B. Der Staat

Question 1

3 Staatselemente

Answer 1

1) Staatsgebiet: völkerrechtliche Verträge oder unbestrittene Staatsgewalt
2) Staatsvolk: nationale Gesetze wie Staatsbürgerschaftsgesetz, Völkerrecht begrenzt
3) Staatsgewalt: Herrschaftssystem in Territorium, effektiv um zu bestehen

Question 2

völkerrechtliche Anerkennung Definition (2)

Answer 2

• einseitige völkerrechtliche Erklärung
• gibt jeder Staat für sich ab

Question 3

Staatsaufgaben (3)

Answer 3

1) Sicherheit nach außen und innen (Verbot privater Gewalt)
2) Wohlfahrt (soziale Sicherheit, Bildung, Infrastruktur, Versorgung und Entsorgung , Wirtschaftsförderung)
3) Rechtsfunktion (Ordnung des Zusammenlebens durch Erlassung und Durchsetzung von Rechtsvorschriften)

Question 4

Völkerrecht Definition

Answer 4

regelt zwischenstaatliche Beziehungen der Völkerrechtssubjekte (Staaten oder internationale Organisationen)

Question 5

Europarecht im weiteren Sinn

Answer 5

Rechtsquellen für zwischenstaatliche Einrichtungen, die für Europa wichtig sind

Question 6

Europarecht im engeren Sinn (1 + 3)

Answer 6

Unionsrecht:
Rechtsordnung der EU (3)
- Vertrag über EU
- Vertrag über Arbeitsweise EU
- EU Grundrechtecharta

Question 7

totalitäres System (4)

Answer 7

• Staat und Gesellschaft sind eins
• der Staat beeinflusst jeden menschlichen Lebensbereich
• unbeschränkte Regelungsbefugnis
• Volkswohl Vorrang vor Individualrechten

Beispiel: Nordkorea, Afghanistan

Question 8

liberales System (2)

Answer 8

• Staat hat beschränkte Befugnisse
• privatautonome Entscheidungsbefugnis

Question 9

Demokratie (2)

Answer 9

• Staatswillensbildung wird von Gesamtheit der Bevölkerung –> “Volkssouveränität”
• unmittelbar oder mittelbar (“parlamentarische Demokratie” Mischform)

Question 10

Autokratie Definition

Answer 10

Staatwillensbildung von einzelnen, oder kleine Gruppen

Question 11

Monarchie (3)

Answer 11

• Staatsoberhaupt wird nicht gewählt
• Funktion auf Lebenszeit
• nicht rechtlich verantwortlich (nicht absetzen)

Question 12

Republik (4)

Answer 12

• Staatsoberhaupt wird gewählt
• Funktion auf Zeit
• abberufbar
• Volksvertretung oder Höchstgericht verantwortlich

Question 13

Einheitsstaat Definition

Answer 13

alle Staatsaufgaben kommen nur einem Verband zu

Question 14

Bundesstaat (2)

Answer 14

• Staatsaufgaben zwischen mehreren Verbänden aufgeteilt
• Verbände haben eigene Organe und Rechtssetzungsbefugnisse

Question 15

Staatenbund (2)

Answer 15

• völkerrechtlicher Zusammenschluss
• nur bestimmte Angelegenheiten gemeinsam bestimmt

Question 16

EU - Organisation oder Staatenbund? (2 + 1)

Answer 16

• MEHR als internationale Organisation oder Staatenbund
• WENIGER als “souveräner” Staat
  –> “Staatenverbund”

Question 17

Gewaltenteilung (3)

Answer 17

1) Legislative (erlässt Gesetze)
2) Judikative (unabhängige Gerichte entscheiden Rechtsstreitigkeiten)
3) Exekutive (sonstige Vollziehung der Gesetze durch Verwaltung)

Question 18

“checks and balances”

Answer 18

wechselseitige Einwirkungsmöglichkeiten und Abhängigkeiten - sollen Machtmissbrauchen hemmen