Aufbau Prüfungsschema Flashcards
1
Q
Aufbau Prüfschema
A
- Vorprüfung
- Materielle Rechtmäßigkeit
- Formelle Rechtmäßigkeit
- Form- und Fristbestimmung
- Ergebnis
2
Q
Vorprüfung
A
Aufgabe für die Polizei?
3
Q
Materielle Rechtmäßigkeit?
A
- Eingriffsermächtigung
- Zweck
- Adressat + Voraussetzung
- Rechtsfolge
- Verhältnismäßigkeit
4
Q
Anordnungskompetenz
A
Wer darf anordnen?
5
Q
Form- und Fristbestimmung
A
Welche Form und Fristen müssen eingehalten werden, damit diese Maßnahme rechtens umgesetzt wurde?
