17.05.2018 Sachenrecht Flashcards
Besitz ist…und §
die tatsächliche Sachherrschaft
Was heißt genau die tatsächliche Sachherrschaft?
Alles was in meinem Zugriffsbereich ist, davon bin ich besitzer
Könenn auch mehrere geben die Besitz an eine rSache haben?
Si Senor!
Es gibt Fälle, bei denen sie Besitz haben, aber wir tun so, als hätten sie keinen Besitz: begriff und § ?
Besitzdiener §855BGB
Besitzdiener
§855BGB Es gibt Fälle, bei denen sie Besitz haben, aber wir tun so, als hätten sie keinen Besitz:
Es gibt Fälle, da hat er keinen Besitz, wir tun aber so als hätte er Besitz. Begriff und §
mittelbarer Besitz -> §868BGB
die 5 Prinzipien des Sachenrechts:
- Abstraktionsprinzip
- Publizitätsprinzip
- Absolutheitsprinzip
- Spezialitätsgrundsatz/Bestimmheitsgrundsatz
- Typenzwang
Was besagt das Abstraktionsprinzip
Verpflichutngs und Verfügungsgeschäfte sind voneinander abstrakt, sind zu trennen.
Was besagt das Publizitätsprinzip?
Rechte an Sachen, da brauche ich immer die Sache als Publizitätsträger.
Publizitätsprinzip Mobilien
Wir schließen vom Besitz auf das Eigentum: Vermutun §1006 BGB
Was ist der Publizitätsträger bei beweglichen Sachen:
Besitz
Es gibt nur eine Immobilie
Das Grundstück! nur ds Grundstück ist die Immobilie.
Wenn Haus auf dem Grundstück-> Haus ist Teil des Grundstücks. Ihr könnt kein Hauseigentümer sein, Ihr könnt auch kein Haus verkaufen.
Kannst du ein Hauseigentüme rsein=
Wohnungseigentumgesetz: Du kaufst Teil des Grundstücks.
Publizitätsträger bei Immobilien:
Das grundbuch
Was besagt das Absolutheitsprinzip?
Unterscheidung von den relativen Rechten.
inter omnes. Eigentumsrechte wirken gegen alle
Aus relativen Geschäften folgen nur
relative Rechte
Kaufvertrag: 1€ vs. 1 Tippex, Anspruch auf 1€ inter partes nur genge den einen
Sachen rechte sind immer INTER
OMNES -> gelten gegen alle
Spezialitätsgrundsatz / Bestimmtheitsgrundsatz
Sachenrechte müssen immer auf ein eganz bestimmte Sache ausgelegt sein. warenlager . iwas Kupplungen werden gefragt. Eigentum soll gewechselt werden: Es geht nicht: “ich übereigen dir 50% meines warenlagers”
Was besagt der Typenzwang?
Numerus Clausus der Sachenrechte!
Keine Verträge sind erifndbar!
Im Schuldrecht kann man alle Vertragstypen erfinden: Im Sachenrecht nicht! z.B. Hypotheken gibts nur auf Immobilien.
§929 BGB Einigung ist nichts anders als
eiN vertrag §929 BGB = “Einigung und Übergabe”
Was ist der Inhalt des Vertrags? §929 BGB
INhalt ist Verfügungsgeschäft
Wichitg ist nicht dass der erwerber Besitz erlangt. Sonder nur, dass der …
Bei Übergabe
Verfüger Besitz verliert.
Der Besitzwechsel kann ersetzt werden, z.B. durch §930 BGB Besitz konstitut
Berechtigung heißt 3 Dinge:
- Eigentümer
- Ermächtigung kann über die Sache verfügen
- Gutgläubiger Erwerb
