Beweislehre

Question 1

Defi Beweislehre

Answer 1

Beweislehre umfasst wesentlichen Kenntnisse über

• die Beweisarten (-mittel)
• deren Bedeutung und
• deren Verknüpfung miteinander,

um die für das Strafverfahren notwendige Beweissicherung ordnungsgemäß durchzuführen.

Question 2

Aufgaben Polizei/StA/Richter

Answer 2

-Polizei obliegt die Beweissicherung (sammeln und sichern von be und entlastenden Beweisen)

-StA obliegt die Beweisführung

-Richter obliegt die Beweisaufnahme und freie Beweiswürdigung

Question 3

Defi: Beweisen

Answer 3

heißt einem anderen die Gewissheit oder hochgradige Wahrscheinlichkeit von einer bisher unbekannten Tatsache verschaffen.

Question 4

Strengbeweis / Freibeweis

Answer 4

Strengbeweis: Der Richter darf nur mit den in der StPO zugelassenen Beweismitteln die Schuld- und Straffrage klären

Freibeweis: Außerhalb der Hauptverhandlung beliebige Art und Weise der Informationsbeschaffung durch den Richter

Question 5

Beweisformen

Answer 5

-direkter Beweis:
Ergibt sich unmittelbar aus einer beweiserheblichen Tatsache

-indirekter Beweis:
Von einem mittelbaren (Indiz) muss auf eine unmittelbare entscheidungserheblich Tatsache geschlossen werden.

Question 6

Beweisarten

Answer 6

-Personalbeweis:
Feststellung eines SV durch Bekundung von Menschen

-Sachbeweis:
Feststellung eines SV durch Bewertung materieller Gegebenheiten (Spuren)

Question 7

Beweismittel

Answer 7

SAUZE:

-Sachverständiger (PB)
hat selbst keine Beobachtung von Tathergang gemacht, ermöglicht dem Gericht die richtige Auswertung durch sein Gutachten

-Augenscheinobjekt (SB)
Alles was sinnlich wahrgenommen werden kann z.B Spuren, Waffen

-Urkunde (SB)
gedanklicher Inhalt eines Schriftstücks

-Zeuge (PB)
Ist eine Person die Tatsachen wahrgenommen hat die für das Verfahren welches nicht gegen ihn gerichtet ist von Bedeutung sein könnte

-Einlassung / Geständnis (PB)
Ist jede Äußerung zum Tatvorwurf
Geständnis ist eine Form der Einlassung

(SB) = Sachbeweis
(PB) = Personalbeweis

Question 8

Eigenschaften des Personal und Sachbeweises

Answer 8

Personalbeweis = unmittelbar, subjektiv, Zeugen können sich irren oder lügen, Wiederholung sehr schwierig

Sachbeweis = mittelbar, objektiv, stumme Zeugen lügen nicht, nach Jahren wiederholbar

Question 9

Verdachtsarten

Answer 9

-Anfangsverdacht
Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat liegen vor.

-Dringender Verdacht
Hohe Wahrscheinlichkeit das der BES Täter oder Teilnehmer einer Straftat ist.
Vorraussetzungen für den Erlass eines Haftbefehls liegen vor

-Hinreichender Tatverdacht
Vorraussetzungen zu Anklageerhebung,
Hauptverfahren kann eröffnet werden, spätere Verurteilung ist wahrscheinlich

Question 10

Grundsätze Beweissicherung

Answer 10

-alle subjektiven Beweise (Zeugenaussagen) sind zu objektivieren (durch Sachbeweise zu bestätigen)

-alle objektiven Beweise (Tatortspuren) sind durch subjektive Beweise (Personalbeweise) zu bestätigen.

-Anzustreben ist der Idealbeweis

Question 11

Idealbeweis (Defi)

Answer 11

Von einem Idealbeweis wird gesprochen wenn Sachbeweise, Personalbeweise, und Geständnis ein einheitlich rundes Bild ergeben, es also keine Wiedersprüche, Brüche oder offene Fragen mehr gibt.

Question 12

Beweisverbote

Answer 12

Sind Rechtsnormen, die eine Einschränkung der Beweisführung im Strafverfahren enthalten. Sie hindern die Erhebung und Verwertung von Beweisen, zeigen dem Beamten deutliche Grenzen auf gelten für den Strafverfolgungsbereich und das Gericht.

Der Bereich besteht aus den
- Beweiserhebungsverboten
- Beweisverwertungsverboten

Question 13

Arten von Beweiserhebungsverboten

Answer 13

-Beweisthemaverbot
-Beweismittelverbot
-Beweismethodenverbot

Question 14

Beweisthemaverbot

Answer 14

ist das Verbot, bestimmte Tatsachen aufzuklären.

Bsp. getilgte Vorstrafen

Question 15

Beweismittelverbot

Answer 15

Untersagt die Benutzung bestimmter Beweismittel

Bsp. Zeugenaussagen können nicht verwertet werden wenn Verstöße vorliegen gegen Zeugnisverweigerungsrecht

Question 16

Beweismethodenverbot

Answer 16

Untersagt die Anwendung unerlaubter Mittel zur Beweiserlangung

Bsp.: Anwendung verbotener Vernehmungsmethoden 136a StPo

Question 17

Beweisverwertungsverbote

Answer 17

Bedeutet, dass die auf verbotene Weise ermittelten Tatsachen grundsätzlich nicht zum Gegenstand der Beweiswürdigung und Urteilsfindung gemacht werden dürfen.

Question 18

Absolute/ Relative
Beweisverwertungsverbote

Answer 18

Absolute= sind unmittelbar im Gesetzestext niedergeschrieben. Keinen Entscheidungsspielraum
Bsp. Verbotene Vernehmungsmetoden

Relative= sind jeweils im Einzelfall zu prüfen
Bsp. : rechtswidrige Maßnahmen

Question 19

Richter Grundsätze

Answer 19

-gerichtliche Aufklärungspflicht
alle Beweismittel ansehen

-Mündlichkeit
Verfahren muss mündlich durchgesprochen werden

-Unmittelbarkeit
Beweismittel müssen dem Richter vorgelegt werden

-freie richterliche Beweiswürdigung
Richter darf sich selbst ein Bild der Beweise machen

-Öffentlichkeit
Recht als Bürger/ Medien am Verfahren teilzunehmen

-in dubio pro reo (im Zweifel für den Angeklagten)
Der Angeklagte bleibt solange unschuldig bis seine Schuld bewiesen wurde

Question 20

Sachverständiger Zeuge

Answer 20

Ist eine Sonderform des Zeugen. Er ist eine natürliche Person welche durch persönliche Kenntnisse/ Ausbildung/ Erfahrung genauere Angaben zu einem SV machen kann als ein normaler Zeuge

Bsp. Arzt kommt privat zum Unfall
Bsp. Feuerwehrmann kann genauere Angaben zu einem Brandherd machen

Question 21

Ablauf/ Gang des Strafverfahren

Answer 21

1.Anfangsverdacht einer Straftat (Polizei)
Strafanzeige / Strafantrag wurde gestellt
TV wird zum BES wenn gegen ihn aktiv ermittelt wird.

2.Ermittlungsverfahren (Polizei, StA)
Erforschung des SV zur Entschließung der StA ob die Klage zu erheben oder das Verfahren eingestellt werden soll.

3. Anklage (StA)
4. Zwischenverfahren (Gericht)
   Prüfung und Entscheidung des Gerichts ob das Hauptverfahren zu eröffnen ist.
5. Eröffnungsbeschluss (Gericht)
6. Hauptverfahren (Gericht)
   Gericht prüft in der Hautverhandlung ob der Angeklagte schuldig ist