5. Berufsrecht (Grundlagen & Schwerpunkte)

Question 1

Übersicht

Answer 1

Question 2

Berufspflichten
* HBKG der Länder

Answer 2

• HBKG der Länder
  – Allg. Berufspflichten und Generalklauseln – Bspw: § 27 HmbKGH
  Abs. 1
  „Die Kammermitglieder sind verpflichtet, ihren Beruf gewissenhaft auszuüben und dem ihnen im Zusammenhang mit ihrer Berufsausübung entgegengebrachten Vertrauen zu entsprechen.“
  Abs. 4 umfasst die Haftpflichtversicherungspflicht und Nachweispflicht

Question 3

Berufspflichten – eine Übersicht

Answer 3

• Dokumentationspflicht
  – Siehe vorab „Behandlungsvertrag“
• Werbung
• Kooperation
  – Später „Niederlassungsrecht“
• Einsichtsrecht des Patienten
  – Siehe vorab „Behandlungsvertrag“
• Leistungserbringung / Höchstpersönlich vs. „Internet“
• Abstinenz

Question 4

Freier Beruf

Answer 4

• AbgrenzungzuGewerbe
• KommtausdemSteuerrecht,wurdespäterim Berufsrecht übernommen.
  – § 1 Abs. 1 MBO-Ä „…Der ärztliche Beruf ist kein Gewerbe. Er ist seiner Natur nach ein freier Beruf.“
  – § 1 Abs. 3 MBO-Psych:
  „Der Beruf des Psychotherapeuten ist seiner Natur nach ein freier Beruf und kein
  Gewerbe.“
• ImKernaberweitzuverstehen,unterliegteinem gesellschaftlich-politischen Wandel.

Question 5

Freier Beruf – Merkmale

Answer 5

• Berufsethos und altruistische Berufseinstellung
• Unabhängigkeit bei der Ausübung des Berufs
• Besonderes Vertrauensverhältnis
• Pers. Leistungserbringung
• Wirtsch. Selbstständigkeit
• Erfordernis einer qualifizierten Ausbildung
• Berufsständische Selbstverwaltung

Question 6

Heilkunde

Answer 6

• § 1 Abs. 1 MBO-Psych
  Psychotherapeuten üben die Heilkunde unter Berücksichtigung der aktuellen wissenschaftlichen Standards aus mit dem Ziel, Krankheiten vorzubeugen und zu heilen, Gesundheit zu fördern und zu erhalten sowie Leiden zu lindern.
• Dient der Abgrenzung von
  – Heilberufen
• Verfügen über eine Berechtigung zu eigenverantwortlicher Heilbehandlung und zum Führen spezifischer Berufsbezeichnung
  – HeilHILFSberufe / Gesundheitsfachberufe
• Keine Berechtigung zur eigenverantwortlichen Heilbehandlung, aber Führungsbefugnis einer spezifischen Berufsbezeichnung

Question 7

Werbung

Answer 7

• Irreführende Werbung
  – Bspw.
• Praxis für Traumatherapie ohne geeigneten Hinweis auf „nur“ Heilpraktiker-Erlaubnis
• Unzulässige Berufsbezeichnung – Heilpraktiker nennt sich
  » Psychotherapeut (HPG)
  » Psychotherapeutisch Praxis
  » Heilkundliche Psychotherapeutin » Fachtherapeut für Psychotherapie
• § 23 MBO-Psych Abs. 1
  Die Ausübung von Psychotherapie in einer Niederlassung muss durch ein Schild angezeigt werden, das die für eine Inanspruchnahme durch Patienten notwendigen Informationen enthält.
  Abs. 3
  Psychotherapeuten dürfen auf ihre berufliche Tätigkeit werbend hinweisen. Die Werbung muss sich in Form und Inhalt auf die sachliche Vermittlung des beruflichen Angebots beschränken. Insbesondere anpreisende, irreführende oder vergleichende Werbung ist unzulässig. Dies gilt auch für die Darstellung auf Praxisschildern. Werbeverbote auf Grund anderer gesetzlicher Bestimmungen bleiben unberührt.
  Abs. 4
  Eine Internetpräsenz muss den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften des Teledienstgesetzes (TDG) entsprechen.

Question 8

Werbungdarfnicht, * Folgen „unlauterer“ Werbung

Answer 8

• Werbungdarfnicht * Anpreisen
• Irreführen
• Vergleichen sein.
• Folgen „unlauterer“ Werbung
  – Abmahnung
• Durch Betroffene (Kammer, Patienten(vereinigungen), Kollegen,…)
• UWG und Berufsordnung
  – Ggf. Berufsrechtliches Verfahren