AKS § 5

Question 1

Nenne die sechs obersten Gerichte Deutschlands

Answer 1

1. Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
2. Bundesgerichtshof in Karlsruhe
3. Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
4. Bundesfinanzhof in München
5. Bundesarbeitsgericht in Erfurt
6. Bundessozialgericht in Kassel

Question 2

Nenne und erläutere die zwei wichtigsten Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts

Answer 2

1. Konkrete Normenkontrolle
   Art. 100 GG
   - Ein Gericht, welches im Rahmen eines Verfahrens, ein Gesetz mit dem Grundgesetz für unvereinbar hält, hat das Verfahren auszusetzen und das BVerfG anzuhören.
   - BVerfG kann Gesetz für nichtig erklären
   - Entscheidungen des BVerfGG haben Gesetzeskraft
2. Verfassungsbeschwerde
   § 90 BVerfGG
   Jedermann hat nach Erschöpfung des Rechtsweges das Recht, Verfassungsbeschwerde einzureichen mit der Behauptung, dass er durch öffentliche Gewalt in einem der Grundrechte oder sonstigen durch das Gesetz garantierten Rechten verletzt worden zu sein.

Question 3

Erläutere den Gemeinsamen Senat in Karlsruhe

Answer 3

§§ 2-5 RechtsprechungseinheitsG
-> Wahrung der Rechtseinheit in Deutschland durch den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe
-> Oberste Gerichtshöfe sind sich in einer Rechtsfrage uneinig und ein oberster Gerichtshof möchte von einer Entscheidung eines anderen obersten Gerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats abweichen