A.A. Verwaltungsrecht (Rechtl. Grundlagen Des Verwaltungshandelns

Question 1

! Das Recht !

Answer 1

Das Recht ordnet verbindlich mit dem Ziel der Gerechtigkeit das äußere Verhalten der Menschen

Question 2

Grundfunktion des Rechts

Answer 2

1. Ordnungs- u. Organisationsfunktion
   > Regelung des menschlichen Zsm.-Lebens, des Verhältnisses zwischen Bürger u. Staat u. aktives Einwirken des Rechts auf die gesellschaftliche Entwicklung
2. Gerechtigkeitsfunktion
   > Ausschluss von Ungerechtigkeit u. Willkür
3. Friedensfunktion
   > Sicherung des gesellschaftlichen Friedens u. der gesellschaftlichen Ordnung

Question 3

Rechtsordnung (RO)

Answer 3

• Die RO ist die Gesamtheit der Rechtsnormen einer Rechtsgemeinschaft.
• umfasst alle alle schriftlich u. mündlich überlieferten Rechtsgrundsätze u Rechtsnormen, die für Zsm.-Leben innerhalb der menschlichen Gesellschaft von Bedeutung sein können.

> > damit stellt sie eine verbindliche Ordnung für das Zsm.-Leben von Menschen u. eine Regelung für das ÄUẞERE VERHALTEN von Menschen dar!!!

Question 4

3 Voraussetzungen für RO erforderlich

Answer 4

1. Autorität (in DE = der Staat)
2. Menschliche Gemeinschaft (die diese Rechtsnormen annimmt - in DE = Bürger bzw. Staatsvolk)
3. Geltungsbereich (in DE ist der Geltungsbereich das Staatsgebiet)

> > Staat, Staatsvolk, Staatsgebiet!!!

Question 5

! Rechtsnormen !

Answer 5

Eine Rechtsnorm ist die einzelne rechtliche Sollensanforderung an die Mitglieder einer Rechtsgemeinschaft. Sie besteht i.d.R. aus einem TATBESTAND u einer RECHTSFOLGE

> > Wenn-Dann-Formel
(Wer einen Menschen tötet…, wird mit Freiheitsstrafe…)

4 Grundtypen von Rechtsnormen:

• Verbot
  (hoheitliche Ausschließung eines bestimmten Verhaltens, zB du sollst nicht töten)
• Gebot
  (Hoheitliche Anordnungen eines bestimmten Verhaltens, zB du sollst bestimmte Verkehrsregeln einhalten)
• Erlaubnis
  (Zb Halteverbot von Mo-Fr, Samstags u Sonntags erlaubt, o. Führen eines Kfz nur mit gültige Fahrerlaubnis gestattet)
• Freistellung
  (Befreit von einem, im Übrigen gebotenen Verhalten, Zb Fahrer unterliegt dem Gebot der allg. Straßenverkehrsvorschriften, außer beim Vorliegen von genau fixierten Gründen dann Befreiung)

> > Nichteinhaltung von Verboten u. Geboten wird idR mit Sanktionen geahndet!!!