Wiederholung Flashcards
Welche Quellen kennt das Völkerrecht?
1) Völkerrechtliche Verträge
2) Völkergewohnheitsrecht
3) Allgemeine Rechtsgrundsätze
4) Beschlüsse IOs
Was sind die Prinzipien des Völkerrechts?
1) Souveränität
2) Reziprozität
3) Effektivität
4) Treu und Glauben
Was sind Elemente der Souveränität?
1) Gleichheit von Staaten
2) Interventionsverbot
Was ist der Unterschied zwischen Dualismus und Monismus?
1) Dualismus: VR und nat. Recht sind zwei Rechtsordnungen, benötigen Transformation
2) Monismus: VR und nat. Recht sind ein Normensystem, benötigen
Wo sind die Völkerrechtsquellen geregelt?
Art 38 IGH-Statut
Wie hat das ius cogens erstmals in Vertragsrecht Einzug gefunden?
Art 53 WVK
Wann spricht man von ius cogens?
Wenn von der internationalen Staatengemeinschaft in ihrer Gesamtheit eine Norm als unabweichlich angenommen wird
Was ist ein Beispiel für “soft law”?
Empfehlungen
Welche Arten zur Lösung von Normenkollisionen gibt es?
1) Lex superior
2) Lex posterior
3) lex specialis
Ausnahme: Ius cogens
Wie können Lücken geschlossen werden?
1) Umkehrschlus
2) Analogie
3) Größenschluss
4) Lotus-Prinzip
Was ist das Lotus-Prinzip?
Alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt
Was ist das Estoppel-Prinzip?
Verbot des Zuwiderhandelns gegen früheres Verhalten
Was versteht man unter acquiescence?
Wenn man den Rechtsanspruch verschweigt, wenn kein Widerspruch kommt, obwohl er zu erwarten wäre
Welche Elemente muss die Staatenpraxis erfüllen?
1) Konstant
2) Einheitlich
3) Weit verbreitet
Wie kann Völkergewohnheitsrecht geografisch unterschieden werden?
1) Universell
2) Allgemein
3) partikulär/regional
4) bilateral
Was ist ein persistent objector?
Jemand, der offen widerspricht, unmissverständlich zum Entstehungszeitpunk und auch später
Was sind die wichtigsten Allgemeinen Rechtsgrundsätze?
1) Treu und Glauben
2) Verhältnismäßigkeit
3) Pacta sunt servanda
4) Clausula rebus sic stantibus
5) Verpflichtung zur Wiedergutmachung
6) Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen
Was versteht man unter “vorläufiger Anwendung”?
Wenn die Staaten einen Vertrag anwenden, der noch nicht objektiv in Kraft getreten ist
Was sind die außerordentlichen Beendigungsgründe?
1) Erhebliche Vertragsverletzung (Art 60 WVK)
2) Nachträgliche Unmöglichkeit (Art 61 WVK)
3) Grundlegende Änderung der Umstände (Art 62 WVK)
4) Abbruch der diplomatischen oder konsularischen Beziehungen (Art 63 WVK)
5) Ius cogens superveniens (Art 64 WVK)
Wer prüft das 1503-er Verfahren?
Eine fünfköpfige Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrates
Was sind die Unterschiede zwischen Menschenrechtsrat und Menschenrechtskommission?
1) Rat ist als Unterorgan der GV eingerichtet
2) Mindestens drei statt einer Tagung im Jahr
3) Neue (Beschwerde-)Verfahren
Wer kann das Beschwerdeverfahren einbringen?
Betroffene, Familien oder NGOs
Wer konnte das 1235 Verfahren einleiten?
Andere Staate und NGOs
Wie heißt GATT auf Deutsch?
Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen
Was war das Ziel der GATT?
1) Senkung von Zöllen
2) Verbot mengenmäßiger Handelsbeschränkungen
3) Beseitigung von Diskriminierung
Wie versucht GATT die Ziele zu erreichen?
1) Schutzmaßnahmen
2) Antidumping-Übereinkommen
3) Subventionsübereinkommen
Wie heißt GATS auf Deutsch?
Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen
Wie heißt TRIPS auf Deutsch?
Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der geistigen Eigentumsrechte
Welche Theorien zum Anschluss gibt es?
1) Okkupationstheorie
2) Annexionstheorie
Was ist Inhalt der Okkupationstheorie?
Dass das Gesetz zum Anschluss verfassungswidrig und somit nichtig war.
Somit völkerrechtlich verboten. Österreich ging somit nie unter, es war jedoch nicht handlungsfähig. Somit bestehen auch keine Ansprüche gegen Österreich auf Wiedergutmachung
Was ist der Inhalt der Annexionstheorie?
Auch sie sieht den Anschluss als völkerrechtswidrig, jedoch sieht sie ihn nicht als unwirksam. Österreich hatte die Staatsgewalt verloren, auch wurde die Annexion von vielen Staaten anerkannt oder hingenommen. Somit ging Österreich it dem Anschluss unter. Wiedergutmachung hängt von der Staatennachfolge des dritten Reichs ab
Was ist das Proportionalitätsprinzip?
Im humanitären Recht. Wenn bei einem Angriff mit zivilen Opfern zu rechnen ist, dann ist das Verhältnis des konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteils abzuwägen
Wie werden die Zonen des Meeres berechnet?
Von der “Basislinie” (der Niedrigwasserlinie = durchschnittlicher Stand bei Ebbe oder kürzesten Distanz zwischen Buchtungen)
Wie bemisst sich der Festlandsockel?
Max 350 Seemeilen von der Anschlusszone (24sm vom Festland)
Was ist bei inneren Gewässern die Grenze?
1) Bei Schiffbaren entweder die tiefste Stelle oder die navigierbare Route
2) Bei nicht-schiffbaren Flüssen die Mittellinie
Was war Inhalt des “Lobster War”?
Muscheln gehören zum Festlandsockel, Fische zum Wasser darüber. Nachdem sich der Festlandsockel weiter als die alleinige Wirtschaftszone erstreckt, ist die Frage, wozu Garnelen, Krabben oder Hummer gehören
Welche Gebiete zählen zum “Gemeinsamen Erbe der Menschheit”?
1) Mond
2) Antarktis
3) Tiefseeboden
