04.05.2018 bes. Schuldrecht Flashcards
Ohne Vertragsfreiheit
keine Marktwirtschaft!
Es gibt Verträge die stehen nicht im gesetz. Z.B.
KonzessionsV; LizenzV; Joint VentureV; LeasingV;
hier gelten die allgemeine Regelungen
DienstV
ist nur die Tätigkeit geschuldet, Erfolg egal
WerktV
ist nur ein Erfolg geschuldet, Tätigkeit egal
Leihvertrag
Mietvertrag ohne Geld
Kaufvertrag §433 BGB
3 Verträge bei Kaffeekauf in der Mensa
- §433BGB Schuldrechtvertrag
- §929 Kaffeübereignung
- §929 geldübereignung
Als guter Jurist verdienst du im Schnitt
250.000 bis 1,4Mio Euro ( EUR Stand 4.5.2018 also
umgerechnet in Gold: zwischen 7.030kg und 39.370kg ) Er kennt keinen der mehr als 1,4Mio € macht
Welche 2 Arten von Verträge gibt es beim KV?
Verpflichtungsvertrag und Verfügungsvertrag
Diese beiden Verträge sind unabhängig voneinander
Abstraktionsprinzip:
unabhängig ist ein anderes Wort für abstrakt:
Verpflichtungsvertrag und Verfügungsvertrag
sind unabhängig voneinander.
Was ist eine mangelhafte Sache?
Immer §434bgb
Die Frage nach der Beschaffenheit ist imemr eine Analyse von
ist und soll- Beschaffenheit
und gibt es einen utnerschied dazwischen. Gibt’s einen, dann ists ein ein Mangel
Was ist entscheidend dafür ob ein magnel vorliegt,
das was vertraglich vereinabrt wurde!
Nicht ob es funktionstüchtig ist oder nicht, sondern was vertraglich vereinbart wurde.
§434 Abs1 Nr 1 muss sich eignen für die vertragseigene Verwendung
die der Käufer üblicherweise erwarten kann.
wenn wir einen mangel haben was passiert dann?
$437 hier z.B. §439 BGB
$439 Abs2 BGB Verkäufer muss alle Kosten für Nacherfüllung tragen
wenn die nacherfüllung nicht möglich ist, weils nicht geht oder der Verkäufer will nicht.
Sekundärrecht: Rücktritt oder Minderung oder Schadenersatz oder Aufwandsersatz
