Bedingungen, Befristung, Zustimmung

Question 1

Bedingung

Answer 1

Eine Bedingung ist eine Nebenabrede eines Rechtsgeschäfts, die seine Rechtswirkungen
von einem objektiv ungewissen zukünftigen Ereignis abhängig macht (keine gesetzlichen Bedingungen, wie bspw. Zustimmung der Eltern)

Question 2

Befristung

Answer 2

Eine Befristung liegt vor, wenn die Parteien eine Nebenabrede treffen, wonach die Rechtswirkungen des Geschäfts von einem zukünftigen gewissen Ereignis abhängen

Question 3

Abgrenzung: Bedingung vs. Befristung

Answer 3

richtet sich nach dem Parteiwillen:
Danach ist ausschlaggebend, ob die Parteien subjektiv den Eintritt des Ereignisses als ungewiss - dann Bedingung - oder als gewiss – dann Befristung – betrachtet haben

Question 4

Betagung

Answer 4

liegt vor, wenn eine Forderung zwar schon besteht, aber ihre Fälligkeit hinausgeschoben ist. Ein Unterfall der Betagung ist die Stundung, die für den Schuldner
eine Einrede gegen die Durchsetzung des Anspruchs begründet

Question 5

Arten der Zustimmung

Answer 5

1. Einwilligung: Zustimmung, die dem zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäft vorausgeht (= vorherige Zustimmung)
2. Genehmigung: Zustimmung, die dem zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäft nachfolgt (= nachträgliche Zustimmung)

Question 6

§ 184 II

Answer 6

§ 184 Abs. 2 schützt denjenigen, zu dessen Gunsten der Genehmigende während der Schwebezeit verfügt hat. Die jüngere wirksame Verfügung soll nicht durch die
Genehmigung einer älteren schwebend unwirksamen Verfügung außer Kraft gesetzt werden können