6. Übersicht Niederlassung

Question 1

Niederlassungsrecht

Answer 1

• Niederlassungsrecht
  – Zulassung (Abgrenzung zur Approbation) &
  Sozialrecht (SGB V)
  – Versorgungsformen & Kooperationsrecht
  – Privattherapeutische Versorgung / nichtärztliche Tätigkeiten

Question 2

Approbation

Answer 2

• Approbation
  – „Berufserlaubnis“
  –
  § 2 PsychTHG
• 1) Die Approbation als Psychotherapeutin oder Psychotherapeut ist auf Antrag zu erteilen, wenn die antragstellende Person
  1. das Studium, das Voraussetzung für die Erteilung einer Approbation als Psychotherapeutin oder Psychotherapeut ist, erfolgreich absolviert hat und die psychotherapeutische Prüfung nach § 10 bestanden hat,
  2. sich nicht eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich die Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des Berufs ergibt,
  3.nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufs ungeeignet ist und
  4. über die für die Ausübung des Berufs erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt.
  § 5 Heilpraktikergesetz
  Wer, ohne zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt zu sein und ohne eine Erlaubnis nach § 1 zu besitzen, die Heilkunde ausübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
  –
  Approbationserfordernis, weite Auslegung „als Arzt“ (sog. „Bestallung“, § 1 HeilPG)

Question 3

Zulassung

Answer 3

Question 4

Zulassung

Answer 4

Question 5

Question 6

Aufgaben des niedergelassenen Arztes / Therapeuten

Answer 6

– §73SGBV
– Ärzte-ZV

Question 7

Risiko Underperformance = Entzug der Zulassung

Answer 7

– Pflicht zur Sprechstundenzeit einhalten
– Pflicht zur Weiterbildung einhalten
– „Wohnzimmerpraxis“
– Anhaltende Pflichtverstöße führen zu
* Honorarkürzung
* Und final zum teilweisen oder vollständigen Zulassungsentzug
– Problem: Entzogene Zulassung kann Neuzulassung hindern (Unzuverlässigkeit); ggf. vorher taktischer Verzicht angezeigt

Question 8

Formen

Answer 8