Allgemeines Flashcards
Rechtsordnung
Gesamtheit der in einem Staat gültigen Rechtsnormen
Unterscheidung in Öffentliches Recht und Privatrecht
Öffentliches Recht
- regelt Rechtsbeziehungen zwischen Bürger und Staat/ staatlichen Organisationen
- typischerweise im Über-/ Unterordnungsverhältnks
- Staat handelt als Hoheitsträger
Privatrecht
Regelt Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern
Dreiklang der Rechtsordnung
Privatrecht
Strafrecht
Öffentliches Recht
(Strafrecht iwo Teil des öR)
Erscheinungsformen öffentliches Recht
- Allgemeine Staatslehre
- Staatsrecht
- Völkerrecht
- Prozessrecht
- Steuerrecht
- Europarecht
- Baurecht
Rechtsnormen Definition
Generelle & abstrakte Regelungen mit verbindlichet Außenwirkung
Beispiele Rechtsnormen
Grundgessetz Parlamentgesetze (förmliches oder formelles Gesetz) Rechtsverordnung (materielles Gesetz) Satzungen Völkerrechtliche normen: DBA
Abgrenzung Rechtnormen
Gesetze= generell, abstrakt, mit Außnwirkung
VA= konkret, individuell mi Außenwirkung
Verwaltungsrichtline= generell, abstrakt, ohne Außwenwirkungn
Gutchtenstil
TBM und einzelne Punkt ewerden unverbindlich genannt
- Obersatz
- TBM
- Definition
- Subsumtion
- Ergebnis
Urteilsstil
Ergebnis wird genannt und im Folgenen begründet
Klassische Methodenlehre
- Wortsinn -> grammatikalische Auslegung
- Regelzusammenhang -> systematische Auslegung
- Geschichtliche Entwicklung & Entstehung Rechtsnorm -> historische Auslegung
- Sinn & Zweck
Wortsinn
-> grammatikalische Auslegung
- WOrtsinn ist zu kläre
- Zusammengeesetzte Wörter in Bestandteile zerlegen
Regelzsammenhang
-> systematische Auslegung
- Ziel, ein geschlossenes und widerspruchsfreies System von Rechtsnormen zu scaffen
- Regelzusammenhang innerhalb desselben Abschnittes
Geschichtliche Entwicklung & Entstehung der Rechtsnorm
-> hisotorische Auslegung
- Aus Entstehung ergibt sich für Auslegung Wille des Gesetzgeber
- mögliche Hilfen: Entwürfe
Sinn & Zweck der Rechtsnorm
Ziel der Recchtsnorm beachten bei AUslegung beachten/ bei Interpretation von Begriffen beachten
