

• Zwangsgeld bei Nichtbefolgung von Urteilen des EuGH
• Verfahren bei übermässigen Haushaltsdefiziten
• Aussetzung bestimmter MS- Rechte

Question 10

Verschiedene UE Kompetenz

Answer 10

• aussschliessliche Unionzuständigkeit : nur Union ist zuständig ( Zollunion ; Währungspolitik ; gemeinsame Handelspolitik )
• Geteilte Unionszuständigkeit : MS zuständig solange die Union nicht tätig wird ( Umwet ; Verkehr ; Energie)
• ## Ergänzede Zuständigkeit : Union koordiniert, unterstützt MS ( keine Eingrieff auf grund subsdiarität pinzip)

Question 11

Gegeseitige Pflichten von EU und MS

Answer 11

MS:

• Loyalitätspflicht
• Unterlassungspflicht
• Umsetzungspflicht

Union :

• Warhung der nationalen Identität der MS
• Prinzip der begrenzten Einzelermächtigungen

-Subsidiaritätsprinzip :

Question 12

Europäische Parlament

Answer 12

Belange der Bevolkerung

• gewählten Vertertern der Unionsbürger
• Mindesten 6 Vertreter pro MS, max 96 pro MS
• setzen sich im Fraktionen
• seit 1979 Direktwahl
• Kontrollbefugnisse ( Wahl des Kommissionpräsidenten ; Misstrauensantrag gegen Kommission )
• Gesetzinitiative und Haushalt (gemeinsam mit dem Rat der EU)

Question 13

Europäische Rat

Answer 13

-Vertretung der Regierung der MS ( Staats und Regierungschefs
)

• setzen sich auch Pras + Präsident der Kommision
• Politisches Leitorgan, Impulse
• Konsens als Beschlussfassung
• fasst Grundsatzbeschlüsse in Rahmen den GASP

Question 14

Rat der EU

Answer 14

• Vertretung der MS aus Ministerebene
• verschiedene Ratsformationen
• Mit EP : Kontrolle Haushaltsplan
• Fachspezifische Leitungs und Koordinationskompetenz ; Internationale Übereinkünfte

Question 15

Euro Kommission

Answer 15

ausführendes Organ

• 28 Kommissionsmitglieder : 1 porMS
• Initativmonopol
• Hüterin der Verträge : Vertragsverletzungsverfahren gegen MS ; Untätigkeitsklage gegen Rat un EP

Question 16

Europäische Gerichtshof : Instanzen

Answer 16

• EuGH ( 1 Richter/ MS und 8 Generalanwälten
• Gericht der EU ( EuG)
• Fachgerichte

Question 17

Europäische Zentralbank

Answer 17

• unabhängigkeit gegenüber Union und den MS

- zuständig für Wahrungspolitik und Preisstabilität

Question 18

Wirkung der Gründungverträge

Answer 18

unmittelbare Wirkung : Bestimmungen gelten ohne Umsetzungsakt des MS

unmittelbare Anwendbarkeit : Bestimmungen enfallen unmittelbar Rechte und Pflichten gegenüber Individuen

Question 19

verbindlichen / unverbindlichen Rechtsakten

Answer 19

VERBINDLICHEN

• Veordnung
• Richtlinie
• Beschluss

UNVERBINDLICHEN
-Empfehlungen ; Stellungsnahmen

Question 20

Richtlinie

Answer 20

• Umsetzung durch die MS = notwendig ( nicht unmittelbar verbindlich)
• teilwese verbindlich :MS müssen Ziele erreichen aber entscheiden “wie”

Question 21

Verordnung

Answer 21

unmittelbar verbindlich

-richtet sich unmittelbar gegen MS und alle Unionsangehörige

Question 22

Empfehlung ; Stellungnahmen

Answer 22

unverbindliche ;

aber
politischer Einfluss auf die MS
rechtliche Relevanz als Prozessvoraussetzung

Question 23

Normenhierarchie EU

Answer 23

1) Primäres Unionsrecht
2) von der EU geschlossene Völkerrechtliche Vetrräge
3) sekundäres Unionsrecht
4) tertiäres Unionsrecht