3: Dimensionen

Question 1

Welche Arten von justiziablen Ansprüche ergeben sich aus Grundrechten?

Answer 1

Achtungsansprüche (auch Abwehransprüche), Leistungsansprüche und Schutzansprüche

Question 2

Definition: Achtungsansprüche (auch Abwehransprüche)

Answer 2

Vermitteln den Grundrechtsträgern einen Anspruch auf Achtung ihrer Freiheitssphäre bzw. auf Abwehr von staatlichen Eingriffen

Question 3

Definition: Leistungsansprüche

Answer 3

Vermitteln den Grundrechtsträgern einen Anspruch auf eine staatliche Leistung/positives Tun
z.B. Recht auf Grundschulunterricht

Question 4

Definition: Schutzansprüche

Answer 4

Vermitteln den Grundrechtsträgern einen Anspruch auf staatlichen Schutz vor Privaten bzw. objektiven Gefahren

Question 5

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit man Schutzansprüche geltend machen kann?

Answer 5

• Bestehen einer realen und unmittelbaren Gefahr
• Behörden wissen darum oder sollten es
• Behörden besitzen die Möglichkeit vernünftige Schutzmassnahmen zu treffen

Question 6

Wer ist von Grundrechten gebunden (Grundrechtsbindung)?

Answer 6

Im Grunde: Wer eine staatliche Aufgabe wahrnimmt
- Alle Behörden und staatlichen Organe
- Private soweit sie staatliche Aufgaben wahrnehmen
- Die Gesamtheit der Stimmberechtigten

Question 7

Was passiert bei Drittwirkung?

Answer 7

Grundrechte verpflichten ausnahmsweise auch Private

Question 8

Definition: direkte Drittwirkung

Answer 8

Grundrecht wirkt direkt im Verhältnis zwischen Privaten ->einziges Beispiel Lohngleichheit

Question 9

Definition: Indirekte Drittwirkung

Answer 9

Folge von Schutzpflichten des Staates. Die Behörden sorgen dafür, dass ein Grundrecht auch unter Privaten wirksam wird