Anfechtung

Question 1

Anfechtungsfrist

Answer 1

§ 119 I Alt. 2 BGB: ohne schuldhaftes Zögern = (unverzüglich) nach Kenntnisnahme vom Anfechtungsgrund, § 121 I 1 BGB
→ angemessene Bedenkzeit und Möglichkeit (soweit erforderlich), Rechtsrat einzuholen
Obergrenze: Zweiwochenfrist
Verzögerungen aufgrund Rechtsirrtums ausnahmsweise entschuldbar, sofern sorgfältige Prüfung der Rechtslage zugrundelegung

Question 2

Inhaltsirrtum

Answer 2

§ 119 I Alt. 1 BGB
Äußere Tatbestand der WE entspricht dem Willen des Erklärenden, dieser irrt aber über die Bedeutung oder Tragweite der Erklärung
->Erklärender sagt, was er sagen will, meint aber etwas anderes
(Will A sagen und sagt A, meint aber B, da er denkt A bedeutet B)

Typische Fälle:

• Irrtum über Geschäftsart
• Irrtum über Geschäftsgegner
• Irrtum über die Identität des Geschäftsobjekts

Question 3

Erklärungsirrtum

Answer 3

§ 119 I Alt. 2 BGB
Äußere Erklärungsbestand der WE entspricht nicht dem Willen des Erklärenden; dieser setzt ein falsches Erklärungszeichen
-> der Erklärende erklärt nicht was er will:

Typische Fälle:

• Versprechen
• Verschreiben
• Vergreifen

Erklärender sagt etwas anderes als er sagen will
Bsp. Verschrieben, Versprechen etc.
(Will A sagen, sagt aber B)

Question 4

Voraussetzungen der wirksamen Anfechtung

Answer 4

• Anfechtungsgrund (§§ 119, 120, 123)
• Anfechtungserklärung § 143 I BGB
• Richtiger Anfechtungsgegner §143 II, III BGB
• Anfechtungsfrist, §§ 121 I , 124 I BGB

Question 5

Eigenschaftsirrtum:

Answer 5

§ 119 II BGB
Der Erklärende irrt nicht über die Erklärungshandlung oder den Erklärungsinhalt, sondern über Eigenschaften des Geschäftsgegenstandes

Irrtum über eine Eigenschaft einer Sache:
jeder dauerhafte, wertbildende Faktor, der der Sache unmittelbar anhaftet
Bsp: Urheberschaft eine Bildes, Goldgehalt eines Schmuckstückes, Lage eines Grundstücks

Irrtum über eine Eigenschaft einer Person:
sind Merkmale, die für eine gewisse Dauer anhaften oder sie charakterisieren
Bsp: Beruf, Gesundheitszustand, Vorstrafen, Zahlungsfähigkeit, Alter, Konfession
-> aber erheblich ist die Eigenschaft nur, wenn sie in unmittelbarer Beziehung zum Gechäftsinhalt steht

Question 6

Täuschung:

Answer 6

§ 123 I Alt. 1 BGB
Eine Täuschung ist ein widerrechtliches Verhalten, durch das Tatsachen vorgespiegelt, entstellt oder unterdrückt werden. Tatsachen sind Umstände, die dem Beweis zugänglich sind.
Bsp: A erzählt B beim Verkauf eines Autos wahrheitswidrig, dass der Wagen unfallfrei sei. A hat B getäuscht.

Vorraussetzungen:
I. Täuschungshandlung
II. Kausalität
III. Arglist - doppelter Vorsatz