5: Menschenwürde Flashcards
1
Q
Funktion der Menschenwürde
A
- Verfassungsrechtliches Leitprinzip
- Richtschnur für die Auslegung anderer Grundrechte
- Auffanggrundrecht
2
Q
Was ist der sachliche Schutzbereich der Menschenwürde?
A
- Behandlung der Rechtsunterworfenen als Subjekte, nicht als Objekte
- Recht auf schickliche Bestattung
- Verbot des Schuldverhafts
3
Q
Einschränkungen der Menschenwürde
A
Keine Einschränkungen erduldet
4
Q
Wie wird das Leben definiert?
A
Beginn: vollendete Geburt, Ende: Hirntod
5
Q
Welche Ansprüche vermittelt das Recht auf Leben?
A
- Abwehrrecht gegen den Staat
- Schutz der Bürger*innen vor Dritten/objektiven Gefahren
- Pflicht Tötungsdelikte aufzuklären
6
Q
Welche konkreten Abwehransprüche vermittelt das Recht auf Leben?
A
- Verbot der Todesstrafe
- Verbot der Auslieferung bei drohender Todesstrafe
- Staatliche Gewaltanwendung die zum Tode führt (kein Kerngehalt)
7
Q
Welche Voraussetzungen gibt es für staatliche Gewaltanwendung mit Todesfolge?
A
- Grundlage in formellem Gesetz
- Erreichung eines legitimen Ziels
(Notwehr(-hilfe), Festnahme, Verhinderung der Flucht, Unterdrückung eines Aufstands) - unbedingte Erfordernis, ultima ratio
