Vorlesung 5 Flashcards
Steuern
In welche drei Kategorien unterteilen sich Abgaben?
- Steuern
- Gebühren
- Beiträge
Was ist maßgebend für die Höhe von Steuern?
- wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
- Opfertheorie
Was ist maßgebend für die Höhe von Gebühren und Beiträgen?
- Äquivalenztheorie
- Gebühren: individuelle Kostendeckung
- Beiträge: gruppenmäßige Kostendeckung
Was versteht man unter Steuern?
besondere Leistung für die wir keine Gegenleistung erhalten
Was versteht man unter Gebühren?
Kosten für besondere Einzelleistungen der öffentlichen Hand ( Passgebühren, etc.)
Was versteht man unter Beiträgen?
dauernde Vorteile aus einer öffentlichen Einrichtung, unabhängig vom Ausmaß der Nutzung (Krankenkassenbeiträge)
Was versteht man unter der Äquivalenztheorie?
Gleichwertigkeit zwischen Zahlung und Gegenleistung wird angestrebt
Was versteht man unter der Opfertheorie?
- Opfer für die Allgemeinheit zur Erreichung des Staatszweckes
- Opfer soll für alle gleichmäßig sein –> deswegen progressive Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
In welche beiden Kategorien unterteilt man Steuern?
- direkte Steuern
- indirekte Steuern
Was fällt unter die direkten Steuern?
- alle Besteuerungen aufgrund von Leistung
- Personensteuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und Erbschaftssteuer)
- Sachsteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer)
Was fällt unter die indirekten Steuern?
- alle Besteuerungen, die Vorgänge erfassen
- Verkehrssteuern (Umsatzsteuer, Kfz-Steuer, Grunderwerbssteuer)
- Verbrauchssteuern (Energiesteuer, Tabaksteuer)
Was erfassen Personensteuern?
erfassen unmittelbar wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person
Was erfassen Sachsteuern?
erfassen unmittelbar die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (Ertragsfähigkeit) einer Sache
Was erfassen Verkehrssteuern?
erfassen wirtschaftliche Leistungsfähigkeit indirekt über die Besteuerung bestimmter Rechtsvorgänge
Was erfassen Verbrauchssteuern?
belasten den Verbrauch oder Gebrauch von Gegenständen, insbesondere von Genuss- und Nahrungsmitteln
Was versteht man unter der Einnahmenbeschaffung?
. zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt Staat finanzielle Mittel, die durch Gebühren und Beiträge nicht ausrechend beschafft werden können
–> deswegen Besteuerung
Was versteht man unter der Steuergerechtigkeit?
jede Besteuerung muss mit dem Grundsatz der Gerechtigkeit übereinstimmen
Was ist das Problem der Besteuerungsprinzipien?
- kollidieren untereinander
- Praktikabilität vs. Gerechtigkeit –> “Steuer soll auf einen Bierdeckel passen” nicht realistisch
Wie ist das Steuersubjekt charakterisiert?
hat eine materielle oder formelle steuerliche Verpflichtung zu erfüllen (=Steuerpflichtiger)
Wie ist der Steuerschuldner charakterisiert?
verwirklicht den Tatbestand der steuerlichen Leistungspflicht (nur materielle Steuerpflicht)
Wie ist der Steuerzahler charakterisiert?
entrichtet die Steuer an den Fiskus (meistens deckungsgleich mit Steuerschuldner, es sei denn das Geld kommt erst gar nicht bei mir an, sondern wird direkt vom Arbeitgeber entrichtet (z.B. Lohnsteuer))
Wie ist der Steuergläubiger charakterisiert?
erhält die Steuer
Wie ist der Steuerträger charakterisiert?
trägt die Steuer wirtschaftlich (nicht identisch mit Steuerschuldner, sofern die Überwälzung, zum Beispiel bei Umsatzsteuer gelingt)
Wie ist der Steuerdestinatar charakterisiert?
soll die Steuer laut Gesetzgeber wirtschaftlich tragen (nicht identisch mit Steuerträger, wenn Überwälzung misslingt)
Wie ist das Steuerobjekt charakterisiert?
Steuertatbestand in qualitativer Hinsicht, also nach Art und Eigenschaft (Halten eines Kfz, Gewerbebetrieb)
Wie ist die Bemessungsgrundlage charakterisiert?
Wert- oder Mengengröße, die das Steuerobjekt quantifiziert (z.B. Höhe des Einkommens, Größe des Hubraums)
Wie werden Steuertarife unterschieden?
- Tarife mit konstantem Durchschnittssteuersatz (Umsatzsteuer)
- Tarife mit variablem Durchschnittsteuersatz (progressiver Tarif bei Einkommenssteuer und Gewerbesteuer)
Welche Besteuerungsverfahren gibt es?
- Ermittlungsverfahren
- Festsetzungsverfahren
- Erhebungs- / Vollstreckungsverfahren
- Rechtsbehelfsverfahren
- Straf- / Bußgeldverfahren
Was versteht man unter dem Ermittlungsverfahren?
- Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen
- Pflicht für Privatpersonen zur Abgabe der Steuererklärung mit Verspätungszuschlag oder im schlimmsten Fall Zwangsmitteln
Welche Möglichkeiten gibt es beim Ermittlungsverfahren im Außendienst?
- Außenprüfung mit Einsicht und Prüfung von Büchern und Geschäftspapieren
- Steuerfahndung bei Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten (mit Polizeibefugnissen)
- Wenn mit allen Verfahren Besteuerungsgrundlagen dennoch nicht festgestellt werden können: Schätzung
Was versteht man unter dem Festsetzungsverfahren?
- nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens Festsetzung der Steuerschuld (Steuerbescheid)
- Festsetzung verjährt nach der Festsetzungspflicht und Steueranspruch kann dann nicht mehr geltend gemacht werden
Zwischen welchen beiden Steuerbescheid Arten wird unterschieden?
- endgültige Steuerbescheide (können nur unter besonderen Voraussetzungen geändert werden)
- vorbehaltliche Steuerbescheide (können geändert werden, bis Nachprüfung abgeschlossen ist)
Was versteht man unter einem Erhebungsverfahren?
- Zweck ist die Realisierung der Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis
- Fälligkeit im Regel innerhalb eines Monats
- Stundung von Fälligkeitsterminen nach Ermessen der Finanzbehörde möglich
- bei Überschreitung: Säumniszuschlag
Erlischt nach Zahlung, Erlass oder Verjährung
Was versteht man unter einem Rechtsbehelfsverfahren?
- Möglichkeit der Durchsetzung von Rechten des Steuerpflichtigen (Frist ein Monat)
- Vorverfahren: erst Einspruch mit Entscheidung durch Finanzbehörde, dann gerichtliches Verfahren
Was versteht man unter einem Straf- und Bußgeldverfahren?
- Förderung des gesetzmäßigen Vollzugs der Steuergesetze
- Unterscheidung zwischen kriminellen Steuerstraftaten (vor allem Steuerhinterziehung) und nicht kriminellen Steuerordnungswidrigkeiten
- Selbstanzeige ermöglicht Straf- oder Bußgeldfreiheit (nur vor Beginn der Außenprüfung)
Wie funktioniert das System der Umsatzsteuer?
- für Unternehmen ein durchlaufender Posten
- Steuerobjekt sind die steuerbaren Umsätze
Was ist nicht umsatzsteuerpflichtig?
- alles was mit Exporten zu tun hat
Was ist der Anwendungsbereich der Einkommenssteuer?
- Besteuerung der natürlichen Personen nach einem progressiven Tarif
- Kapitalgesellschaften als juristische Personen müssen keine Einkommenssteuer zahlen
Was ist das Steuerobjekt der EInkommenssteue?
- Höhe des Einkommens
- Einkommen berechnet sich aus den Einkünften der sieben Einkunftsarten
Für wen gibt es eine unbegrenzte Steuerpflicht?
- natürliche Personen
- Wohnsitz im Inland
- Gewöhnlicher Aufenthalt im Inland
Für wen gilt eine beschränkte Steuerpflicht?
- natürliche Person
- im Inland weder Wohnsitz noch gewöhnlichen Aufenthalt, aber inländische Einkünfte
Was sind Gewinneinkünfte?
- Bei Gewinneinkünften muss eine Buchhaltung gemacht werden
- unterliegt dem handelsrechtlichen System
Was sind Überschusseinkünfte?
Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
Was sind Werbungskosten?
Aufwendungen zu Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen
Was versteht man unter Liebhaberei?
Tätigkeiten, bei denen der Steuerpflichtige im Zweifel keine Gewinn- oder Überschlusserzielungsabsicht nachweisen kann
Was versteht man unter Pflicht zur Veranlagung?
- Veranlagung zur Einkommensteuer kann von Amtswegen oder auf Antrag erfolgen
- Im Falle der Veranlagung werden die bereits geleisteten Vorauszahlungen angerechnet
Aus welchen sieben Einkunftsarten setzt sich das Einkommen zusammen?
Gewinneinkünfte:
- Land-/Forstwirtschaft
- Gewerbebetrieb
- selbstständige Arbeit
Überschusseinkünfte:
- Nichtselbstständige Arbeit
- Kapitalvermögen
- Vermietung und Verpachtung
- Sonstige Einkünfte (z.B. private Verkäufe)
Was ist der Unterschied zwischen einem Freibetrag und einer Freigrenze?
- Freibetrag: Bis zu diesem Betrag muss nicht besteuert werden, danach geht es bei 0 los
- Freigrenze: Bis zu dieser Grenze muss nicht versteuert werden, danach geht es aber nicht bei 0 los
