27.04.2018 LeistungsStör. / Schaden Flashcards
(46 cards)
Es gibt nur 3 Konstellationen bei denen es was schief läuft.
Alle 3 sind Leistungsstörungen
- Schuldner bringt die Leistung überhaupt nicht
- Schuldner bringt die Leistung nicht rechtzeitig
- Schuldner erbringt die Leistung, aber schlecht, = Schlechtleistung
In einem Vertrag gibt es viele Leistungspflichten:
- Hauptleistungspflichten
- Nebenleistungspflichten
Definition: Hauptleistungspflicht:
Die Leistungspflicht:, welche der eigentliche Grund sind, warum der Vertrag geschlossen wurde.
z.B.: beim Mietvertrag: Wohnung & Miete
Andere Name für die hauptleistungspflicht:
essentialia negotii
Definition Nebenleistungspflicht. $241 Abs2 BGB
Dienen der Durchführung der Leistung
z.B.: Sorgfaltspflichten, allen tun um die ordnugnsgemäße Durchführung der HLP zu gewährliesten
- beim verschicken: Ordneltich einpacken
- beim Mietvertrag: Warmwasser
- die nötigen Informationen geben
Wie werden die Nebenleistungspflichten noch utnerteilt?
Es gibt selbstständige und die unselbstständigen Nebenleistungspflichten!
Selbstständige Nebenleistungspflcihten:
Die man separat einklagen kann, … also ist im Gesetz normiert
die unselbstständigen nebenleistungspflcihten?
kann man nicht separat einklagen => aber Schadenersatz
§433 Abs2 “und die gekaufte Sache abzunehmen”
aber ist im Gesetznormiert, deswegen ist sie separat einklagbar
Beratungspflicht
unselbstständige Nebenleistungspflicht; Nicht separat einklagbar,
Wir haben 2 Rehctsinstitute wie mit Schlechtleistung umzugehen:
§280BGB
Gewährleistugnsrecht gibt es nur für
Kauf-V
Miet-V
Werk-V
Reise-V
und hier auch nur für die HLPfl
Gibt’s nicht! für alle anderen Verträge. Gewährleistungsrehct ist ein spezielles rech und auch NUR DA heißt es Gewährleistung.
Für alle anderen Verträge: bei Schlechtleistung oder Nebenpflichtverletzung:
§280 BGB
Bsp: Inhofer -> neue Küche -> Montage -> beim kauf einwandfrei & keine Mängel -> baut sie auf ; bnaut sie falsch auf -> dübel falsch kracht um
Kaufsache ist völlig i.O. aber §280 BGB
Falsche Beratung; Plant eine Schrank 10cm zu lang, Schrank perfekt:
= Nicht Gewährleistung => §280 BGB
Der Gesetzgeber hat sich folgende Frage gestellt.: Kann es nicht sein, dass dieNBPFL schon vor Abschluss des Vertrages gelten?
ja! BSP.: Jmd get in ein Kaufhaus, da liegt ne Bananesn schlade rum, rutscht aus, Bricht sich das Bein
Schadenersatz? Schuldverhältnis?
Vertreten müssen, klassischer JuristenTrick. Warum negativ formuliert?
beweislastumkehr bei der Beweispflicht
Der der klagt, muss alle Voraussetzungen beweisen. wenn er alles Beweisen kann, kriegt das Verschulden muss nicht der Geschädigte Bewisen sondern muss der Schuldner.
Klausur: Wenn da nicht steht, dass ers nicht verhschuldet hat,
dann hat ers auch verschuldet
6 Mordmerkmale
6 Habgier
- grausam über den Mordakt hinaus
- Befreidigung des geschlechtstreib
- Heimtücke
- niedere ebweggründe
- eifersucht
Was ist Verschulden zivilrechtlch?
§276 BGB
was ist vorsatz?
mit Wissen & Wollen die Pflichtverletzung
was ist Fahrlässigkeit?
§276 Abs 2 BGB
Die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt,.
Die Sorgfaltsmaßstäbe können von überall kommen. z.B: das Gesetz 40 in der 30er oder auch aus der Gewohnheit.
ladet viele Leute ein: verantwort die Verkehrswege ordentlich auslechten
Mieter: müsst streuen: von Schnee im Winter und Eis befreuien , sonst handelt ihr fahrlässig
§ 278 Verantwortung des Schuldners für Dritte?
wenn gar nicht der Vrtragspartner sonern einer seiner MA es verschuldet, aht masn genauso -> ;A-> neo reomtragem me lpstnare Vase i,st0ßen injpfer ,uisst du dri dennoch zurechnen lassen
Schaden
im deutschen Recht mega kompliziert, deswegen nur paar einfache
§249 BGB Differenzhypothese
