6. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Flashcards
Was ist der bekannteste ungeschriebene Rechtfertigungsgrund?
Die Einwilligung
Nenne drei Notstandsähnliche Rechtfertigungsgründe.
- Übergesetzlicher Notstand
- Wahrung berechtigter Interessen
- Pflichtenkollision
Was ist und schützt der übergesetzliche Notstand?
Er erfasst Notstandshandlungen zu Gunsten von Rechtsgütern der Allgemeinheit. Es dürfen nur Lebensinteressen des Staates geschützt werden. Die Schwelle wird also höher gesetzt.
Wer handelt bei einer Pflichtenkollision rechtmässig?
Wenn er die höhere Pflicht auf Kosten der niedrigeren erfüllt
Bei mehreren gleichwertigen muss man einfach einer Pflicht nachkommen.
Welcher Pflicht muss man nachkommen wenn eine Handlungs- und eine Unterlassungspflicht besteht?
Bei Kollision einer Handlungs- und einer Unterlassungspflicht ist nach h.L. die Wahrnehmung der Handlungspflicht nur dann Rechtmässig, wenn das höhere Interessen gewahrt wird.
