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2 Recht aus meinem Vorlesungsmitschrieb HNU > 27.04.2018 LeistungsStör. / Schaden > Flashcards

27.04.2018 LeistungsStör. / Schaden Flashcards

1
Q

Es gibt nur 3 Konstellationen bei denen es was schief läuft.
Alle 3 sind Leistungsstörungen

A
  • Schuldner bringt die Leistung überhaupt nicht
  • Schuldner bringt die Leistung nicht rechtzeitig
  • Schuldner erbringt die Leistung, aber schlecht, = Schlechtleistung
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2
Q

In einem Vertrag gibt es viele Leistungspflichten:

A
  • Hauptleistungspflichten

- Nebenleistungspflichten

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3
Q

Definition: Hauptleistungspflicht:

A

Die Leistungspflicht:, welche der eigentliche Grund sind, warum der Vertrag geschlossen wurde.
z.B.: beim Mietvertrag: Wohnung & Miete

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4
Q

Andere Name für die hauptleistungspflicht:

A

essentialia negotii

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5
Q

Definition Nebenleistungspflicht. $241 Abs2 BGB

A

Dienen der Durchführung der Leistung

z.B.: Sorgfaltspflichten, allen tun um die ordnugnsgemäße Durchführung der HLP zu gewährliesten

  • beim verschicken: Ordneltich einpacken
  • beim Mietvertrag: Warmwasser
  • die nötigen Informationen geben
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6
Q

Wie werden die Nebenleistungspflichten noch utnerteilt?

A

Es gibt selbstständige und die unselbstständigen Nebenleistungspflichten!

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7
Q

Selbstständige Nebenleistungspflcihten:

A

Die man separat einklagen kann, … also ist im Gesetz normiert

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8
Q

die unselbstständigen nebenleistungspflcihten?

A

kann man nicht separat einklagen => aber Schadenersatz

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9
Q

§433 Abs2 “und die gekaufte Sache abzunehmen”

A

aber ist im Gesetznormiert, deswegen ist sie separat einklagbar

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10
Q

Beratungspflicht

A

unselbstständige Nebenleistungspflicht; Nicht separat einklagbar,

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11
Q

Wir haben 2 Rehctsinstitute wie mit Schlechtleistung umzugehen:

A

§280BGB

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12
Q

Gewährleistugnsrecht gibt es nur für

A

Kauf-V
Miet-V
Werk-V
Reise-V

und hier auch nur für die HLPfl

Gibt’s nicht! für alle anderen Verträge. Gewährleistungsrehct ist ein spezielles rech und auch NUR DA heißt es Gewährleistung.

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13
Q

Für alle anderen Verträge: bei Schlechtleistung oder Nebenpflichtverletzung:

A

§280 BGB

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14
Q

Bsp: Inhofer -> neue Küche -> Montage -> beim kauf einwandfrei & keine Mängel -> baut sie auf ; bnaut sie falsch auf -> dübel falsch kracht um

A

Kaufsache ist völlig i.O. aber §280 BGB

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15
Q

Falsche Beratung; Plant eine Schrank 10cm zu lang, Schrank perfekt:

A

= Nicht Gewährleistung => §280 BGB

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16
Q

Der Gesetzgeber hat sich folgende Frage gestellt.: Kann es nicht sein, dass dieNBPFL schon vor Abschluss des Vertrages gelten?

A

ja! BSP.: Jmd get in ein Kaufhaus, da liegt ne Bananesn schlade rum, rutscht aus, Bricht sich das Bein

Schadenersatz? Schuldverhältnis?

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17
Q

Vertreten müssen, klassischer JuristenTrick. Warum negativ formuliert?

A

beweislastumkehr bei der Beweispflicht

Der der klagt, muss alle Voraussetzungen beweisen. wenn er alles Beweisen kann, kriegt das Verschulden muss nicht der Geschädigte Bewisen sondern muss der Schuldner.

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18
Q

Klausur: Wenn da nicht steht, dass ers nicht verhschuldet hat,

A

dann hat ers auch verschuldet

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19
Q

6 Mordmerkmale

A

6 Habgier

  • grausam über den Mordakt hinaus
  • Befreidigung des geschlechtstreib
  • Heimtücke
  • niedere ebweggründe
  • eifersucht
20
Q

Was ist Verschulden zivilrechtlch?

A

§276 BGB

21
Q

was ist vorsatz?

A

mit Wissen & Wollen die Pflichtverletzung

22
Q

was ist Fahrlässigkeit?

A

§276 Abs 2 BGB

Die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt,.
Die Sorgfaltsmaßstäbe können von überall kommen. z.B: das Gesetz 40 in der 30er oder auch aus der Gewohnheit.

ladet viele Leute ein: verantwort die Verkehrswege ordentlich auslechten

Mieter: müsst streuen: von Schnee im Winter und Eis befreuien , sonst handelt ihr fahrlässig

23
Q

§ 278 Verantwortung des Schuldners für Dritte?

A

wenn gar nicht der Vrtragspartner sonern einer seiner MA es verschuldet, aht masn genauso -> ;A-> neo reomtragem me lpstnare Vase i,st0ßen injpfer ,uisst du dri dennoch zurechnen lassen

24
Q

Schaden

A

im deutschen Recht mega kompliziert, deswegen nur paar einfache

§249 BGB Differenzhypothese

25
Q

§249 BGB

A

der Geschädigte ist so zu stellen, wie er ohne die Schädigungwar

26
Q

Definition unmittelbare Schäden:

A

direkt entstanderen Schaden

27
Q

Def.: mittelbare Schäden

A

Schäden die sich darua entwickelt haben

28
Q

Toilette aufschraiben Spülmechanismus schwimmschalter! Abdichtung

-> Industrieanalge

A

Schaden von mehreren Millionen €

Schaden umfasst alle Schäden!

29
Q

Erfüllungsschaden

A

Was wäre passiert, wenn er seine Leistung richtig überliefert hätte

30
Q

Vertrauenschaden

A

§_20 BGB §320 BGB

Bsp. Anfechtung … nur … was wäre passiert, wenn der Schuldner nie von dem Rechtsgeschäft gehört hätte

31
Q

Bsp Vertrauenschaden

A

Webschop acquarium frau acq wert 2.000€ für 200€ Angebot. .. Fehler nach Irrtum §119 BGB

32
Q

Grundsätzlich nur amteriieler Schaden = Vermögensscahden Nur 2 Ausnahmen:

A
  1. entgangene Urlaubsfurede: reisevertrag

2. Schmerzensgeld , auch psychische SChmerzen, sexuelle Selbstbestimmung, sexuelle diskrimnierung/ Ehrverletzung

33
Q

Bsp Erhverletzung Schmerzensgeld

A

Caroline von Monaco weil die Mutter ein interview gegeben hat in dem sie Scheiße erzählt hat

34
Q

2te Kategorie möglicher Schlechtleistung:

A

Unmöglichkeit:

35
Q

was bedeutet Unmöglichkeit?

A

wenn der Schuldner gar nicht leistet / Leisten kann. Der Grund kann vor oder nach Vertragsschluss liegen.

36
Q

objektive Unmöglichkeit:

A

z.B. Ich verkaufe ein bild das in einem Feuer verbrentt

37
Q

subjektive Unmöglichkeit:

A

z.B.: Ich verkaufe ein Bild, das ich gar nicht hab.

38
Q

wirtschafltiche Unmöglichkeit

A

nur wenns total schwachsinnig wäre. z.b. ring im Meer verloren

39
Q

Ganz einfaches Prinzip: wer nicht leisten kann,….

A

muss auch nicht leisten §275 BGB

40
Q

Was passiert mit der Gegeleistung? SEHR WICHTIG

A

§326 Abs 1 S1 BGB Der Anspruch auf Gegenleistung entfällt.

41
Q

wichtige Ausnahme von §326 BGB

A

Es kann sein aufgrund besonderer Konstellation oder vertrags Vereinbarungen , dass ich das Risiko trage: Ich übernehme die Leistungsgefahr. => Gefahrübertraugnsregelung / Inco Terms

42
Q

Inco-term & ganz häufige Abklürzung:

A

Gefahrübertraugnsregelung <= relativ häufig

FOP klausel

43
Q

wiederholugn: Die Methodik:

A

1 Anspruchsgrundlage

  1. Tatbestandsvoraussetzungen
  2. Definition
  3. Subsumtion
  4. Ergebnis
44
Q

Wiederholung: Besteht ein Anspruhc?

A
  1. ) Ist der Anspruch entstanden?
  2. ) Ist der Anspruch erloschen?
  3. ) Ist der Anspruch durchsetzbar?
  4. ) Ist der Anspruch übergegangen?
45
Q

Wdh..: Unter 2.) Ist der Anspruch erloschen?

A 
Erfüllung
Verrechnen
zurücktreten
Kündigung
Unmöglichkeit
46
Q

Erfüllungsort ist grundsätzlich

A

der Wohnort des Schuldners

2 Recht aus meinem Vorlesungsmitschrieb HNU (6 decks)

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